Herzlich willkommen!

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder (Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg ab 2015, Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien ab 2014) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung und der Amtlichen Veterinärnachrichten.

Es dient weiters der Information über das Recht von Bund und Ländern und bietet einen Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden und zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien.

Beim Rechtsinformationssystem handelt es sich um eine Dokumentation des österreichischen Rechts. Daher können keinerlei Rechtsauskünfte erteilt werden.

Das RIS bietet einen barrierefreien Zugang (WAI-AA nach WCAG 2.0).

Neu im RIS:

August 2019

• Beim konsolidierten Bundes- und Landesrecht gibt es bei jedem Dokument die Auswahl „Alle Fassungen“, mit der man eine Aufstellung aller Fassungen dieses Dokuments (mit der Angabe des Inkrafttretensdatums, des Außerkrafttretensdatums (sofern vorhanden) und des Kundmachungsorgans der Novelle) erhält.
• Ferner wurde beim konsolidierten Bundes- und Landesrecht der jeweilige ELI (European Legislation Identifier) hinzugefügt. Dokumente dieses Typs sind damit über eine einfache Link-Syntax direkt zugänglich.
• In der Anwendung Judikatur der Justiz kann bei der Suche nach Dokumenten mit Hilfe einer Geschäftszahl die GZ mit oder ohne Leerzeichen eingetragen werden.

Jänner 2019

• Die Funktion „Autovervollständigen“ wurde bei den "Judikaturanwendungen" auf die Eingabefelder „Geschäftszahl“ und „Norm" erweitert.
• In der Anwendung Judikatur der Datenschutzbehörde wurde die Auswahl bei „Entscheidungsart“ ergänzt.

Ältere "Neu im RIS"-Hinweise finden Sie hier.