Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Soweit die Behörde meint, dass das Fehlen von Anknüpfungspunkten im Heimatland und die Integration in Österreich keine Grundlage für einen besonders berücksichtigungswürdigen Fall darstellten, kann dem nicht gefolgt werden, ist doch gerade das Ausmaß der inländischen Integration ebenso ein Aspekt bei einer Interessenabwägung nach Art. 8 MRK wie auch allenfalls fehlende Bindungen zum Heimatland (Hinweis E 3. April 2009, 2008/22/0592, sowie auf die diesbezüglich klarstellende Novellierung des § 11 Abs. 3 NAG 2005 durch die Novelle BGBl. I Nr. 29/2009).Soweit die Behörde meint, dass das Fehlen von Anknüpfungspunkten im Heimatland und die Integration in Österreich keine Grundlage für einen besonders berücksichtigungswürdigen Fall darstellten, kann dem nicht gefolgt werden, ist doch gerade das Ausmaß der inländischen Integration ebenso ein Aspekt bei einer Interessenabwägung nach Artikel 8, MRK wie auch allenfalls fehlende Bindungen zum Heimatland (Hinweis E 3. April 2009, 2008/22/0592, sowie auf die diesbezüglich klarstellende Novellierung des Paragraph 11, Absatz 3, NAG 2005 durch die Novelle Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 29 aus 2009,).

Die Behörde durfte im Rahmen einer Gesamtbetrachtung nach Art. 8 MRK auch die strafbaren Handlungen des Beschwerdeführers in die Interessenabwägung einbeziehen. Sie unterließ dabei jedoch konkrete Feststellungen zu den den Verurteilungen des Beschwerdeführers zugrunde liegenden strafbaren Handlungen (Hinweis E 9. Juli 2009, 2009/22/0107). Der bloße Hinweis auf die "rechtskräftigen Verurteilungen und Inhaftierungen" reicht für die Nachvollziehbarkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 8 MRK nicht aus.Die Behörde durfte im Rahmen einer Gesamtbetrachtung nach Artikel 8, MRK auch die strafbaren Handlungen des Beschwerdeführers in die Interessenabwägung einbeziehen. Sie unterließ dabei jedoch konkrete Feststellungen zu den den Verurteilungen des Beschwerdeführers zugrunde liegenden strafbaren Handlungen (Hinweis E 9. Juli 2009, 2009/22/0107). Der bloße Hinweis auf die "rechtskräftigen Verurteilungen und Inhaftierungen" reicht für die Nachvollziehbarkeit einer Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Artikel 8, MRK nicht aus.