Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die materiellrechtliche Beurteilung abgabenrechtlich relevanter Sachverhalte richtet sich, soweit der Gesetzgeber nicht anderes bestimmt hat, grundsätzlich nach dem zur Zeit der Verwirklichung dieser Sachverhalte geltenden Recht. Änderungen der materiellen Rechtslage kommt daher grundsätzlich keine rückwirkende Kraft zu (hier: zur Beurteilung von Liebhaberei für 1987 nach Aufhebung von Art II LiebhabereiV durch den VfGH im E 12.12.1991, V 53/91-15 ua im Anlaßfall).Die materiellrechtliche Beurteilung abgabenrechtlich relevanter Sachverhalte richtet sich, soweit der Gesetzgeber nicht anderes bestimmt hat, grundsätzlich nach dem zur Zeit der Verwirklichung dieser Sachverhalte geltenden Recht. Änderungen der materiellen Rechtslage kommt daher grundsätzlich keine rückwirkende Kraft zu (hier: zur Beurteilung von Liebhaberei für 1987 nach Aufhebung von Artikel römisch zwei, LiebhabereiV durch den VfGH im E 12.12.1991, römisch fünf 53/91-15 ua im Anlaßfall).

AusfzF der Einkunftsquelleneigenschaft (Liebhaberei, Voluptuar) der Tätigkeit einer GmbH zur Femdenverkehrsförderung, die seit 1973 (mit Ausnahme eines Jahres) nur Verluste erklärte (1981 bis 1987 allein ein Totalverlust von ca 1,8 Mio S), deren Hauptgesellschafter die Gemeinde ist, von der sie ab 1986 um einen Anerkennungszins auf 15 Jahre ein Hallenbad unkündbar gepachtet hat, das sie überwiegend aus "Subventionen" (deren Charakter als solcher strittig ist) der Gemeinde in ein Freizeitzentrum umgebaut hat (Kosten ca 5,5 Mio S) und das sie um S 70000,-- jährlich auf zehn Jahre unkündbar an einen Privaten verpachtet hat (Anlaßfall zur Teilaufhebung der LiebhabereiV durch E VfGH 12.12.1991, V 53/91).AusfzF der Einkunftsquelleneigenschaft (Liebhaberei, Voluptuar) der Tätigkeit einer GmbH zur Femdenverkehrsförderung, die seit 1973 (mit Ausnahme eines Jahres) nur Verluste erklärte (1981 bis 1987 allein ein Totalverlust von ca 1,8 Mio S), deren Hauptgesellschafter die Gemeinde ist, von der sie ab 1986 um einen Anerkennungszins auf 15 Jahre ein Hallenbad unkündbar gepachtet hat, das sie überwiegend aus "Subventionen" (deren Charakter als solcher strittig ist) der Gemeinde in ein Freizeitzentrum umgebaut hat (Kosten ca 5,5 Mio S) und das sie um S 70000,-- jährlich auf zehn Jahre unkündbar an einen Privaten verpachtet hat (Anlaßfall zur Teilaufhebung der LiebhabereiV durch E VfGH 12.12.1991, römisch fünf 53/91).