Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Der Verwaltungsgerichtshof hat zu § 24 VwGVG bereits festgehalten, dass sich die bisher zu § 67d AVG (in der bis 31. Dezember 2013 geltenden Fassung) ergangene Rechtsprechung auf das Verfahren vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz insoweit übertragen lässt, als sich die diesbezüglichen Vorschriften weder geändert haben noch aus systematischen Gründen sich eine geänderte Betrachtungsweise als geboten darstellt (Hinweis E vom 28. Mai 2014, Ra 2014/20/0017, 0018). Ausgehend davon wurde für die Auslegung des § 24 Abs.1 VwGVG 2014 die zu § 67d Abs. 1 AVG ergangene Rechtsprechung für maßgeblich angesehen. Demnach hat das Verwaltungsgericht (selbst bei anwaltlich Vertretenen) auch ohne Antrag von Amts wegen eine öffentliche mündliche Verhandlung durchzuführen, wenn es dies für erforderlich hält, wobei die Durchführung einer mündlichen Verhandlung ohne Parteiantrag nicht im Belieben, sondern im pflichtgemäßen Ermessen des Verwaltungsgerichts steht (Hinweis E vom 9. September 2014, Ro 2014/09/0049). Dies ist nach der Rechtsprechung etwa dann anzunehmen, wenn die Beweiswürdigung der Verwaltungsbehörde substantiiert bekämpft und/oder ein konkretes sachverhaltsbezogenes Vorbringen erstattet wird.Der Verwaltungsgerichtshof hat zu Paragraph 24, VwGVG bereits festgehalten, dass sich die bisher zu Paragraph 67 d, AVG (in der bis 31. Dezember 2013 geltenden Fassung) ergangene Rechtsprechung auf das Verfahren vor den Verwaltungsgerichten erster Instanz insoweit übertragen lässt, als sich die diesbezüglichen Vorschriften weder geändert haben noch aus systematischen Gründen sich eine geänderte Betrachtungsweise als geboten darstellt (Hinweis E vom 28. Mai 2014, Ra 2014/20/0017, 0018). Ausgehend davon wurde für die Auslegung des Paragraph 24, Absatz eins, VwGVG 2014 die zu Paragraph 67 d, Absatz eins, AVG ergangene Rechtsprechung für maßgeblich angesehen. Demnach hat das Verwaltungsgericht (selbst bei anwaltlich Vertretenen) auch ohne Antrag von Amts wegen eine öffentliche mündliche Verhandlung durchzuführen, wenn es dies für erforderlich hält, wobei die Durchführung einer mündlichen Verhandlung ohne Parteiantrag nicht im Belieben, sondern im pflichtgemäßen Ermessen des Verwaltungsgerichts steht (Hinweis E vom 9. September 2014, Ro 2014/09/0049). Dies ist nach der Rechtsprechung etwa dann anzunehmen, wenn die Beweiswürdigung der Verwaltungsbehörde substantiiert bekämpft und/oder ein konkretes sachverhaltsbezogenes Vorbringen erstattet wird.

Dem Vorbringen, wonach der Asylwerber nicht bereit gewesen sei, seine Tätigkeit als Lehrer an einer Mädchenschule aufzugeben und für die Taliban als Spion zu fungieren, kann nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes nicht von vornherein ohne weitergehende Feststellungen der Inhalt abgesprochen werden, dass die Ursache seiner Weigerung in der (gesellschafts-)politischen Einstellung des Asylwerbers, die jener der Taliban widerspreche, zu finden sei (vgl. etwa seine Angaben, wonach er deswegen aufgefordert worden sei, seine Lehrtätigkeit einzustellen, weil nach der Auffassung der Taliban Mädchen nicht unterrichtet werden und nicht "hinausgehen" dürften, was nahelegt, dass als Hintergrund der Weigerung des Asylwerbers seine politische Gesinnung stehen könnte oder er den auf religiöser Auslegung gegründeten gesellschaftlichen Forderungen der Taliban nicht beitreten können).Dem Vorbringen, wonach der Asylwerber nicht bereit gewesen sei, seine Tätigkeit als Lehrer an einer Mädchenschule aufzugeben und für die Taliban als Spion zu fungieren, kann nach Ansicht des Verwaltungsgerichtshofes nicht von vornherein ohne weitergehende Feststellungen der Inhalt abgesprochen werden, dass die Ursache seiner Weigerung in der (gesellschafts-)politischen Einstellung des Asylwerbers, die jener der Taliban widerspreche, zu finden sei vergleiche etwa seine Angaben, wonach er deswegen aufgefordert worden sei, seine Lehrtätigkeit einzustellen, weil nach der Auffassung der Taliban Mädchen nicht unterrichtet werden und nicht "hinausgehen" dürften, was nahelegt, dass als Hintergrund der Weigerung des Asylwerbers seine politische Gesinnung stehen könnte oder er den auf religiöser Auslegung gegründeten gesellschaftlichen Forderungen der Taliban nicht beitreten können).