Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen über die Versicherungspflicht eines Sängers in einem Nachtlokal (Hinweis E 16.12.1970, 241/70).

Ausführungen zum Begriff eines Verhältnisses persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit als Voraussetzung der Dienstnehmereigenschaft im Sinne des § 4 Abs 2 ASVG sowie zur Unternehmerposition (Hinweis E 26.11.1952, 1592/51, VwSlg 2747 A/1952, E 30.5.1953, 2122/50, VwSlg 3007 A/1953 und E 22. 12. 1954, 1595/53, VwSlg 3610 A/1954).Ausführungen zum Begriff eines Verhältnisses persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit als Voraussetzung der Dienstnehmereigenschaft im Sinne des Paragraph 4, Absatz 2, ASVG sowie zur Unternehmerposition (Hinweis E 26.11.1952, 1592/51, VwSlg 2747 A/1952, E 30.5.1953, 2122/50, VwSlg 3007 A/1953 und E 22. 12. 1954, 1595/53, VwSlg 3610 A/1954).

Erlaubt im Einzelfall die konkrete Gestaltung der organisatorischen Gebundenheit des Beschäftigten in bezug auf Arbeitsort, Arbeitszeit und arbeitsbezogenes Verhalten keine abschließende Beurteilung des Überwiegens der Merkmale persönlicher Abhängigkeit, so können im Rahmen der vorzunehmenden Beurteilung des Gesamtbildes der Beschäftigung auch die an sich nicht unterscheidungskräftigen Kriterien von maßgebender Bedeutung sein.

Der im § 1 Abs 1 IESG gebrauchte Ausdruck "Arbeitnehmer" ist im Sinne des § 1151 Abs 1 ABGB der Arbeitnehmer in persönlicher Abhängigkeit zu verstehen. Auf "freie" Dienstverhältnisse ist das IESG nur sinngemäß anzuwenden, wenn überdies die Voraussetzungen des § 2 IESG vorliegen.Der im Paragraph eins, Absatz eins, IESG gebrauchte Ausdruck "Arbeitnehmer" ist im Sinne des Paragraph 1151, Absatz eins, ABGB der Arbeitnehmer in persönlicher Abhängigkeit zu verstehen. Auf "freie" Dienstverhältnisse ist das IESG nur sinngemäß anzuwenden, wenn überdies die Voraussetzungen des Paragraph 2, IESG vorliegen.

Ausführungen zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Programmierers, der im Auftrag eines Unternehmens bei anderen Unternehmen Programmierarbeiten verrichtet.

Das Entgelt ist in der Regel nicht geeignet, als Unterscheidungsmerkmal dafür zu dienen, ob dem Anspruch ein abhängiges oder ein unabhängiges Arbeitsverhältnis zugrunde liegt.

Zur Abgrenzung des Beschäftigungsverhältnisses nach § 4 Abs 2 ASVG von anderen Formen rechtlicher Gestaltung der Beschäftigung ist das Merkmal der Dauer zwar in der Regel wenig aussagekräftig, in Grenzfällen, wie zB bei ganz kurzfristigen Beschäftigungen, kann es aber von Bedeutung sein.Zur Abgrenzung des Beschäftigungsverhältnisses nach Paragraph 4, Absatz 2, ASVG von anderen Formen rechtlicher Gestaltung der Beschäftigung ist das Merkmal der Dauer zwar in der Regel wenig aussagekräftig, in Grenzfällen, wie zB bei ganz kurzfristigen Beschäftigungen, kann es aber von Bedeutung sein.