Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Auch Vanillekipferl sind lebenswichtige Bedarfsartikel iSd Preistreibereigesetzes.

Für die Frage der Preisangemessenheit von Konditorwaren ist nicht deren chemische Zusammensetzung sondern die von einer Kommission auf Grund von Geschmacksproben (Verkosten) festgestellte Qualität maßgeblich, da diese am ehesten den Erwartungen der Verbraucher entspricht (Hinweis E 16.12.1964, 1660/63).

Ortsübliche Preise iSd 3.Rechtsregel des § 1 Abs 3 des Preistreibereigesetzes sind diejenigen Preise, die durch das freie Spiel von Angebot und Nachfrage zustandekommen.Ortsübliche Preise iSd 3.Rechtsregel des Paragraph eins, Absatz 3, des Preistreibereigesetzes sind diejenigen Preise, die durch das freie Spiel von Angebot und Nachfrage zustandekommen.

Nach dem Grundsatz in dubio pro reo ist bei der Beurteilung der Erheblichkeit einer Preisüberschreitung immer von der oberen Grenze der ermittelten Preise auszugehen (Hinweis E 19.10.1960, 2398/58).

Die Bestimmungen des Preistreibereigesetzes sind auch auf Erzeugnisse besonders hochwertiger Qualität anzuwenden (Hinweis E 16.12.1964, 1660/63).

Die Befragung der Inhaber mehrerer Konkurrenzbetriebe, welche Preise sie für die Herstellung eines bestimmten Gegenstandes verlangt hätten, ist ein taugliches Mittel zur Feststellung des ortsüblichen Preises auch solcher Gegenstände, die nicht in genau gleicher Art auf Lager liegen.

Nur dann, wenn infolge der Gleichartigkeit der Geschäfte und insbesondere ihrer Lage in einem bestimmten Stadtteil sich im ordentlichen Geschäftsverkehr ein besonderer Preis bildet, ist dieser Preis als ortsüblich zu bezeichnen.

Da zum Aufgabenkreis des Marktamtes auch die Kenntnis des allgemeinen Preisniveaus gehört, bestehen keine Bedenken, die von diesem bekanntgegebenen "ortsüblichen Preise" als Ergebnis des Ermittlungsverfahrens iSd § 45 Abs 2 AVG entsprechend zu werten (Preistreiberei).Da zum Aufgabenkreis des Marktamtes auch die Kenntnis des allgemeinen Preisniveaus gehört, bestehen keine Bedenken, die von diesem bekanntgegebenen "ortsüblichen Preise" als Ergebnis des Ermittlungsverfahrens iSd Paragraph 45, Absatz 2, AVG entsprechend zu werten (Preistreiberei).

Ausführungen zur Frage der Preisangemessenheit bei kostspieligen Herstellungsverfahren, hier bei der Erzeugung von Vanillekipferl (Hinweis E 16.12.1964, 1660/63).

Bei der Prüfung ob ein Entgelt als offenbar übermäßig anzusehen ist (§ 1 Abs 3, 3.Rechtsregel leg cit) kommt es (auch) nicht auf die Produktionskosten des verkauften Bedarfsgegenstandes, an (Hier: Motorrad aus Einzelteilen zusammengesetzt).Bei der Prüfung ob ein Entgelt als offenbar übermäßig anzusehen ist (Paragraph eins, Absatz 3, 3 Punkt R, e, c, h, t, s, r, e, g, e, l, leg cit) kommt es (auch) nicht auf die Produktionskosten des verkauften Bedarfsgegenstandes, an (Hier: Motorrad aus Einzelteilen zusammengesetzt).

Die individuelle Preiskalkulation ist für die Ermittlung des "ortsüblichen Preises" iSd § 1 Preistreibereigesetz ohne entscheidende Bedeutung.Die individuelle Preiskalkulation ist für die Ermittlung des "ortsüblichen Preises" iSd Paragraph eins, Preistreibereigesetz ohne entscheidende Bedeutung.