Herzlich willkommen!

Das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) dient der Kundmachung der im Bundesgesetzblatt (seit 2004) und in den Landesgesetzblättern der Länder (Burgenland, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg und Vorarlberg ab 2015, Kärnten, Steiermark, Tirol und Wien ab 2014) zu verlautbarenden Rechtsvorschriften sowie der Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung und der Amtlichen Veterinärnachrichten.

Es dient weiters der Information über das Recht von Bund und Ländern und bietet einen Zugang zum EU-Recht, zur Rechtsprechung, zu ausgewählten Rechtsnormen von Gemeinden und zu ausgewählten Erlässen von Bundesministerien.

Beim Rechtsinformationssystem handelt es sich um eine Dokumentation des österreichischen Rechts. Daher können keinerlei Rechtsauskünfte erteilt werden.

Das RIS bietet einen barrierefreien Zugang (WAI-AA nach WCAG 2.0).

Neu im RIS:

Mai 2018

• Die RIS-Applikation Judikatur Verfassungsgerichtshof (VfGH), die bislang nur Inhalte ab 1980 umfasste, ist um Daten der Jahre 1919 bis 1979 ergänzt worden. Sie enthält nun 6262 neue RS-Dokumente mit Abstracts basierend auf Metadaten der nicht mehr vertriebenen DVD „Recht compact“ (Verlag Österreich, Wien 2014). In den Fällen, in denen diese Metadaten auf einen Abdruck des Judikats in der amtlichen Sammlung des VfGH verweisen, sind zusätzlich Entscheidungstext-Dokumente angelegt worden (6196 neue TE-Dokumente). Diese enthalten nun entgegen der bisherigen Praxis keinen Volltext in HTML, sondern eine Verlinkung auf ein PDF-Digitalisat der betreffenden Nummer der amtlichen Sammlung. Damit ist ein Großteil der historischen Judikatur des VfGH auch über das RIS zugänglich und über die Metadaten durchsuchbar.
• Im Zweig Bundesrecht finden Sie bei den einzelnen Anwendungen unter "Informationen" eine Liste ausgewählter Bundesgesetze. Jeder Eintrag ist mit der geltenden, gesamten Rechtsvorschrift verlinkt.

April 2018

• Auf Wunsch der Verbindungsstelle der Bundesländer wurde auf der Übersichtsseite Landesrecht der Eintrag „Alle Länder: Index des Landesrechts“ entfernt, da der Index nicht mehr aktualisiert wird. Wir möchten uns bei der Verbindungsstelle der Bundesländer, die dieses Dokument jahrelang regelmäßig aktualisiert hat, dafür herzlich bedanken.

März 2018

• Ab sofort ist im RIS auch die Verwendung einer Links- und Mittelmaskierung innerhalb eines Suchbegriffes möglich (z.B. *wirtschaft; arbeit*gesetz).

Februar 2018

• Die rechtlich verbindlichen Fassungen in der Anwendung Bundesgesetzblatt authentisch ab 2004 wurden auf PDF-Dokumente mit Amtssignatur umgestellt.
• In den Dokumenten der Anwendung Bundesrecht konsolidiert sind nun im Metadaten-Feld "Anmerkung" Hinweise auf HELP.gv.at-Artikel und Unternehmensserviceportal-Artikel vorhanden, die einen Link zu dem betreffenden RIS-Dokument (Paragraph, Artikel oder Anlage) enthalten.

Dezember 2017

• Die Gruppe "Erlässe" wurde zu Sonstige Kundmachungen, Erlässe erweitert. Sie finden hier jetzt NEU die Prüfungsordnungen gemäß der Gewerbeordnung und die Amtlichen Verlautbarungen der Sozialversicherung - authentisch ab 2002; außerdem die Strukturpläne Gesundheit (ÖSG, RSG), die Amtlichen Veterinärnachrichten (AVN) ab 15.09.2004 und die Erlässe der Bundesministerien. Ferner gibt es Links zu den Richtlinien und Erlässen des Bundesministeriums für Finanzen (extern) und zu den Erlässen des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz in Sozialversicherungssachen (extern).

November 2017

• Unter "Bundesrecht" ist die neue Anwendung Prüfungsordnungen gemäß Gewerbeordnung verfügbar. Sie finden hier die Meister- und Befähigungsprüfungsordnungen gemäß der Gewerbeordnung.
• Unter "Erlässe" ist die neue Anwendung Strukturpläne Gesundheit (ÖSG, RSG) verfügbar. Sie finden hier den Österreichischen Strukturplan Gesundheit (ÖSG) und die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG). Weiters sind die Verordnungen zu finden, mit denen Teile des ÖSG oder eines RSG für verbindlich erklärt werden.

Ältere "Neu im RIS"-Hinweise finden Sie hier.