Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

§ 10 Abs. 2 lit. d Tir NatSchG 2005 bindet auch "leichte" Geländeabtragungen und -aufschüttungen an eine naturschutzrechtliche Bewilligung (vgl. E 21. Oktober 2009, 2008/10/0058, 0059).Paragraph 10, Absatz 2, Litera d, Tir NatSchG 2005 bindet auch "leichte" Geländeabtragungen und -aufschüttungen an eine naturschutzrechtliche Bewilligung vergleiche E 21. Oktober 2009, 2008/10/0058, 0059).

Ein Recht der Partei, bei der Befundaufnahme durch den Amtssachverständigen anwesend zu sein, normiert das Gesetz nicht.

Eine Verbesserung der Agrarstruktur ist zwar als langfristiges öffentliches Interesse iSd § 29 Abs. 2 Z. 2 Tir NatSchG 2005 zu werten. Aber nicht jede der Ertragsverbesserung, Rationalisierung oder Arbeitserleichterung dienende Maßnahme liegt bereits im öffentlichen Interesse der Agrarstrukturverbesserung, vielmehr kommen nur solche Maßnahmen in Betracht, die einen entscheidenden Beitrag zur dauerhaften Existenzsicherung des Betriebes leisten oder in gleicher Weise notwendig sind, um einen zeitgemäßen Wirtschaftsbetrieb zu gewährleisten (vgl. E 27. August 2002, 2000/110/0044; E 29. April 2009, 2005/10/0067).Eine Verbesserung der Agrarstruktur ist zwar als langfristiges öffentliches Interesse iSd Paragraph 29, Absatz 2, Ziffer 2, Tir NatSchG 2005 zu werten. Aber nicht jede der Ertragsverbesserung, Rationalisierung oder Arbeitserleichterung dienende Maßnahme liegt bereits im öffentlichen Interesse der Agrarstrukturverbesserung, vielmehr kommen nur solche Maßnahmen in Betracht, die einen entscheidenden Beitrag zur dauerhaften Existenzsicherung des Betriebes leisten oder in gleicher Weise notwendig sind, um einen zeitgemäßen Wirtschaftsbetrieb zu gewährleisten vergleiche E 27. August 2002, 2000/110/0044; E 29. April 2009, 2005/10/0067).

In einem Verfahren betreffend einen naturschutzbehördlichen Wiederherstellungsauftrag ist für die Behörde die Sach- und Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt maßgeblich. Sie hat daher nicht konkret absehbare Entwicklungen außer Acht zu lassen. Es ist zwar möglich, dass dann, wenn bereits konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es in absehbarer Zeit zu einer Änderung des Sachverhaltes im Bereich der örtlichen Verhältnisse kommen wird und die Behörde in der Lage ist, sich über die Auswirkungen dieser Änderungen ein hinlängliches Bild zu machen, eine Bedachtnahme auf derartige Entwicklungen schon im Entscheidungszeitpunkt in Betracht kommt (vgl. E 27. Juni 2003, 2001/04/0086). Steht eine rechtskräftige naturschutzrechtliche Bewilligung jedoch aus, so hat die Behörde schon deshalb diese nicht konkret absehbare Entwicklung außer Acht zu lassen(vgl. E 12. September 2007, 2005/04/0115).In einem Verfahren betreffend einen naturschutzbehördlichen Wiederherstellungsauftrag ist für die Behörde die Sach- und Rechtslage im Entscheidungszeitpunkt maßgeblich. Sie hat daher nicht konkret absehbare Entwicklungen außer Acht zu lassen. Es ist zwar möglich, dass dann, wenn bereits konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es in absehbarer Zeit zu einer Änderung des Sachverhaltes im Bereich der örtlichen Verhältnisse kommen wird und die Behörde in der Lage ist, sich über die Auswirkungen dieser Änderungen ein hinlängliches Bild zu machen, eine Bedachtnahme auf derartige Entwicklungen schon im Entscheidungszeitpunkt in Betracht kommt vergleiche E 27. Juni 2003, 2001/04/0086). Steht eine rechtskräftige naturschutzrechtliche Bewilligung jedoch aus, so hat die Behörde schon deshalb diese nicht konkret absehbare Entwicklung außer Acht zu lassen(vgl. E 12. September 2007, 2005/04/0115).

§ 17 Abs. 1 lit. b Tir NatSchG 2005 sieht eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zwischen den Kosten des Wiederherstellungsauftrages und dessen Nutzen für die Natur nicht vor (vgl. E 24. September 1999, 97/10/0150).Paragraph 17, Absatz eins, Litera b, Tir NatSchG 2005 sieht eine Verhältnismäßigkeitsprüfung zwischen den Kosten des Wiederherstellungsauftrages und dessen Nutzen für die Natur nicht vor vergleiche E 24. September 1999, 97/10/0150).