Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd § 75 Abs 3 BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd Paragraph 75, Absatz 3, BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.

Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd § 75 Abs 3 BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd Paragraph 75, Absatz 3, BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.

Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd § 75 Abs 3 BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd Paragraph 75, Absatz 3, BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.

Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd § 75 Abs 3 BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.Der Kenntniszugewinn und Erfahrungszugewinn aus jener Tätigkeit, für die der Karenzurlaub gewährt wurde, und seine Verwertbarkeit bei der Rückkehr des Beamten in eine Verwendung in seinem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis stellt einen berücksichtigungswürdigen Grund iSd Paragraph 75, Absatz 3, BDG 1979 dar (Hinweis E 20.12.1995, 94/12/0104). Es kann auch zutreffen, daß ein solcher die Nachsicht rechtfertigender Zugewinn mit zunehmender Dauer der Tätigkeit soweit abnimmt, daß dieser "Rückkoppelungseffekt" für das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis ab einem bestimmten Zeitpunkt nicht mehr gegeben ist. Dies muß aber nach der Rechtslage vor der Nov zum BDG 1979, BGBl 1997/61 Teil 1, im Einzelfall unter Berücksichtigung aller konkreten Umstände geprüft werden. Ein (allgemeiner) Erfahrungssatz, daß eine solche Rückwirkung nach einem drei Jahre übersteigenden Zeitraum (ohne Berücksichtigung der jeweils miteinander in Beziehung zu setzenden Verwendungen) jedenfalls nicht mehr gegeben ist, ist nicht erkennbar, sodaß die bloße Berufung darauf eine unbewiesene Behauptung ist, die nicht ausreicht, eine auf diesen Zeitraum eingeschränkte Nachsicht hinreichend zu begründen.