Herzlich willkommen!

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient ua der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder (Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien seit 2014 und Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg seit 2015) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung und der Amtlichen Veterinärnachrichten.

Es dient weiters der Information über das Recht von Bund und Ländern und bietet einen Zugang zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden, zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien sowie zu sonstigen Kundmachungen.

Beim Rechtsinformationssystem handelt es sich um eine Dokumentation des österreichischen Rechts. Daher können keinerlei Rechtsauskünfte erteilt werden.

Das RIS bietet einen barrierefreien Zugang (WAI-AA nach WCAG 2.0).

Neu im RIS:

September 2020

• Im Bereich "Sonstige Kundmachungen, Erlässe" finden Sie die neue RIS-Anwendung "Entscheidungen des unabhängigen Parteien-Transparenz-Senats (UPTS)". Der UPTS ist eine unabhängige Behörde zur Verhängung von Geldbußen und Geldstrafen bei Verstößen gegen bestimmte Regelungen des Parteiengesetzes. Die Geschäftsstelle ist beim Bundeskanzleramt eingerichtet.
• Mit 1. Oktober 2020 beginnt die neue Bundesdisziplinarbehörde ihre Tätigkeit. Die Entscheidungen werden in der bestehenden RIS-Anwendung "Bundesdisziplinarbehörde, Disziplinarkommissionen" veröffentlicht.
• Die Maskierung, mit dem Suchoperator "*", ist nun zusätzlich am Beginn und am Ende in einem Suchbegriff möglich (bei allen RIS-Anwendungen ausschließlich im Eingabefeld "Suchworte"). Beispiel: *minister* Sie erhalten somit Dokumente, in denen beispielsweise der Begriff Bundesministerium enthalten ist.

Juni 2020

• Im Bereich "Sonstige Kundmachungen, Erlässe" finden Sie die neue RIS-Anwendung "Kundmachungen der Gerichte", in der die Geschäftsordnungen und -verteilungen auffindbar sind (vorab nur die des Landesverwaltungsgerichts Vorarlberg).

April 2020

• Auf den Auswahlseiten bei Bundes- und Landesrecht finden Sie rechts bei "Informationen" den Eintrag "Coronavirus - Ausgewählte Rechtsnormen". Dieses Dokument beinhaltet eine Liste ausgewählter COVID-19-Rechtsnormen auf Bundes- und Landesebene.

Februar 2020

• Die Versendung des BGBl-Newsletters und des RIS-Rundschreibens erfolgt über ein neues System. Für Neuanmeldungen zum Newsletter bzw. Rundschreiben verwenden Sie bitte die Seite "BGBl RIS Newsletter Anmeldung" unter https://bgbl-ris.bka.gv.at/.

Dezember 2019

• In den "Judikaturanwendungen" wurde das entscheidende Gericht mit der jeweiligen Homepage verlinkt.
• Die Verlinkung der Bundesgesetzblattnummer wurde auf alle RIS-Anwendungen erweitert.

August 2019

• Beim konsolidierten Bundes- und Landesrecht gibt es bei jedem Dokument die Auswahl „Alle Fassungen“, mit der man eine Aufstellung aller Fassungen dieses Dokuments (mit der Angabe des Inkrafttretensdatums, des Außerkrafttretensdatums (sofern vorhanden) und des Kundmachungsorgans der Novelle) erhält.
• Ferner wurde beim konsolidierten Bundes- und Landesrecht der jeweilige ELI (European Legislation Identifier) hinzugefügt. Dokumente dieses Typs sind damit über eine einfache Link-Syntax direkt zugänglich.
• In der Anwendung "Judikatur der Justiz" kann bei der Suche nach Dokumenten mit Hilfe einer Geschäftszahl die GZ mit oder ohne Leerzeichen eingetragen werden.

Jänner 2019

• Die Funktion "Autovervollständigen" wurde bei den "Judikaturanwendungen" auf die Eingabefelder "Geschäftszahl" und "Norm" erweitert.
• In der Anwendung "Judikatur der Datenschutzbehörde" wurde die Auswahl bei "Entscheidungsart" ergänzt.

Ältere "Neu im RIS"-Hinweise finden Sie hier.