Herzlich willkommen!

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien (alle ab 2014) sowie der Länder Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg (alle ab 2015) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Information über das Recht von Bund und Ländern. Weiters bietet das RIS den Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden und zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien.

Das RIS bietet einen barrierefreien Zugang (WAI-A nach WCAG 1.0).

Neu im RIS:

Jänner 2015

• Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
  Burgenland
  Niederösterreich
  Oberösterreich
  Salzburg
  Vorarlberg
  erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).

  Die Dokumentation des konsolidierten Niederösterreichischen Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet. Die bisherige Dokumentation ist als nicht authentisches Landesgesetzblatt abfragbar.
  

November 2014

• In den Applikationen Bundesrecht konsolidiert sowie in der konsolidierten Fassung des Landesrechts ist es nun auch möglich, nach dem In- und Außerkrafttretensdatum abzufragen.
  

  In der PDF-Version von „Gesamte Rechtsvorschrift anzeigen“ (Bundes- und Landesrecht konsolidiert) sind nun auch PDF-Anlagen zu einzelnen Dokumenten enthalten. In der HTML und RTF-Ansicht sind Links vorhanden.
  

  In der Applikation Judikatur der Justiz sind nun Verweise auf OGH-Judikatur mit der entsprechenden Entscheidung verlinkt.

Juni 2014

• Die Dokumentation des konsolidierten Wiener Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
  

  Ausgewählte Erlässe und Rundschreiben der Bundesministerien (mit Ausnahme des Bundesministeriums für Finanzen) sind nun in einer Anwendung enthalten.

April 2014

• Die Entscheidungen der Bundes-Gleichbehandlungskommission und der Gleichbehandlungskommission werden, neben der gesetzlichen Verpflichtung der Veröffentlichung auf der Website des Bundesministeriums für Bildung und Frauen, ab 2014 auch im RIS dokumentiert.

  In der Applikation Bundesrecht konsolidiert (§0-Dokumente) sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der V. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (19.12.1945) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.

Februar 2014

• Die Dokumentation des konsolidierten Steiermärkischen Landesrechts erfolgt nun analog zum konsolidierten Bundesrecht. Somit wird in einem Dokument nicht die vollständige Rechtsvorschrift, sondern ein Paragraf oder ein Artikel oder eine Anlage abgebildet.
  

Jänner 2014

• Die Kundmachung des Landesgesetzblattes der Bundesländer
  Kärnten
  Steiermark
  Tirol
  Wien
  erfolgt rechtlich verbindlich (authentisch) im Rechtsinformationssystem RIS (Rubrik „Landesrecht“).

  Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der neun Landesverwaltungsgerichte werden im RIS dokumentiert.

  Die Entscheidungen der Datenschutzbehörde werden in die Anwendung Datenschutzbehörde (vor 2014: Datenschutzkommission) und jene der Personalvertretungsaufsichtsbehörde in die Anwendung Personalvertretungsaufsichtsbehörde (vor 2014: Personalvertretungs-Aufsichtskommission) integriert.

  In der Applikation Bundesrecht konsolidiert (§0-Dokumente) und im "Fundstellennachweis zu den Materialien der österreichischen Bundesgesetzgebung (PDF, 18 MB)" sind die dort aufgelisteten parlamentarischen Materialien ab der IX. Gesetzgebungsperiode des Nationalrats (9.6.1959) durch Links zum Internetangebot des Parlaments zugänglich.