Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der VwGH hat zu den Bestimmungen des § 2 Slbg BauTG 1976 bereits mit E vom 11. Dezember 1980, 1153/77, ausgesprochen, dass es sowohl bei der "Berücksichtigung des örtlichen Baucharakters" (§ 2 Abs. 1 leg. cit.) als auch bei der Beurteilung der Störung "des gegebenen oder beabsichtigten Orts-, Straßen- und Landschaftsbildes" nicht vordringlich darauf ankommt, ob zu beurteilende Bauten oder Bauelemente für ein bestimmtes Gebiet typisch oder atypisch, üblich oder unüblich sind. Vielmehr kommt es sowohl nach Abs. 1 wie nach Abs. 2 des § 2 Slbg BauTG 1976 auf den optischen Eindruck im Einzelfall an, und zwar nach Abs. 1 auf den Gesamteindruck des Bauwerks als solchen, nach Abs. 2 darauf, inwieweit es sich in das bestehende oder (nach generellen Normen) beabsichtigte Ortsbild oder Straßenbild einfügt.Der VwGH hat zu den Bestimmungen des Paragraph 2, Slbg BauTG 1976 bereits mit E vom 11. Dezember 1980, 1153/77, ausgesprochen, dass es sowohl bei der "Berücksichtigung des örtlichen Baucharakters" (Paragraph 2, Absatz eins, leg. cit.) als auch bei der Beurteilung der Störung "des gegebenen oder beabsichtigten Orts-, Straßen- und Landschaftsbildes" nicht vordringlich darauf ankommt, ob zu beurteilende Bauten oder Bauelemente für ein bestimmtes Gebiet typisch oder atypisch, üblich oder unüblich sind. Vielmehr kommt es sowohl nach Absatz eins, wie nach Absatz 2, des Paragraph 2, Slbg BauTG 1976 auf den optischen Eindruck im Einzelfall an, und zwar nach Absatz eins, auf den Gesamteindruck des Bauwerks als solchen, nach Absatz 2, darauf, inwieweit es sich in das bestehende oder (nach generellen Normen) beabsichtigte Ortsbild oder Straßenbild einfügt.

Wesentlich ist, dass das Ortsbild noch als solches schutzwürdig vorhanden ist. Für die Schutzwürdigkeit des Ortsbildes in diesem Sinn kommt es auf seine völlige Einheitlichkeit nicht an. Das jeweilige Ortsbild (beziehungsweise der jeweilige Ortsbildteil) ergibt sich aus dem Gesamteindruck der verschiedenen in der Natur bestehenden Objekte im örtlichen Zusammenhang. Dabei kann selbst das Vorhandensein einzelner störender Objekte noch nicht dazu führen, dass ein weiterer Eingriff in das Ortsbild nicht mehr als störend angesehen werden kann, soweit ein solches noch schutzwürdig vorhanden ist (Hinweis E vom 19. Mai 2015, 2013/05/0144, und E vom 14. März 1980, 1515/78, VwSlg. A/10067).

Vom Begriff des Ortsbildes ist das Maß der Störung beziehungsweise der Beeinträchtigung zu unterscheiden, welches durch das in Rede stehende Bauvorhaben bewirkt werden und zur Versagung der beantragten Baubewilligung führen könnte (vgl. zum Vlbg. BauG 1972 das E vom 14. September 1995, 94/06/0008, sowie zur Wr BauO das E vom 20. Dezember 2002, 2002/05/1017).Vom Begriff des Ortsbildes ist das Maß der Störung beziehungsweise der Beeinträchtigung zu unterscheiden, welches durch das in Rede stehende Bauvorhaben bewirkt werden und zur Versagung der beantragten Baubewilligung führen könnte vergleiche zum Vlbg. BauG 1972 das E vom 14. September 1995, 94/06/0008, sowie zur Wr BauO das E vom 20. Dezember 2002, 2002/05/1017).

Die Judikatur zum Ortsbild ist sinngemäß auch dem Verständnis des Straßenbildes (§2 Abs. 2 Slbg BauTG 1976) zugrundezulegen.Die Judikatur zum Ortsbild ist sinngemäß auch dem Verständnis des Straßenbildes (§2 Absatz 2, Slbg BauTG 1976) zugrundezulegen.

Die bloße Zitierung von Beweisergebnissen - wie vorliegend die Äußerungen eines Amtssachverständigen - ist nicht hinreichend, um den Anforderungen an die Begründungspflicht nach § 29 VwGVG 2014 gerecht zu werden (Hinweis E vom 21. November 2014, Ra 2014/02/0051). Auch die Darstellung des Verwaltungsgeschehens vermag die fehlende Begründung der Entscheidung eines Verwaltungsgerichts nicht zu ersetzen (Hinweis E vom 21. Dezember 2012, 2012/03/0135).Die bloße Zitierung von Beweisergebnissen - wie vorliegend die Äußerungen eines Amtssachverständigen - ist nicht hinreichend, um den Anforderungen an die Begründungspflicht nach Paragraph 29, VwGVG 2014 gerecht zu werden (Hinweis E vom 21. November 2014, Ra 2014/02/0051). Auch die Darstellung des Verwaltungsgeschehens vermag die fehlende Begründung der Entscheidung eines Verwaltungsgerichts nicht zu ersetzen (Hinweis E vom 21. Dezember 2012, 2012/03/0135).

Bei der Beurteilung des beabsichtigten Ortsbilds stellte das VwG darauf ab, dass zum Zeitpunkt seiner Entscheidung der Landesgesetzgeber die Erlassung des Slbg BauTG 2015, LGBl. Nr. 1/2016, in Aussicht genommen hatte. Insofern verkannte das VwG jedoch die Rechtslage, weil geplante Rechtsvorschriften bei der Entscheidung außer Betracht zu bleiben haben (vgl. zur geplanten Erlassung einer Plakatierungsverordnung das E vom 14. März 1980, 1515/78, VwSlg. A/10067).Bei der Beurteilung des beabsichtigten Ortsbilds stellte das VwG darauf ab, dass zum Zeitpunkt seiner Entscheidung der Landesgesetzgeber die Erlassung des Slbg BauTG 2015, Landesgesetzblatt Nr. 1 aus 2016,, in Aussicht genommen hatte. Insofern verkannte das VwG jedoch die Rechtslage, weil geplante Rechtsvorschriften bei der Entscheidung außer Betracht zu bleiben haben vergleiche zur geplanten Erlassung einer Plakatierungsverordnung das E vom 14. März 1980, 1515/78, VwSlg. A/10067).

Aus § 15 Abs. 6 Slbg BauTG 1976 lassen sich keine Rückschlüsse dahingehend ableiten, dass die Anbringung von Werbeanlagen auf Dächern im Widerspruch zu dem beabsichtigten Orts- und Straßenbild im Sinn von § 2 Abs. 2 Slbg BauTG 1976 stünde. § 15 Abs. 6 Slbg BauTG 1976 enthält keine Aussage betreffend die Anbringung von Werbeanlagen auf Dächern, sondern untersagt das Einfügen von Schriftzeichen oder Figuren in Dächern, sofern sie nicht aus öffentlichen Zwecken erforderlich sind. Es handelt sich dabei um eine technische Sicherheitsvorschrift (vgl. zum Verständnis des Begriffs "Einfügen" in § 15 Abs. 6 Slbg BauTG 1976 das E vom 17. April 1986, 84/06/0239).Aus Paragraph 15, Absatz 6, Slbg BauTG 1976 lassen sich keine Rückschlüsse dahingehend ableiten, dass die Anbringung von Werbeanlagen auf Dächern im Widerspruch zu dem beabsichtigten Orts- und Straßenbild im Sinn von Paragraph 2, Absatz 2, Slbg BauTG 1976 stünde. Paragraph 15, Absatz 6, Slbg BauTG 1976 enthält keine Aussage betreffend die Anbringung von Werbeanlagen auf Dächern, sondern untersagt das Einfügen von Schriftzeichen oder Figuren in Dächern, sofern sie nicht aus öffentlichen Zwecken erforderlich sind. Es handelt sich dabei um eine technische Sicherheitsvorschrift vergleiche zum Verständnis des Begriffs "Einfügen" in Paragraph 15, Absatz 6, Slbg BauTG 1976 das E vom 17. April 1986, 84/06/0239).