Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Für die Errichtung eines "normalen Zeltes" sind - abgesehen von dem nicht üblichen "Baustoff" - keine bautechnischen Kenntnisse erforderlich (Hinweis E 17.1.1979, 3320/78).

Bei einem Zelt, das auf einer 111,22 m2 großen Fundamentplatte errichtet wurde, in die Alusteher mit Schrauben befestigt wurden, liegt aufgrund der gewählten Konstruktion kein Zelt iSd § 25 lit f Tir BauO vor.Bei einem Zelt, das auf einer 111,22 m2 großen Fundamentplatte errichtet wurde, in die Alusteher mit Schrauben befestigt wurden, liegt aufgrund der gewählten Konstruktion kein Zelt iSd Paragraph 25, Litera f, Tir BauO vor.

Wird ein Bauwerk - wenn auch aus Zeltplanen bestehend - auf einer Betonplatte errichtet und mit dieser fest verbunden, dann liegt kein Zelt im Sinne des allgemeinen Sprachgebrauchs vor.

Die Bestimmung des § 25 lit f Tir BauO kann nur so ausgelegt werden, daß eine Bewilligungspflicht für ein Zelt - "und zwar, was ein Durchschnittsmensch üblicherweise darunter versteht" - nur dann besteht, wenn dessen Grundfläche mehr als 100 m2 beträgt.Die Bestimmung des Paragraph 25, Litera f, Tir BauO kann nur so ausgelegt werden, daß eine Bewilligungspflicht für ein Zelt - "und zwar, was ein Durchschnittsmensch üblicherweise darunter versteht" - nur dann besteht, wenn dessen Grundfläche mehr als 100 m2 beträgt.

Die Errichtung einer 111,22 m2 großen Fundamentplatte, in der Alusteher mit Schrauben befestigt werden, über die eine Zeltplane mit einer Länge von 16,65 m, einer Breite von 7,70 m, einer Höhe von 6,00 m am Giebel und 4,30 m an den Seiten gespannt wird, bedarf zu ihrer fachgerechten Herstellung bautechnischer Kenntnisse.

Daß mit der Errichtung der baulichen Anlage einer Fundamentplatte, in die Alusteher eingeschraubt werden, die ihrerseits der Aufnahme einer 4,50 bis 6,00 m hohen, 97,40 m2 großen Zeltplane dienen, eine Gefahr für das Leben und die Gesundheit von Menschen entstehen kann, bedarf keiner näheren Ausführungen, liegt es doch auf der Hand, daß bei nicht sachgemäßer Herstellung eine Einsturzgefahr und sohin eine Gefährdung von Personen und Sachen gegeben sein kann.

Ermittlungsverfahren und konkrete Feststellungen sind nur hins. solcher Tatsachen entbehrlich, die ganz allg. und daher auch für den zur Rechtskontrolle berufenen VwGH offenkundig sind.