Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Anwendung der Bestimmung des § 52 Abs 2 , erster Satz, zweiter Halbsatz des KOVG 1957 setzt eine für den Rentenanspruch maßgebende Änderung des Leidenszustandes voraus (Hinweis E 28.9.1955, 2046/53, VwSlg 3832 A/1955).Die Anwendung der Bestimmung des Paragraph 52, Absatz 2, , erster Satz, zweiter Halbsatz des KOVG 1957 setzt eine für den Rentenanspruch maßgebende Änderung des Leidenszustandes voraus (Hinweis E 28.9.1955, 2046/53, VwSlg 3832 A/1955).

Daß die Behörde nicht den beweislos gebliebenen Behauptungen des Beschwerdeführers, sondern dem Gutachten des ärztlichen Sachverständigen folgte, sohin hinsichtlich eines rein medizinischen Beweisthemas der Auffassung eines medizinischen Fachmannes, also einer durch besondere Kenntnisse und Erfahrungen ausgewiesenen Person Gehör gab, ist im Interesse der Ermittlung der objektiven Wahrheit nicht nur vertretbar, sondern auch naheliegend.

Ausführungen, daß die Einschätzung der als Folgeerscheinungen der Lungentuberkulose aufgetretenen Bronchiektasien und des Emphysems nach der Richtsatzposition III/2b/1 und nicht nach III/1d/2 zu erfolgen hat.

Die Behörde muß im Verfahren nach § 8 KOVG zunächst objektiv Art und Maß der Anforderungen bestimmen, die ein von ihr als zumutbar erkannter Beruf allgemein an die menschliche Konstitution in seelischer und körperlicher Hinsicht stellt, und danach beurteilen, ob diese Anforderungen das in den Richtsätzen zu § 7 KOVG bereits berücksichtigte Durchschnittsmaß übersteigen. Ist dies der Fall, dann liegen berufliche Sonderverhältnisse vor. Erst dann ist zu prüfen, ob und wieweit die Tauglichkeit des Beschwerdeführers zur Bewältigung dieser besonderen Verhältnisse durch seine Dienstbeschädigung gemindert ist (Hinweis E 25.11.1955, 2657/54, VwSlg 3896 A/1955).Die Behörde muß im Verfahren nach Paragraph 8, KOVG zunächst objektiv Art und Maß der Anforderungen bestimmen, die ein von ihr als zumutbar erkannter Beruf allgemein an die menschliche Konstitution in seelischer und körperlicher Hinsicht stellt, und danach beurteilen, ob diese Anforderungen das in den Richtsätzen zu Paragraph 7, KOVG bereits berücksichtigte Durchschnittsmaß übersteigen. Ist dies der Fall, dann liegen berufliche Sonderverhältnisse vor. Erst dann ist zu prüfen, ob und wieweit die Tauglichkeit des Beschwerdeführers zur Bewältigung dieser besonderen Verhältnisse durch seine Dienstbeschädigung gemindert ist (Hinweis E 25.11.1955, 2657/54, VwSlg 3896 A/1955).

Zumutbar ist eine Erwerbstätigkeit, die in ihrer sozialen Geltung dem früheren Beruf oder der Vorbildung wenigstens annähernd gleichkommt.

Bei der Prüfung, ob ein Beruf billigerweise zumutbar ist, kommt nicht nur der soziale Rang der einzelnen Fähigkeiten in Betracht; es ist vielmehr auch auf sonstige Lebensumstände Bedacht zu nehmen (Hinweis E 18.3.1959, 0558/57).