Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Vor dem Hintergrund des § 17 VwGVG 2014 hat das Verwaltungsgericht seine Entscheidung iSd § 58 AVG zu begründen (vgl Abs 2 dieser Bestimmung). Im Sinne des § 60 AVG sind in der Begründung die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, die für die Beweiswürdigung maßgeblichen Erwägungen, sowie die darauf gestützte Beurteilung der Rechtsfrage klar und übersichtlich zusammenzufassen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E vom 20. März 2014, 2012/08/0024, und E vom 21. Dezember 2010, 2007/05/0231, beide mwH) erfordert dies in einem ersten Schritt die eindeutige, eine Rechtsverfolgung durch die Partei ermöglichende und einer nachprüfenden Kontrolle durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts zugängliche konkrete Feststellung des der Entscheidung zugrunde gelegten Sachverhalts, in einem zweiten Schritt die Angabe jener Gründe, welche die Behörde im Falle des Vorliegens widerstreitender Beweisergebnisse in Ausübung der freien Beweiswürdigung dazu bewogen haben, gerade jenen Sachverhalt festzustellen, und in einem dritten Schritt die Darstellung der rechtlichen Erwägungen, deren Ergebnisse zum Spruch des Bescheides geführt haben.Vor dem Hintergrund des Paragraph 17, VwGVG 2014 hat das Verwaltungsgericht seine Entscheidung iSd Paragraph 58, AVG zu begründen vergleiche Absatz 2, dieser Bestimmung). Im Sinne des Paragraph 60, AVG sind in der Begründung die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens, die für die Beweiswürdigung maßgeblichen Erwägungen, sowie die darauf gestützte Beurteilung der Rechtsfrage klar und übersichtlich zusammenzufassen. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (Hinweis E vom 20. März 2014, 2012/08/0024, und E vom 21. Dezember 2010, 2007/05/0231, beide mwH) erfordert dies in einem ersten Schritt die eindeutige, eine Rechtsverfolgung durch die Partei ermöglichende und einer nachprüfenden Kontrolle durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts zugängliche konkrete Feststellung des der Entscheidung zugrunde gelegten Sachverhalts, in einem zweiten Schritt die Angabe jener Gründe, welche die Behörde im Falle des Vorliegens widerstreitender Beweisergebnisse in Ausübung der freien Beweiswürdigung dazu bewogen haben, gerade jenen Sachverhalt festzustellen, und in einem dritten Schritt die Darstellung der rechtlichen Erwägungen, deren Ergebnisse zum Spruch des Bescheides geführt haben.

Die Verwaltungsgerichte werden den sich aus §§ 58, 60 AVG ergebenden Anforderungen dann gerecht, wenn sich die ihre Entscheidungen tragenden Überlegungen zum maßgebenden Sachverhalt, zur Beweiswürdigung sowie zur rechtlichen Beurteilung aus den verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen selbst ergeben (Hinweis E vom 28. November 2014, Ra 2014/01/0085, E vom 12. November 2014, Ra 2014/20/0069, sowie E vom 21. Oktober 2014, Ro 2014/03/0076). Diesen Erfordernissen wird nicht entsprochen, wenn sich in einem Asylverfahren die maßgeblichen Länderfeststellungen nicht aus der angefochtenen Entscheidung selbst ergeben, weil zur Lage im Herkunftsstaat lediglich auf die im Bescheid des Bundesasylamtes angeführten Erkenntnisquellen verwiesen wird. Mit der Aussage, die Ausführungen des Asylwerbers hätten Ungereimtheiten und Divergenzen aufgewiesen, legt das Verwaltungsgericht die für die Beweiswürdigung maßgeblichen Erwägungen nicht in einer die Rechtsverfolgung durch die Partei ermöglichenden und einer nachprüfenden Kontrolle durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts zugänglichen Weise dar.Die Verwaltungsgerichte werden den sich aus Paragraphen 58, 60, AVG ergebenden Anforderungen dann gerecht, wenn sich die ihre Entscheidungen tragenden Überlegungen zum maßgebenden Sachverhalt, zur Beweiswürdigung sowie zur rechtlichen Beurteilung aus den verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen selbst ergeben (Hinweis E vom 28. November 2014, Ra 2014/01/0085, E vom 12. November 2014, Ra 2014/20/0069, sowie E vom 21. Oktober 2014, Ro 2014/03/0076). Diesen Erfordernissen wird nicht entsprochen, wenn sich in einem Asylverfahren die maßgeblichen Länderfeststellungen nicht aus der angefochtenen Entscheidung selbst ergeben, weil zur Lage im Herkunftsstaat lediglich auf die im Bescheid des Bundesasylamtes angeführten Erkenntnisquellen verwiesen wird. Mit der Aussage, die Ausführungen des Asylwerbers hätten Ungereimtheiten und Divergenzen aufgewiesen, legt das Verwaltungsgericht die für die Beweiswürdigung maßgeblichen Erwägungen nicht in einer die Rechtsverfolgung durch die Partei ermöglichenden und einer nachprüfenden Kontrolle durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts zugänglichen Weise dar.