Bundesrecht konsolidiert

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Altlastensanierungsgesetz § 11

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Altlastensanierungsgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 299/1989 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2007

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 11

Inkrafttretensdatum

01.06.2007

Außerkrafttretensdatum

31.12.2010

Abkürzung

ALSAG

Index

83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz

Text

Zweckbindung

Paragraph 11,
  1. Absatz einsDer Beitrag ist eine ausschließliche Bundesabgabe.
  2. Absatz 2Das Beitragsaufkommen ist zu verwenden
    1. Ziffer eins
      zur Erfassung, Abschätzung und Bewertung von Verdachtsflächen sowie zur Erfassung von Altlasten,
    2. Ziffer 2
      zur Erstellung eines Verdachtsflächenkatasters, eines Altlastenatlasses und der Prioritätenklassifizierung,
    3. Ziffer 3
      zur teilweisen oder gänzlichen Finanzierung der Maßnahmen zur Altlastensicherung und -sanierung, einschließlich der erforderlichen Vorleistungen,
    4. Ziffer 4
      zur Errichtung, Erweiterung oder Verbesserung von Abfallbehandlungsanlagen, soweit diese zur Sanierung von Altlasten erforderlich sind,
    5. Ziffer 5
      für Studien und Projekte, einschließlich solcher zur Entwicklung von Sicherungs- und Sanierungstechnologien,
    6. Ziffer 6
      zur Finanzierung der für die Abgeltung der Abwicklungsstelle gemäß Paragraph 11, Absatz eins, des Umweltförderungsgesetzes (UFG), Bundesgesetzblatt Nr. 185 aus 1993,, für die Abwicklung der Altlastenförderung (Paragraphen 29, ff UFG) entstehenden Kosten,
    7. Ziffer 7
      zur Finanzierung von Ersatzvornahmen oder Sofortmaßnahmen bei verwaltungspolizeilichen Aufträgen gemäß Paragraph 73, oder Paragraph 74, AWG 2002.

Schlagworte

Altlastensanierung, Sicherungstechnologie

Zuletzt aktualisiert am

26.04.2024

Gesetzesnummer

10010583

Dokumentnummer

NOR40087624

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1989/299/P11/NOR40087624

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