Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Mag es auch zutreffen, dass sich die Anstiegsphasen des Blutalkoholwertes nach einem Sturztrunk besonders nachteilig auf die Fahrtüchtigkeit auswirken, so ist es dennoch Aufgabe eines ärztlich SV - besonders dann, wenn zwischen dem Sturztrunk und dem Lenken des Fahrzeuges nicht einmal 5 Minuten vergangen sein sollen -, einen für die Beurteilung der Alkoholbeeinträchtigung notwendigen Befund zu erarbeiten und die sich daraus ergebenden Schlüsse zu ziehen, um der Behörde eine sichere Grundlage für die Entscheidung, ob das Verhalten des Bfrs den Tatbestand des § 5 Abs 1 StVO erfüllt oder nicht, zu geben.Mag es auch zutreffen, dass sich die Anstiegsphasen des Blutalkoholwertes nach einem Sturztrunk besonders nachteilig auf die Fahrtüchtigkeit auswirken, so ist es dennoch Aufgabe eines ärztlich SV - besonders dann, wenn zwischen dem Sturztrunk und dem Lenken des Fahrzeuges nicht einmal 5 Minuten vergangen sein sollen -, einen für die Beurteilung der Alkoholbeeinträchtigung notwendigen Befund zu erarbeiten und die sich daraus ergebenden Schlüsse zu ziehen, um der Behörde eine sichere Grundlage für die Entscheidung, ob das Verhalten des Bfrs den Tatbestand des Paragraph 5, Absatz eins, StVO erfüllt oder nicht, zu geben.

Der sogenannte Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet nicht, daß dieser in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle nicht unterliegt. Die Bestimmung des § 45 Abs 2 AVG hat nur zur Folge, daß, sofern in den besonderen Verwaltungsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, die Würdigung der Beweise keinen anderen Regeln unterworfen ist. Diese Regelung schließt keinesfalls eine verwaltungsgerichtliche Kontrolle in der Richtung aus, ob der Sachverhalt genügend erhoben ist und ob die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen schlüssig sind. Schlüssig sind aber solche Erwägungen nur dann, wenn sie unter anderen den Denkgesetzen, somit auch dem allgemeinen menschlichen Erfahrensgut entsprechen.Der sogenannte Grundsatz der freien Beweiswürdigung bedeutet nicht, daß dieser in der Begründung des Bescheides niederzulegende Denkvorgang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle nicht unterliegt. Die Bestimmung des Paragraph 45, Absatz 2, AVG hat nur zur Folge, daß, sofern in den besonderen Verwaltungsvorschriften nichts anderes bestimmt ist, die Würdigung der Beweise keinen anderen Regeln unterworfen ist. Diese Regelung schließt keinesfalls eine verwaltungsgerichtliche Kontrolle in der Richtung aus, ob der Sachverhalt genügend erhoben ist und ob die bei der Beweiswürdigung vorgenommenen Erwägungen schlüssig sind. Schlüssig sind aber solche Erwägungen nur dann, wenn sie unter anderen den Denkgesetzen, somit auch dem allgemeinen menschlichen Erfahrensgut entsprechen.

Die Behörde darf einen Beweis nur dann von vornherein ablehnen, wenn er, objektiv gesehen, nicht geeignet ist, über den maßgebenden Sachverhalt einen Beweis zu liefern. Eine Würdigung von Beweisen hinsichtlich ihrer subjektiven Glaubwürdigkeit ist nur nach Aufnahme der Beweise möglich.