Herzlich willkommen!

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder (Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg ab 2015, Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien ab 2014) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung und der Amtlichen Veterinärnachrichten.

Es dient weiters der Information über das Recht von Bund und Ländern und bietet einen Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden und zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien.

Beim Rechtsinformationssystem handelt es sich um eine Dokumentation des österreichischen Rechts. Daher können keinerlei Rechtsauskünfte erteilt werden.

Das RIS bietet einen barrierefreien Zugang (WAI-AA nach WCAG 2.0).

Neu im RIS:

Jänner 2019

• Die Funktion „Autovervollständigen“ wurde bei den "Judikaturanwendungen" auf die Eingabefelder „Geschäftszahl“ und „Norm" erweitert.
• In der Anwendung Judikatur der Datenschutzbehörde wurde die Auswahl bei „Entscheidungsart“ ergänzt.

Mai 2018

• Die RIS-Applikation Judikatur Verfassungsgerichtshof (VfGH), die bislang nur Inhalte ab 1980 umfasste, ist um Daten der Jahre 1919 bis 1979 ergänzt worden. Sie enthält nun 6262 neue RS-Dokumente mit Abstracts basierend auf Metadaten der nicht mehr vertriebenen DVD „Recht compact“ (Verlag Österreich, Wien 2014). In den Fällen, in denen diese Metadaten auf einen Abdruck des Judikats in der amtlichen Sammlung des VfGH verweisen, sind zusätzlich Entscheidungstext-Dokumente angelegt worden (6196 neue TE-Dokumente). Diese enthalten nun entgegen der bisherigen Praxis keinen Volltext in HTML, sondern eine Verlinkung auf ein PDF-Digitalisat der betreffenden Nummer der amtlichen Sammlung. Damit ist ein Großteil der historischen Judikatur des VfGH auch über das RIS zugänglich und über die Metadaten durchsuchbar.
• Im Zweig Bundesrecht finden Sie bei den einzelnen Anwendungen unter "Informationen" eine Liste ausgewählter Bundesgesetze. Jeder Eintrag ist mit der geltenden, gesamten Rechtsvorschrift verlinkt.

April 2018

• Auf Wunsch der Verbindungsstelle der Bundesländer wurde auf der Übersichtsseite Landesrecht der Eintrag „Alle Länder: Index des Landesrechts“ entfernt, da der Index nicht mehr aktualisiert wird. Wir möchten uns bei der Verbindungsstelle der Bundesländer, die dieses Dokument jahrelang regelmäßig aktualisiert hat, dafür herzlich bedanken.

Ältere "Neu im RIS"-Hinweise finden Sie hier.