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AMA-Gesetz 1992 § 21c

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

AMA-Gesetz 1992

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 376/1992 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 209/2022

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 21c

Inkrafttretensdatum

01.01.2023

Außerkrafttretensdatum

Index

55 Wirtschaftslenkung

Text

Beitragsgegenstand

Paragraph 21 c,
  1. Absatz eins,Bei
    1. Ziffer eins
      Übernahme von Milch,
    2. Ziffer 2
      Vermahlung von Getreide im Rahmen einer Handelsvermahlung,
    3. Ziffer 3
      Schlachtung von Rindern, Kälbern, Schweinen, Lämmern, Schafen, Ziegen und Schlachtgeflügel,
    4. Ziffer 4
      Haltung von Legehennen zur Erzeugung von Hühnereiern,
    5. Ziffer 5
      Erzeugung von Gemüse, Obst und Speisekartoffeln,
    6. Ziffer 6
      Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen,
    7. Ziffer 7
      Bebauung von Flächen mit Blumen, Zierpflanzen, Topfkräutern, Zier- und Nutzgehölzen oder deren Pflanzgut (ausgenommen Forstpflanzgut),
    8. Ziffer 8
      Ernte einer Traubenmenge pro Weinwirtschaftsjahr (1. August bis 31. Juli), die mehr als 3 000 l Wein entspricht,
    9. Ziffer 9
      Abfüllung und Verkauf von mehr als 3 000 l Wein in Behältnissen mit einem Inhalt bis zu 60 l sowie Verbringung oder Export von Wein in Behältnissen mit einem Inhalt über 60 l außerhalb des Bundesgebietes und
    ist nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ein Beitrag zu entrichten.
  2. Absatz 2,Auf eingeführte Waren mit Ursprung im Ausland werden keine Beiträge erhoben, wenn vom Beitragsschuldner der Ursprung im Ausland nachgewiesen wird.
  3. Absatz 3,Auf außerhalb des Bundesgebiets verbrachten oder exportierten Wein wird kein Beitrag erhoben, wenn vom Beitragsschuldner nachgewiesen wird, dass dieser Wein im Ausland nicht als Wein im Sinne des Paragraph 21 b, Ziffer 14, in Behältnissen mit einem Inhalt unter 60 l vermarktet wird.

Schlagworte

Stärkeerzeugung

Im RIS seit

02.01.2023

Zuletzt aktualisiert am

02.01.2023

Gesetzesnummer

10007244

Dokumentnummer

NOR40249999

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1992/376/P21c/NOR40249999

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