Bundesrecht konsolidiert

Druckansicht (Accesskey D).

Navigation im Suchergebnis

Maß- und Eichgesetz § 13

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Maß- und Eichgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1950 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 213/1992

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 13

Inkrafttretensdatum

25.04.1992

Außerkrafttretensdatum

30.12.2010

Abkürzung

MEG

Index

95/02 Maß- und Eichrecht

Beachte

zum Inkrafttretensdatum vgl. § 65.

Text

3. Meßgeräte im Sicherheitswesen und im Verkehrswesen

Paragraph 13,
  1. Absatz eins,Der Eichpflicht unterliegen die nachstehend genannten Meßgeräte, wenn ihre Verwendung auf Grund geltender Rechtsvorschriften oder im Zusammenhang damit ergangener behördlicher Verfügungen vorgeschrieben ist:
    1. Ziffer eins
      Meßgeräte zur Bestimmung des Druckes von Flüssigkeiten und Gasen, ausgenommen solche an Sterilisations- und Desinfektionsgeräten,
    2. Ziffer 2
      Meßgeräte zur Bestimmung der Temperatur, ausgenommen solche an Sterilisations- und Desinfektionsgeräten,
    3. Ziffer 3
      Dosimeter für ionisierende Strahlung, und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß Paragraph 12 b, unterliegen und
    4. Ziffer 4
      Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden.
  2. Absatz 2,Der Eichpflicht unterliegen die nachstehend genannten Meßgeräte, wenn sie bei Typengenehmigungen oder Verkehrstauglichkeitsprüfungen von Verkehrsmitteln oder bei straßenaufsichtsbehördlichen Kontrollen verwendet oder bereitgehalten werden:
    1. Ziffer eins
      Achs- und Radlastmesser,
    2. Ziffer 2
      Meßgeräte zur Bestimmung der Geschwindigkeit,
    3. Ziffer 3
      Meßgeräte zur Bestimmung der Beschleunigung oder der Verzögerung mit Ausnahme der Bremsprüfstände,
    4. Ziffer 4
      Meßgeräte zur Bestimmung von Kennwerten des Schalls einschließlich der zugehörigen Prüfeinrichtungen,
    5. Ziffer 5
      Drehzahlmesser,
    6. Ziffer 6
      Dosimeter für ionisierende Strahlung und zwar Photonenstrahlung, sofern sie nicht der meßtechnischen Kontrolle gemäß Paragraph 12 b, unterliegen,
    7. Ziffer 7
      Meßgeräte zur Bestimmung der Aktivität von Radionukliden,
    8. Ziffer 8
      Meßgeräte zur Bestimmung des Gehaltes von Alkohol in der Atemluft.
  3. Absatz 3,Reifendruckmesser müssen geeicht sein, wenn sie in Tankstellen, bei der gewerbsmäßigen Wartung oder Reparatur von Reifen oder im Reifenhandel verwendet oder bereitgehalten werden.

Schlagworte

Achsmesser, Sterilisationsgerät

Zuletzt aktualisiert am

29.01.2025

Gesetzesnummer

10011268

Dokumentnummer

NOR12153046

Alte Dokumentnummer

N9199220555J

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1950/152/P13/NOR12153046

Navigation im Suchergebnis