Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2002/12/0175

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

2002/12/0175

Entscheidungsdatum

24.06.2005

Index

L22006 Landesbedienstete Steiermark
10/07 Verwaltungsgerichtshof
40/01 Verwaltungsverfahren

Norm

AVG §58 Abs2;
AVG §60;
DBR Stmk 2003 §269 Abs2;
GehG/Stmk 1974 §30a Abs2 idF 1996/076;
LBG Stmk 1974 §2 Abs1;
VwGG §41 Abs1;
VwGG §42 Abs2 Z1;

Rechtssatz

Für die Beantwortung der Frage, ob eine Belastungszulage nach Paragraph 30 a, Absatz 2, GehG/Stmk (bzw. nach Paragraph 269, Absatz 2, DBR Stmk für die Zeit nach dem 1. Jänner 2003, falls der Beamte nicht in das neue Besoldungssystem optiert hat), dem Grunde nach zusteht, ist auf die Durchschnittsbelastung eines Beamten gleicher dienst- und besoldungsrechtlicher Stellung abzustellen vergleiche das hg. Erkenntnis vom 11. Dezember 2002, Zl. 2001/12/0083, und den hg. Beschluss vom 15. Oktober 2003, Zl. 2002/12/0318). Das erfordert es, im Hinblick auf die Kriterien von Art, Schwierigkeitsgrad und Umfang der Aufgaben am Arbeitsplatz in einer der nachprüfenden Kontrolle durch den Verwaltungsgerichtshof zugänglichen Weise sowohl die Belastungsverhältnisse des Beamten als auch diejenigen ALLER Beamten gleicher dienst- und besoldungsrechtlicher Stellung näher darzustellen. Nur das hätte den vom Gesetz gebotenen umfassenden Vergleich sowohl in sachlicher als auch in personeller Hinsicht ermöglicht vergleiche dazu ausführlich das hg. Erkenntnis vom 21. April 2004, Zl. 2003/12/0178, auf das gemäß Paragraph 43, Absatz 2, VwGG verwiesen wird).

Schlagworte

Besondere Rechtsgebiete Beschwerdepunkt Beschwerdebegehren Entscheidungsrahmen und Überprüfungsrahmen des VwGH Allgemein

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2005:2002120175.X01

Im RIS seit

24.11.2005

Zuletzt aktualisiert am

18.06.2010

Dokumentnummer

JWR_2002120175_20050624X01

Rechtssatz für 2009/12/0092

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

2009/12/0092

Entscheidungsdatum

12.05.2010

Index

L22006 Landesbedienstete Steiermark
10/07 Verwaltungsgerichtshof
40/01 Verwaltungsverfahren

Norm

AVG §58 Abs2;
AVG §60;
DBR Stmk 2003 §269 Abs2;
GehG/Stmk 1974 §30a Abs2 idF 1996/076;
LBG Stmk 1974 §2 Abs1;
VwGG §42 Abs2 Z1;

Hinweis auf Stammrechtssatz

GRS wie 2002/12/0175 E 24. Juni 2005 RS 1

Stammrechtssatz

Für die Beantwortung der Frage, ob eine Belastungszulage nach Paragraph 30 a, Absatz 2, GehG/Stmk (bzw. nach Paragraph 269, Absatz 2, DBR Stmk für die Zeit nach dem 1. Jänner 2003, falls der Beamte nicht in das neue Besoldungssystem optiert hat), dem Grunde nach zusteht, ist auf die Durchschnittsbelastung eines Beamten gleicher dienst- und besoldungsrechtlicher Stellung abzustellen vergleiche das hg. Erkenntnis vom 11. Dezember 2002, Zl. 2001/12/0083, und den hg. Beschluss vom 15. Oktober 2003, Zl. 2002/12/0318). Das erfordert es, im Hinblick auf die Kriterien von Art, Schwierigkeitsgrad und Umfang der Aufgaben am Arbeitsplatz in einer der nachprüfenden Kontrolle durch den Verwaltungsgerichtshof zugänglichen Weise sowohl die Belastungsverhältnisse des Beamten als auch diejenigen ALLER Beamten gleicher dienst- und besoldungsrechtlicher Stellung näher darzustellen. Nur das hätte den vom Gesetz gebotenen umfassenden Vergleich sowohl in sachlicher als auch in personeller Hinsicht ermöglicht vergleiche dazu ausführlich das hg. Erkenntnis vom 21. April 2004, Zl. 2003/12/0178, auf das gemäß Paragraph 43, Absatz 2, VwGG verwiesen wird).

Schlagworte

Besondere Rechtsgebiete

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2010:2009120092.X01

Im RIS seit

06.06.2010

Zuletzt aktualisiert am

26.07.2010

Dokumentnummer

JWR_2009120092_20100512X01