Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das VwG hat nachvollziehbar zu begründen, wenn es eine meritorische Entscheidungszuständigkeit (ausnahmsweise) als nicht gegeben annimmt. Es hat daher darzulegen, dass und aus welchen Gründen die Voraussetzungen für eine Sachentscheidung nach § 28 Abs. 2 VwGVG 2014 nicht erfüllt sind, insbesondere in welcher Weise der entscheidungsrelevante Sachverhalt nicht feststeht und inwiefern allenfalls erforderliche Ergänzungen nicht vom VwG selbst vorzunehmen wären. Diesen Anforderungen wird der bloße Hinweis auf einen im Beschwerdeverfahren geänderten Sachverhalt, der von der Behörde neuerlich zu beurteilen bzw. zu prüfen ist, im Allgemeinen nicht gerecht (vgl. VwGH 17.6.2019, Ra 2018/22/0058).Das VwG hat nachvollziehbar zu begründen, wenn es eine meritorische Entscheidungszuständigkeit (ausnahmsweise) als nicht gegeben annimmt. Es hat daher darzulegen, dass und aus welchen Gründen die Voraussetzungen für eine Sachentscheidung nach Paragraph 28, Absatz 2, VwGVG 2014 nicht erfüllt sind, insbesondere in welcher Weise der entscheidungsrelevante Sachverhalt nicht feststeht und inwiefern allenfalls erforderliche Ergänzungen nicht vom VwG selbst vorzunehmen wären. Diesen Anforderungen wird der bloße Hinweis auf einen im Beschwerdeverfahren geänderten Sachverhalt, der von der Behörde neuerlich zu beurteilen bzw. zu prüfen ist, im Allgemeinen nicht gerecht vergleiche VwGH 17.6.2019, Ra 2018/22/0058).

Die Behörde hat bereits wesentliche Ermittlungen zum maßgeblichen Sachverhalt durchgeführt. Auf Grundlage dieser brauchbaren Ermittlungsergebnisse können vom VwG - nach allfälliger Vervollständigung im Rahmen einer mündlichen Verhandlung (§ 24 VwGVG 2014) - die erforderlichen Tatsachenfeststellungen getroffen werden, um die Voraussetzungen für den Anspruch auf Verlängerung des Aufenthaltstitels beurteilen zu können. Von bloß ansatzweisen Ermittlungen - im Sinn des Vorliegens krasser bzw. besonders gravierender Lücken - kann im Hinblick auf die von der Behörde durchgeführten weitgehenden Erhebungen keine Rede sein. Dass die Ermittlungen (zum Teil) erst nach Erlassung des Bescheids durchgeführt wurden, ist auf das erstmals in der Beschwerde erstattete ergänzende Vorbringen zurückzuführen, ändert aber nichts daran, dass die behördlichen Ermittlungsergebnisse dem VwG zur Verfügung standen und von diesem zu berücksichtigen waren (vgl. VwGH 9.2.2018, Ra 2015/08/0041).Die Behörde hat bereits wesentliche Ermittlungen zum maßgeblichen Sachverhalt durchgeführt. Auf Grundlage dieser brauchbaren Ermittlungsergebnisse können vom VwG - nach allfälliger Vervollständigung im Rahmen einer mündlichen Verhandlung (Paragraph 24, VwGVG 2014) - die erforderlichen Tatsachenfeststellungen getroffen werden, um die Voraussetzungen für den Anspruch auf Verlängerung des Aufenthaltstitels beurteilen zu können. Von bloß ansatzweisen Ermittlungen - im Sinn des Vorliegens krasser bzw. besonders gravierender Lücken - kann im Hinblick auf die von der Behörde durchgeführten weitgehenden Erhebungen keine Rede sein. Dass die Ermittlungen (zum Teil) erst nach Erlassung des Bescheids durchgeführt wurden, ist auf das erstmals in der Beschwerde erstattete ergänzende Vorbringen zurückzuführen, ändert aber nichts daran, dass die behördlichen Ermittlungsergebnisse dem VwG zur Verfügung standen und von diesem zu berücksichtigen waren vergleiche VwGH 9.2.2018, Ra 2015/08/0041).

Eine Zurückverweisung nach § 28 Abs. 3 zweiter Satz VwGVG ist nicht etwa aus Gesichtspunkten der Effizienz geboten, ist doch die Vornahme ergänzender Ermittlungen durch das Verwaltungsgericht fallbezogen jedenfalls im Interesse der Raschheit gelegen (vgl. dazu näher VwGH 19.1.2017, Ro 2014/08/0084).Eine Zurückverweisung nach Paragraph 28, Absatz 3, zweiter Satz VwGVG ist nicht etwa aus Gesichtspunkten der Effizienz geboten, ist doch die Vornahme ergänzender Ermittlungen durch das Verwaltungsgericht fallbezogen jedenfalls im Interesse der Raschheit gelegen vergleiche dazu näher VwGH 19.1.2017, Ro 2014/08/0084).