Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das Abänderungsrecht der Berufungsbehörde bezieht sich nach § 66 Abs 4 AVG auf ihre Anschauung in der ihr zur Entscheidung vorliegenden Sache, d.i. die Angelegenheit, die den Inhalt des Spruches im Bescheid der Unterbehörde gebildet hat (Hinweis E 18.2.1949, 790/48).Das Abänderungsrecht der Berufungsbehörde bezieht sich nach Paragraph 66, Absatz 4, AVG auf ihre Anschauung in der ihr zur Entscheidung vorliegenden Sache, d.i. die Angelegenheit, die den Inhalt des Spruches im Bescheid der Unterbehörde gebildet hat (Hinweis E 18.2.1949, 790/48).

Gemäß § 2 Abs 1 erster Satz HVG wird eine Wahrscheinlichkeit einer Verursachung der Gewißheit gleichgestellt. Aufgabe der Versorgungsbehörde ist es, mittels Beweisaufnahme die Gesundheitsschädigung festzustellen und zu ermitteln, ob die im Ablauf der maßgebenden Ereignisse eingetretenen Vorgänge und aufgetretenen Erscheinungen zumindest mit Wahrscheinlichkeit als wirkende Ursache der Gesundheitsschädigung zu werten sind. (Hinweis auf E vom 27.10.1953, 2241/51, VwSlg 3159 A/1953)Gemäß Paragraph 2, Absatz eins, erster Satz HVG wird eine Wahrscheinlichkeit einer Verursachung der Gewißheit gleichgestellt. Aufgabe der Versorgungsbehörde ist es, mittels Beweisaufnahme die Gesundheitsschädigung festzustellen und zu ermitteln, ob die im Ablauf der maßgebenden Ereignisse eingetretenen Vorgänge und aufgetretenen Erscheinungen zumindest mit Wahrscheinlichkeit als wirkende Ursache der Gesundheitsschädigung zu werten sind. (Hinweis auf E vom 27.10.1953, 2241/51, VwSlg 3159 A/1953)

Der sogenannte Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet nicht, daß dieser in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle nicht unterliegt. Die Bestimmung des § 45 Abs 2 AVG hat nur zur Folge, daß, sofern in den besonderen Verwaltungsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, die Würdigung der Beweise keinen anderen Regeln unterworfen ist. Diese Regelung schließt keinesfalls eine verwaltungsgerichtliche Kontrolle in der Richtung aus, ob der Sachverhalt genügend erhoben ist und ob die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen schlüssig sind. Schlüssig sind aber solche Erwägungen nur dann, wenn sie unter anderen den Denkgesetzen, somit auch dem allgemeinen menschlichen Erfahrensgut entsprechen.Der sogenannte Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet nicht, daß dieser in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle nicht unterliegt. Die Bestimmung des Paragraph 45, Absatz 2, AVG hat nur zur Folge, daß, sofern in den besonderen Verwaltungsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, die Würdigung der Beweise keinen anderen Regeln unterworfen ist. Diese Regelung schließt keinesfalls eine verwaltungsgerichtliche Kontrolle in der Richtung aus, ob der Sachverhalt genügend erhoben ist und ob die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen schlüssig sind. Schlüssig sind aber solche Erwägungen nur dann, wenn sie unter anderen den Denkgesetzen, somit auch dem allgemeinen menschlichen Erfahrensgut entsprechen.