Gegen dieses Urteil richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 5 und Z 5a StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Fazli D*****, der keine Berechtigung zukommt.Gegen dieses Urteil richtet sich die auf Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5 und Ziffer 5 a, StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Fazli D*****, der keine Berechtigung zukommt.
Die Mängelrüge ist vorweg darauf hinzuweisen, dass die Behauptung einer offenbar unzureichenden Begründung (Z 5 vierter Fall) stets sämtliche beweiswürdigenden Erwägungen der Tatrichter in Ansehung der bekämpften Feststellung berücksichtigen muss, widrigenfalls sie ihren gesetzlichen Bezugspunkt verfehlt (RIS-Justiz RS0119370 [T1]).Die Mängelrüge ist vorweg darauf hinzuweisen, dass die Behauptung einer offenbar unzureichenden Begründung (Ziffer 5, vierter Fall) stets sämtliche beweiswürdigenden Erwägungen der Tatrichter in Ansehung der bekämpften Feststellung berücksichtigen muss, widrigenfalls sie ihren gesetzlichen Bezugspunkt verfehlt (RIS-Justiz RS0119370 [T1]).
Betreffend die Begründung der Feststellungen zu A./1./ lässt die Nichtigkeitsbeschwerde außer Acht, dass das Erstgericht diesbezüglich aus den äußeren Umständen einen Schluss auf die Absichtlichkeit des Angeklagten zog (US 13), was unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden ist (vgl RIS-Justiz RS0098671, RS0116882).Betreffend die Begründung der Feststellungen zu A./1./ lässt die Nichtigkeitsbeschwerde außer Acht, dass das Erstgericht diesbezüglich aus den äußeren Umständen einen Schluss auf die Absichtlichkeit des Angeklagten zog (US 13), was unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden ist vergleiche RIS-Justiz RS0098671, RS0116882).
Das Vorbringen des Beschwerdeführers, es stelle sich in einem „außerordentlichen Maß die Frage der subjektiven Tatseite, nämlich ob er nach den gegen ihn gerichteten Angriffen betreffend Faktum C./ überhaupt noch auf der subjektiven Seite fähig war, bewusst und absichtlich zu handeln oder nicht“, übt bloß unzulässige Beweiswürdigungskritik nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung.
Auch betreffend die Feststellung der Zurechnungsfähigkeit des Nichtigkeitswerbers haftet dem angefochtenen Urteil kein Begründungsmangel (Z 5) an. Soweit die Nichtigkeitsbeschwerde hier von einer willkürlichen Annahme „auf dem Niveau einer unstatthaften Vermutung zu Lasten des Erstangeklagten“ spricht (Z 5 vierter Fall), übergeht sie die erstrichterliche Beweiswürdigung, welche sich ausführlich mit den Gutachten der gerichtsmedizinischen Sachverständigen Dr. Regina Ga***** und des psychiatrischen Sachverständigen Univ.-Prof. Dr. Manfred W***** sowie mit dem vom Rechtsmittelwerber eingeholten und in der Hauptverhandlung verlesenen „Privatgutachten“ (vgl hingegen RIS-Justiz RS0118421, RS0115646 [insbesondere T8, T10, T11], RS0097292) von Dr. Martin H***** auseinandergesetzt hat (vgl US 13 ff, insbesondere US 14 betreffend den Ausschluss einer vom Angeklagten behaupteten Gehirnerschütterung vor der ersten Rammung aus gerichtsmedizinischer Sicht und US 17 betreffend das rationale und zielgerichtete Handeln des Nichtigkeitswerbers bei der Tatbegehung als auch danach und betreffend von ihm vollzogene Wendemanöver und seine Fähigkeit, durch ein enges Tor zu fahren).Auch betreffend die Feststellung der Zurechnungsfähigkeit des Nichtigkeitswerbers haftet dem angefochtenen Urteil kein Begründungsmangel (Ziffer 5,) an. Soweit die Nichtigkeitsbeschwerde hier von einer willkürlichen Annahme „auf dem Niveau einer unstatthaften Vermutung zu Lasten des Erstangeklagten“ spricht (Ziffer 5, vierter Fall), übergeht sie die erstrichterliche Beweiswürdigung, welche sich ausführlich mit den Gutachten der gerichtsmedizinischen Sachverständigen Dr. Regina Ga***** und des psychiatrischen Sachverständigen Univ.-Prof. Dr. Manfred W***** sowie mit dem vom Rechtsmittelwerber eingeholten und in der Hauptverhandlung verlesenen „Privatgutachten“ vergleiche hingegen RIS-Justiz RS0118421, RS0115646 [insbesondere T8, T10, T11], RS0097292) von Dr. Martin H***** auseinandergesetzt hat vergleiche US 13 ff, insbesondere US 14 betreffend den Ausschluss einer vom Angeklagten behaupteten Gehirnerschütterung vor der ersten Rammung aus gerichtsmedizinischer Sicht und US 17 betreffend das rationale und zielgerichtete Handeln des Nichtigkeitswerbers bei der Tatbegehung als auch danach und betreffend von ihm vollzogene Wendemanöver und seine Fähigkeit, durch ein enges Tor zu fahren).
Mit der Behauptung, die Feststellungen betreffend die Zurechnungsfähigkeit des Rechtsmittelwerbers wären aktenwidrig (Z 5 letzter Fall), verkennt die Mängelrüge, dass Aktenwidrigkeit nur vorliegen kann, wenn die Entscheidungsgründe den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder eines anderen Beweismittels in seinen wesentlichen Teilen unrichtig oder unvollständig wiedergeben (RIS-Justiz RS0099547 [insbesondere T9], RS0099431). Ein derartiges Fehlzitat zeigt die Beschwerdeschrift mit ihren Ausführungen zu den bereits erwähnten Sachverständigengutachten nicht auf, vielmehr wendet sie sich neuerlich nach Art einer im schöffengerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung gegen die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung. Das gilt auch für die Berufung auf den Mit der Behauptung, die Feststellungen betreffend die Zurechnungsfähigkeit des Rechtsmittelwerbers wären aktenwidrig (Ziffer 5, letzter Fall), verkennt die Mängelrüge, dass Aktenwidrigkeit nur vorliegen kann, wenn die Entscheidungsgründe den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder eines anderen Beweismittels in seinen wesentlichen Teilen unrichtig oder unvollständig wiedergeben (RIS-Justiz RS0099547 [insbesondere T9], RS0099431). Ein derartiges Fehlzitat zeigt die Beschwerdeschrift mit ihren Ausführungen zu den bereits erwähnten Sachverständigengutachten nicht auf, vielmehr wendet sie sich neuerlich nach Art einer im schöffengerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung gegen die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung. Das gilt auch für die Berufung auf den
Zweifelsgrundsatz (RIS-Justiz RS0098534).
Soweit die Nichtigkeitsbeschwerde ausführt, das Erstgericht hätte feststellen müssen, dass der Beschwerdeführer sehr wohl durch die seinen Taten vorangegangenen Schläge (C./ des Schuldspruchs) verletzt wurde, und behauptet, die diesbezügliche Negativfeststellung wäre nur offenbar unzureichend begründet worden (Z 5 vierter Fall), spricht sie keinen für die Lösung der Schuld- oder Subsumtionsfrage betreffend den Nichtigkeitswerber entscheidenden Umstand an (RIS-Justiz RS0099497, RS0117499).Soweit die Nichtigkeitsbeschwerde ausführt, das Erstgericht hätte feststellen müssen, dass der Beschwerdeführer sehr wohl durch die seinen Taten vorangegangenen Schläge (C./ des Schuldspruchs) verletzt wurde, und behauptet, die diesbezügliche Negativfeststellung wäre nur offenbar unzureichend begründet worden (Ziffer 5, vierter Fall), spricht sie keinen für die Lösung der Schuld- oder Subsumtionsfrage betreffend den Nichtigkeitswerber entscheidenden Umstand an (RIS-Justiz RS0099497, RS0117499).
Der Nichtigkeitsgrund nach § 281 Abs 1 Z 5a StPO greift seinem Wesen nach erst dann, wenn aktenkundige Beweisergebnisse vorliegen, die nach allgemein menschlicher Erfahrung gravierende Bedenken gegen die Richtigkeit der bekämpften Urteilsannahmen aufkommen lassen. Eine über die Prüfung erheblicher Bedenken hinausgehende Auseinandersetzung mit der Überzeugungskraft von Beweisergebnissen – wie sie die Berufung wegen Schuld des Einzelrichterverfahrens einräumt – wird dadurch nicht eröffnet (RIS-Justiz RS0119583). Diese Anfechtungsvoraussetzungen verfehlt die vorliegende Tatsachenrüge mit ihren Ausführungen zu den bereits erwähnten Sachverständigengutachten. Betreffend das „Privatgutachten“ wird überdies verkannt, dass nur dessen Befund zu erheblichen Bedenken im Sinne der Z 5a Anlass geben kann (RIS-Justiz RS0118421 [T2], RS0115646 [T5]). Das Vorbringen, aus den drei Gutachten ergäbe sich – wenn schon keine Gehirnerschütterung – wenigstens eine Beeinträchtigung aufgrund der (vorangegangenen) Schläge durch den Zweit- und den Drittangeklagten, weshalb die subjektive Tatseite beim Rechtsmittelwerber zu verneinen wäre, ist nicht nachvollziehbar.Der Nichtigkeitsgrund nach Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5 a, StPO greift seinem Wesen nach erst dann, wenn aktenkundige Beweisergebnisse vorliegen, die nach allgemein menschlicher Erfahrung gravierende Bedenken gegen die Richtigkeit der bekämpften Urteilsannahmen aufkommen lassen. Eine über die Prüfung erheblicher Bedenken hinausgehende Auseinandersetzung mit der Überzeugungskraft von Beweisergebnissen – wie sie die Berufung wegen Schuld des Einzelrichterverfahrens einräumt – wird dadurch nicht eröffnet (RIS-Justiz RS0119583). Diese Anfechtungsvoraussetzungen verfehlt die vorliegende Tatsachenrüge mit ihren Ausführungen zu den bereits erwähnten Sachverständigengutachten. Betreffend das „Privatgutachten“ wird überdies verkannt, dass nur dessen Befund zu erheblichen Bedenken im Sinne der Ziffer 5 a, Anlass geben kann (RIS-Justiz RS0118421 [T2], RS0115646 [T5]). Das Vorbringen, aus den drei Gutachten ergäbe sich – wenn schon keine Gehirnerschütterung – wenigstens eine Beeinträchtigung aufgrund der (vorangegangenen) Schläge durch den Zweit- und den Drittangeklagten, weshalb die subjektive Tatseite beim Rechtsmittelwerber zu verneinen wäre, ist nicht nachvollziehbar.
Als Aufklärungsrüge (Z 5a) moniert die Nichtigkeitsbeschwerde das Fehlen einer mündlichen Gutachtenserörterung bzw Gutachtensergänzung durch die erwähnten Sachverständigen sowie das Unterlassen der Beiziehung eines neurologischen Sachverständigen durch das Erstgericht, macht aber nicht klar, wodurch der anwaltlich vertretene Angeklagte gehindert gewesen wäre, insofern zweckentsprechende Anträge in der Hauptverhandlung zu stellen (RIS-Justiz RS0115823). Weshalb der Verteidiger davon ausgehen konnte, dass das Schöffengericht „die drei medizinischen Gutachten widerspruchsfrei nebeneinander bestehen lässt (somit das Privatgutachten als Ergänzung der beiden anderen betrachtet)“, und aus dem Umstand, dass das Erstgericht die Sachverständigen nicht zur Hauptverhandlung lud, sondern lediglich die Gutachten verlas, schließen konnte, dass „entweder ein Freispruch oder zumindest eine unmittelbare Enthaftung des Erstangeklagten bevorstehen muss“, bleibt offen. Betreffend die vom Verteidiger erwartete „unmittelbare Enthaftung“ ist der Nichtigkeitsbeschwerde überdies zu entgegnen, dass der Angeklagte aus § 281 Abs 1 Z 5a StPO nur vor überraschenden Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen geschützt wird (RIS-Justiz RS0125372).Als Aufklärungsrüge (Ziffer 5 a,) moniert die Nichtigkeitsbeschwerde das Fehlen einer mündlichen Gutachtenserörterung bzw Gutachtensergänzung durch die erwähnten Sachverständigen sowie das Unterlassen der Beiziehung eines neurologischen Sachverständigen durch das Erstgericht, macht aber nicht klar, wodurch der anwaltlich vertretene Angeklagte gehindert gewesen wäre, insofern zweckentsprechende Anträge in der Hauptverhandlung zu stellen (RIS-Justiz RS0115823). Weshalb der Verteidiger davon ausgehen konnte, dass das Schöffengericht „die drei medizinischen Gutachten widerspruchsfrei nebeneinander bestehen lässt (somit das Privatgutachten als Ergänzung der beiden anderen betrachtet)“, und aus dem Umstand, dass das Erstgericht die Sachverständigen nicht zur Hauptverhandlung lud, sondern lediglich die Gutachten verlas, schließen konnte, dass „entweder ein Freispruch oder zumindest eine unmittelbare Enthaftung des Erstangeklagten bevorstehen muss“, bleibt offen. Betreffend die vom Verteidiger erwartete „unmittelbare Enthaftung“ ist der Nichtigkeitsbeschwerde überdies zu entgegnen, dass der Angeklagte aus Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 5 a, StPO nur vor überraschenden Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen geschützt wird (RIS-Justiz RS0125372).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus sich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufung ergibt (§ 285i StPO).Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (Paragraph 285 d, Absatz eins, StPO), woraus sich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufung ergibt (Paragraph 285 i, StPO).
Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 390a Abs 1 StPO.Die Kostenentscheidung gründet sich auf Paragraph 390 a, Absatz eins, StPO.