Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen, daß mit bloß allgemein gehaltenen Angaben, sowie Hinweisen auf Verfahren die mit dem Gegenstand in keinem Zusammenhang stehen, ohne Bestreitung der wesentlichen Sachverhaltselemente im Gegenstand, die Glaubwürdigkeit eines Meldungslegers nicht erschüttert werden kann.

Das eigenmächtige Verlassen eines Wachzimmers vor Abnahme des Alkotestes stellt dann eine Verweigerung des letzteren dar, wenn zwischen dem Eintreffen und der Vornahme die Wartezeit nicht unverhältnismäßig lang und daher dem Probanden unzumutbar wäre bzw. wenn man vor der Entfernung nicht eine Kontaktnahme mit dem Meldungsleger oder einem anderen Wachebeamten versucht hat, um eine rasche Durchführung des Alkotestes herbeizuführen. (Hier: Bfr behauptete zur Entfernung berechtigt gewesen zu wein, weil er länger als 2 Minuten allein gelassen worden sei.)

Ein Verstoß gegen die Wahrheitsfindung (infolge Aktenwidrigkeit) liegt nur vor, wenn die Behörde bei der Sammlung der UNTERLAGEN für Entscheidung sich mit dem Akteninhalt hinsichtlich der dort festgehaltenen Tatsachen in Widerspruch gesetzt hat (Hinweis E 7.7.1956, 550/54).