Begleitende Dokumente
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Hauptdokument
Kurztitel
Maß- und Eichgesetz
Typ
BG
§/Artikel/Anlage
§ 13
Inkrafttretensdatum
31.12.2010
Außerkrafttretensdatum
19.06.2017
Abkürzung
MEG
Index
95/02 Maß- und Eichrecht
Text
3. Meßgeräte im Sicherheitswesen und im Verkehrswesen
§ 13.Paragraph 13,
(1)Absatz eins,Der Eichpflicht unterliegen die nachstehend genannten Meßgeräte, wenn ihre Verwendung auf Grund geltender Rechtsvorschriften oder im Zusammenhang damit ergangener behördlicher Verfügungen vorgeschrieben ist:
Meßgeräte zur Bestimmung des Druckes von Flüssigkeiten und Gasen, ausgenommen solche an Sterilisations- und Desinfektionsgeräten,
Meßgeräte zur Bestimmung der Temperatur, ausgenommen solche an Sterilisations- und Desinfektionsgeräten,
Dosimeter für ionisierende Strahlung, und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß § 12b unterliegen undDosimeter für ionisierende Strahlung, und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß Paragraph 12 b, unterliegen und
Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden.
(2)Absatz 2,Der Eichpflicht unterliegen die nachstehend genannten Meßgeräte, wenn sie bei Typengenehmigungen oder Verkehrstauglichkeitsprüfungen von Verkehrsmitteln oder bei straßenaufsichtsbehördlichen Kontrollen verwendet oder bereitgehalten werden:
Messgeräte zur Bestimmung von Achs- und Radlasten,
Meßgeräte zur Bestimmung der Geschwindigkeit,
Meßgeräte zur Bestimmung der Beschleunigung oder der Verzögerung mit Ausnahme der Bremsprüfstände,
Meßgeräte zur Bestimmung von Kennwerten des Schalls einschließlich der zugehörigen Prüfeinrichtungen,
Drehzahlmesser für straßenaufsichtsbehördliche Kontrollen,
Dosimeter für ionisierende Strahlung und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß § 12b unterliegen,Dosimeter für ionisierende Strahlung und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß Paragraph 12 b, unterliegen,
Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden,
Meßgeräte zur Bestimmung des Gehaltes von Alkohol in der Atemluft.
(3)Absatz 3,Reifendruckmesser müssen geeicht sein, wenn sie in Tankstellen, bei der gewerbsmäßigen Wartung oder Reparatur von Reifen oder im Reifenhandel verwendet oder bereitgehalten werden.
(4)Absatz 4,Der Eichpflicht unterliegen die Messgeräte nach Abs. 1 Z 3 und 4 auch dann, wenn sie auf Grund des § 13 der Interventionsverordnung BGBl. II Nr. 145/2007 verwendet oder bereitgehalten werden.Der Eichpflicht unterliegen die Messgeräte nach Absatz eins, Ziffer 3 und 4 auch dann, wenn sie auf Grund des Paragraph 13, der Interventionsverordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 145 aus 2007, verwendet oder bereitgehalten werden.
Schlagworte
Achsmesser, Sterilisationsgerät
Im RIS seit
10.01.2011
Zuletzt aktualisiert am
19.06.2017
Gesetzesnummer
10011268
Dokumentnummer
NOR40124093