Den dagegen von Bernd L***** und Angy C***** G***** aus § 281 Abs 1 Z 10 und 11 (von Letztgenannter auch aus Z 3) StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerden kommt teilweise Berechtigung zu.Den dagegen von Bernd L***** und Angy C***** G***** aus Paragraph 281, Absatz eins, Ziffer 10 und 11 (von Letztgenannter auch aus Ziffer 3,) StPO erhobenen Nichtigkeitsbeschwerden kommt teilweise Berechtigung zu.
Zur Nichtigkeitsbeschwerde des Bernd L*****:
Das Erstgericht hat den Verfall eines Betrags von 8.414,02 Euro sowohl im Urteilsspruch als auch in den Urteilsgründen auf § 20 Abs 1 StGB gestützt (US 2, 11). Im Hinblick auf die fehlende Sicherstellung eines die - bereits rechtskräftig für verfallen erklärte - Geldsumme von 5.999,98 Euro übersteigenden Betrags (vgl US 7) sind die Tatrichter jedoch offensichtlich insoweit vom Vorliegen der Voraussetzungen eines Wertersatzverfalls nach § 20 Abs 3 StPO ausgegangen (vgl EBRV 918 BlgNR 24. GP 7 f; Fabrizy, StGB12 § 20 Rz 4). Der nominell aus Z 10 (der Sache nach Z 11 erster Fall) erhobene Einwand, das Erstgericht habe einen Geldbetrag in der Höhe von 8.414,02 Euro nach § 20 Abs 1 StGB - anstelle (richtig) nach dessen Abs 3 - für verfallen erklärt, verfehlt daher sein Ziel.Das Erstgericht hat den Verfall eines Betrags von 8.414,02 Euro sowohl im Urteilsspruch als auch in den Urteilsgründen auf Paragraph 20, Absatz eins, StGB gestützt (US 2, 11). Im Hinblick auf die fehlende Sicherstellung eines die - bereits rechtskräftig für verfallen erklärte - Geldsumme von 5.999,98 Euro übersteigenden Betrags vergleiche US 7) sind die Tatrichter jedoch offensichtlich insoweit vom Vorliegen der Voraussetzungen eines Wertersatzverfalls nach Paragraph 20, Absatz 3, StPO ausgegangen vergleiche EBRV 918 BlgNR 24. Gesetzgebungsperiode 7, f; Fabrizy, StGB12 Paragraph 20, Rz 4). Der nominell aus Ziffer 10, (der Sache nach Ziffer 11, erster Fall) erhobene Einwand, das Erstgericht habe einen Geldbetrag in der Höhe von 8.414,02 Euro nach Paragraph 20, Absatz eins, StGB - anstelle (richtig) nach dessen Absatz 3, - für verfallen erklärt, verfehlt daher sein Ziel.
Ebenfalls vom Verfallserkenntnis umfasst ist ein Pkw der Marke Audi A6, Baujahr 12/2005, mit der Fahrgestellnummer ***** im Wert von 11.586 Euro, bei dem die Tatrichter erkennbar davon ausgingen, dass es sich bei diesem als „aus Geldern des Suchtgiftverkaufs“ finanziert (vgl US 9 f) wiederum um keinen für die Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung oder durch sie erlangten Vermögenswert im Sinn des § 20 Abs 1 StGB, sondern um einen Ersatzwert nach dessen Abs 2 handelte.Ebenfalls vom Verfallserkenntnis umfasst ist ein Pkw der Marke Audi A6, Baujahr 12 aus 2005,, mit der Fahrgestellnummer ***** im Wert von 11.586 Euro, bei dem die Tatrichter erkennbar davon ausgingen, dass es sich bei diesem als „aus Geldern des Suchtgiftverkaufs“ finanziert vergleiche US 9 f) wiederum um keinen für die Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung oder durch sie erlangten Vermögenswert im Sinn des Paragraph 20, Absatz eins, StGB, sondern um einen Ersatzwert nach dessen Absatz 2, handelte.
Im Recht ist der Beschwerdeführer jedoch mit seiner Kritik (zutreffend Z 11 erster Fall), wonach Verfall nach § 20 Abs 2 StGB nur im Hinblick auf solche Ersatzwerte möglich ist, die zur Gänze aus den in Abs 1 leg cit genannten Vermögenswerten stammen. Denn der Ersatzwert muss sich - zur Gänze - im Wert des ursprünglich erlangten oder empfangenen Vermögenswerts verkörpern, dh durch eine geschlossene Kette von Umtauschvorgängen auf diesen zurückführbar sein (vgl Fuchs/Tipold in WK2 StGB § 20 Rz 32 mwN).Im Recht ist der Beschwerdeführer jedoch mit seiner Kritik (zutreffend Ziffer 11, erster Fall), wonach Verfall nach Paragraph 20, Absatz 2, StGB nur im Hinblick auf solche Ersatzwerte möglich ist, die zur Gänze aus den in Absatz eins, leg cit genannten Vermögenswerten stammen. Denn der Ersatzwert muss sich - zur Gänze - im Wert des ursprünglich erlangten oder empfangenen Vermögenswerts verkörpern, dh durch eine geschlossene Kette von Umtauschvorgängen auf diesen zurückführbar sein vergleiche Fuchs/Tipold in WK2 StGB Paragraph 20, Rz 32 mwN).
Der Verfall eines Pkw, der - den hier getroffenen Feststellungen zufolge - nur „teilweise“ aus dem Erlös der dem Verfallserkenntnis zugrundeliegenden Straftaten stammt (vgl US 9 f), kommt demnach nicht in Betracht (doch wäre ein solcher werthaltiger Gegenstand bei der Beurteilung der Aussicht auf die Einbringung eines nach § 20 Abs 3 StGB festzusetzenden Wertersatzverfalls jedenfalls mit zu berücksichtigen gewesen; vgl 15 Os 55/15z). Der Antrag auf Verfall war daher in diesem Umfang abzuweisen.Der Verfall eines Pkw, der - den hier getroffenen Feststellungen zufolge - nur „teilweise“ aus dem Erlös der dem Verfallserkenntnis zugrundeliegenden Straftaten stammt vergleiche US 9 f), kommt demnach nicht in Betracht (doch wäre ein solcher werthaltiger Gegenstand bei der Beurteilung der Aussicht auf die Einbringung eines nach Paragraph 20, Absatz 3, StGB festzusetzenden Wertersatzverfalls jedenfalls mit zu berücksichtigen gewesen; vergleiche 15 Os 55/15z). Der Antrag auf Verfall war daher in diesem Umfang abzuweisen.
Im Hinblick darauf ist der gegen die Verfallsentscheidung gerichteten Berufung des Erstangeklagten der Boden entzogen, weil die nunmehr für verfallen erklärten Geldbeträge auch in dem von der Rüge reklamierten Erlös aus dem Suchtgiftverkauf in Höhe von 24.000 Euro Deckung finden. Vom Rechtsmittel behauptete Schenkungen betreffen hingegen nicht die veräußerten Suchtgiftquanten, sondern bloß einen ab und zu geleisteten „Bonus“ (vgl ON 212 S 27 f).Im Hinblick darauf ist der gegen die Verfallsentscheidung gerichteten Berufung des Erstangeklagten der Boden entzogen, weil die nunmehr für verfallen erklärten Geldbeträge auch in dem von der Rüge reklamierten Erlös aus dem Suchtgiftverkauf in Höhe von 24.000 Euro Deckung finden. Vom Rechtsmittel behauptete Schenkungen betreffen hingegen nicht die veräußerten Suchtgiftquanten, sondern bloß einen ab und zu geleisteten „Bonus“ vergleiche ON 212 S 27 f).
Erfolgreich ist auch das Beschwerdevorbringen, die Erstrichter hätten keine die Einziehung tragenden Feststellungen zur Deliktstauglichkeit des von der vorbeugenden Maßnahme betroffenen Notebooks und der nicht näher spezifizierten „unbekannten Substanzen“ getroffen.
§ 26 StGB setzt voraus, dass die vorbeugende Maßnahme der Einziehung aufgrund der besonderen Beschaffenheit des Gegenstands geboten erscheint, um der Begehung mit Strafe bedrohter Handlungen durch den Täter selbst oder durch andere Personen entgegenzuwirken (vgl Ratz in WK2 StGB § 26 Rz 6 und 12). Davon kann allerdings bei (handelsüblichen) Computern, Laptops oder sonstigen Datenträgern (Festplatten), auch wenn auf diesen zuvor pornografisches Bildmaterial gespeichert war, keine Rede sein (RIS-Justiz RS0121298 [T11 und T12]). Gleiches gilt - wie der Oberste Gerichtshof bereits im ersten Rechtsgang ausgesprochen hat (12 Os 65/14x) - für „unbekannte Substanzen“. Die Annahme der Tatrichter, dass diese Substanzen „wohl illegal sind“ (US 11), ist mangels konkreter Feststellung (arg „wohl“) nicht aussagekräftig.Paragraph 26, StGB setzt voraus, dass die vorbeugende Maßnahme der Einziehung aufgrund der besonderen Beschaffenheit des Gegenstands geboten erscheint, um der Begehung mit Strafe bedrohter Handlungen durch den Täter selbst oder durch andere Personen entgegenzuwirken vergleiche Ratz in WK2 StGB Paragraph 26, Rz 6 und 12). Davon kann allerdings bei (handelsüblichen) Computern, Laptops oder sonstigen Datenträgern (Festplatten), auch wenn auf diesen zuvor pornografisches Bildmaterial gespeichert war, keine Rede sein (RIS-Justiz RS0121298 [T11 und T12]). Gleiches gilt - wie der Oberste Gerichtshof bereits im ersten Rechtsgang ausgesprochen hat (12 Os 65/14x) - für „unbekannte Substanzen“. Die Annahme der Tatrichter, dass diese Substanzen „wohl illegal sind“ (US 11), ist mangels konkreter Feststellung (arg „wohl“) nicht aussagekräftig.
Die Erklärung des Beschwerdeführers, mit der Einziehung (bzw mit der Vernichtung ON 255 S 3 f) einverstanden zu sein (vgl US 11), vermag die gesetzlichen Voraussetzungen der Maßnahme nicht zu ersetzen (RIS-Justiz RS0121298 [T3 und T15]).Die Erklärung des Beschwerdeführers, mit der Einziehung (bzw mit der Vernichtung ON 255 S 3 f) einverstanden zu sein vergleiche US 11), vermag die gesetzlichen Voraussetzungen der Maßnahme nicht zu ersetzen (RIS-Justiz RS0121298 [T3 und T15]).
Angemerkt sei, dass in Ansehung eines Computers, der vom Täter zur Begehung einer vorsätzlichen Straftat (hier mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellung Minderjähriger nach § 207a Abs 3 erster und zweiter Satz, Abs 4 Z 1 und Z 3 lit a und b StGB; Schuldspruch C./) verwendet wurde, bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen des § 19a Abs 1 und Abs 2 StGB - Tatbegehung nach Inkrafttreten des sKp, BGBl I 2010/108, am 1. Jänner 2011; Eigentum des Täters zur Zeit der Entscheidung erster Instanz; Verhältnismäßigkeit -
die Konfiskation auszusprechen wäre.Angemerkt sei, dass in Ansehung eines Computers, der vom Täter zur Begehung einer vorsätzlichen Straftat (hier mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellung Minderjähriger nach Paragraph 207 a, Absatz 3, erster und zweiter Satz, Absatz 4, Ziffer eins und Ziffer 3, Litera a und b StGB; Schuldspruch C./) verwendet wurde, bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen des Paragraph 19 a, Absatz eins und Absatz 2, StGB - Tatbegehung nach Inkrafttreten des sKp, BGBl I 2010/108, am 1. Jänner 2011; Eigentum des Täters zur Zeit der Entscheidung erster Instanz; Verhältnismäßigkeit -, die Konfiskation auszusprechen wäre.
Das angefochtene Urteil war daher im Einziehungserkenntnis hinsichtlich des „Netbook Acer Aspire One“ und der „unbekannten Substanzen (ON 175, AS 173, PZ 14 und PZ 15; ON 205 AS 3, PZ 1a)“ aufzuheben und die Sache insoweit zu neuer Verhandlung und Entscheidung an das Erstgericht zu verweisen.
Verfehlt ist hingegen der Einwand der Unvollständigkeit (Z 11 zweiter [richtig: erster] Fall iVm Z 5 zweiter Fall) hinsichtlich der für die Konfiskation nach § 19a Abs 1 StGB wesentlichen (und auf US 9 begründeten) Feststellung, Bernd L***** hätte die zu konfiszierenden Gegenstände „auch nach dem 1. Jänner 2011 […] zur Deliktsbegehung verwendet“ (US 8). Der Nichtigkeitswerber trachtet sichtlich danach, aus Urteilsfeststellungen im ersten Rechtsgang sowie im Akt erliegenden Lichtbildern eigene, für ihn günstigere Schlussfolgerungen zu ziehen, um damit - nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen Schuldberufung - die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung zu bekämpfen.Verfehlt ist hingegen der Einwand der Unvollständigkeit (Ziffer 11, zweiter [richtig: erster] Fall in Verbindung mit Ziffer 5, zweiter Fall) hinsichtlich der für die Konfiskation nach Paragraph 19 a, Absatz eins, StGB wesentlichen (und auf US 9 begründeten) Feststellung, Bernd L***** hätte die zu konfiszierenden Gegenstände „auch nach dem 1. Jänner 2011 […] zur Deliktsbegehung verwendet“ (US 8). Der Nichtigkeitswerber trachtet sichtlich danach, aus Urteilsfeststellungen im ersten Rechtsgang sowie im Akt erliegenden Lichtbildern eigene, für ihn günstigere Schlussfolgerungen zu ziehen, um damit - nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen Schuldberufung - die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung zu bekämpfen.
Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Angy C***** G*****:
Nicht im Recht ist die Angeklagte, soweit sie eine Verletzung des § 260 Abs 1 Z 2 StPO moniert (Z 3), weil das Erstgericht auf § 28a Abs 3 SMG und § 28 Abs 4 SMG (B./I./) bzw auf § 27 Abs 2 SMG (B./II./) bloß „Bedacht“ genommen hätte, müsse „es doch klar aussprechen, nach welcher strafbaren Handlung und folglich Strafnorm der Angeklagte verurteilt wurde“.Nicht im Recht ist die Angeklagte, soweit sie eine Verletzung des Paragraph 260, Absatz eins, Ziffer 2, StPO moniert (Ziffer 3,), weil das Erstgericht auf Paragraph 28 a, Absatz 3, SMG und Paragraph 28, Absatz 4, SMG (B./I./) bzw auf Paragraph 27, Absatz 2, SMG (B./II./) bloß „Bedacht“ genommen hätte, müsse „es doch klar aussprechen, nach welcher strafbaren Handlung und folglich Strafnorm der Angeklagte verurteilt wurde“.
Sie übersieht damit, dass die Schuldsprüche aus dem ersten Rechtsgang nach § 28a Abs 1 erster Fall SMG, § 12 dritter Fall StGB und § 28 Abs 1 (zweiter Satz) SMG, § 12 dritter Fall StGB (B./I./) sowie nach § 27 Abs 1 Z 1 erster, zweiter und achter Fall SMG (B./II./) - nur jeweils in der Nichtannahme der Privilegierung nach §§ 28a Abs 3, 28 Abs 4 SMG (B./I./) bzw nach § 27 Abs 2 SMG (B./II./) aufgehoben wurden (siehe 12 Os 65/14x), in den aufgezählten Grund- und Qualifikationstatbeständen indes in Rechtskraft erwuchsen und nur mehr im Ausspruch über die Annahme (oder Nichtannahme) der Privilegierungen zu ergänzen waren.Sie übersieht damit, dass die Schuldsprüche aus dem ersten Rechtsgang nach Paragraph 28 a, Absatz eins, erster Fall SMG, Paragraph 12, dritter Fall StGB und Paragraph 28, Absatz eins, (zweiter Satz) SMG, Paragraph 12, dritter Fall StGB (B./I./) sowie nach Paragraph 27, Absatz eins, Ziffer eins, erster, zweiter und achter Fall SMG (B./II./) - nur jeweils in der Nichtannahme der Privilegierung nach Paragraphen 28 a, Absatz 3, 28, Absatz 4, SMG (B./I./) bzw nach Paragraph 27, Absatz 2, SMG (B./II./) aufgehoben wurden (siehe 12 Os 65/14x), in den aufgezählten Grund- und Qualifikationstatbeständen indes in Rechtskraft erwuchsen und nur mehr im Ausspruch über die Annahme (oder Nichtannahme) der Privilegierungen zu ergänzen waren.
Mit Blick auf die „nach dem § 28a Abs 3 SMG“ bemessene Freiheitsstrafe (US 2) und die Ausführungen in den Entscheidungsgründen (US 10) - die zur Verdeutlichung auch des Erkenntnisses (§ 260 Abs 1 Z 2 StPO) herangezogen werden können (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 625) - besteht im Übrigen auch kein Zweifel, dass der Schöffensenat die Bestimmungen der §§ 28a Abs 3 (erster Fall), 28 Abs 4 (erster Fall) und 27 Abs 2 SMG nicht bloß „mitbedacht“, sondern die den rechtskräftigen Schuldsprüchen B./I./ und B./II./ zugrunde liegenden Taten auch tatsächlich diesen Privilegierungstatbeständen subsumiert hat.Mit Blick auf die „nach dem Paragraph 28 a, Absatz 3, SMG“ bemessene Freiheitsstrafe (US 2) und die Ausführungen in den Entscheidungsgründen (US 10) - die zur Verdeutlichung auch des Erkenntnisses (Paragraph 260, Absatz eins, Ziffer 2, StPO) herangezogen werden können (Ratz, WK-StPO Paragraph 281, Rz 625) - besteht im Übrigen auch kein Zweifel, dass der Schöffensenat die Bestimmungen der Paragraphen 28 a, Absatz 3, (erster Fall), 28 Absatz 4, (erster Fall) und 27 Absatz 2, SMG nicht bloß „mitbedacht“, sondern die den rechtskräftigen Schuldsprüchen B./I./ und B./II./ zugrunde liegenden Taten auch tatsächlich diesen Privilegierungstatbeständen subsumiert hat.
Auch die unrichtige Bezeichnung der strafbaren Handlungen (B./I./) als „Verbrechen“ (US 10) statt richtig als „Vergehen“ begründet keine materielle Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0089896; vgl auch Ratz, WK-StPO § 290 Rz 27).Auch die unrichtige Bezeichnung der strafbaren Handlungen (B./I./) als „Verbrechen“ (US 10) statt richtig als „Vergehen“ begründet keine materielle Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0089896; vergleiche auch Ratz, WK-StPO Paragraph 290, Rz 27).
Hingegen moniert die Beschwerdeführerin insoweit zutreffend Nichtigkeit aus Z 11 zweiter Fall (nominell auch aus Z 10), weil die Erstrichter im Rahmen der Strafzumessung das „Zusammentreffen mehrerer Verbrechen mit mehreren Vergehen“ als erschwerend in Rechnung stellten, obwohl der Schuldspruch B./I./ - unter Berücksichtigung der von den Tatrichtern herangezogenen privilegierenden Tatbestände der §§ 28a Abs 3 (erster Fall) und 28 Abs 4 (erster Fall) SMG - ausschließlich Vergehen (§ 17 Abs 2 StGB) umfasst (vgl RIS-Justiz RS0113957 [insbesondere T5]). Diese fehlerhafte Strafbemessung hat zwangsläufig die Aufhebung des Strafausspruchs zur Folge.Hingegen moniert die Beschwerdeführerin insoweit zutreffend Nichtigkeit aus Ziffer 11, zweiter Fall (nominell auch aus Ziffer 10,), weil die Erstrichter im Rahmen der Strafzumessung das „Zusammentreffen mehrerer Verbrechen mit mehreren Vergehen“ als erschwerend in Rechnung stellten, obwohl der Schuldspruch B./I./ - unter Berücksichtigung der von den Tatrichtern herangezogenen privilegierenden Tatbestände der Paragraphen 28 a, Absatz 3, (erster Fall) und 28 Absatz 4, (erster Fall) SMG - ausschließlich Vergehen (Paragraph 17, Absatz 2, StGB) umfasst vergleiche RIS-Justiz RS0113957 [insbesondere T5]). Diese fehlerhafte Strafbemessung hat zwangsläufig die Aufhebung des Strafausspruchs zur Folge.
Ebenso wie Bernd L***** macht auch die Angeklagte Angy C***** G***** zu Recht geltend, dass der Verfall eines bloß „teilweise“ aus Suchtgifterlösen finanzierten Pkws weder nach § 20 Abs 1 StGB noch nach dessen Abs 2 in Betracht kommt (Z 11 erster Fall).Ebenso wie Bernd L***** macht auch die Angeklagte Angy C***** G***** zu Recht geltend, dass der Verfall eines bloß „teilweise“ aus Suchtgifterlösen finanzierten Pkws weder nach Paragraph 20, Absatz eins, StGB noch nach dessen Absatz 2, in Betracht kommt (Ziffer 11, erster Fall).
Mit ihrer erfolglosen Kritik gegen das Konfiskationserkenntnis war die Beschwerdeführerin auf die Erledigung der in diesem Punkt gleichlautenden Nichtigkeitsbeschwerde des Bernd L***** zu verweisen.
Bei der
erforderlichen Strafneubemessung waren als mildernd die geständige Verantwortung, ihr bisheriger ordentlicher Lebenswandel, die überwiegend untergeordnete Beteiligung, das teilweise Alter unter 21 Jahren, die Gewöhnung an Suchtmittel im Umfang des Vorwurfs des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften (vgl Litzka/Matzka/Zeder, SMG2 § 27 Rz 109) und die Sicherstellung des Suchtgifts im Rahmen der Einziehung, als erschwerend hingegen das Zusammentreffen mehrerer Vergehen, die Tatwiederholung und der lange Deliktszeitraum zu werten. Demgemäß wäre bei der Angeklagten Angy C***** G***** eine Freiheitsstrafe von zwölf Monaten als dem Unrecht der Taten entsprechend und ihrer Schuld angemessen zu verhängen.erforderlichen Strafneubemessung waren als mildernd die geständige Verantwortung, ihr bisheriger ordentlicher Lebenswandel, die überwiegend untergeordnete Beteiligung, das teilweise Alter unter 21 Jahren, die Gewöhnung an Suchtmittel im Umfang des Vorwurfs des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften vergleiche Litzka/Matzka/Zeder, SMG2 Paragraph 27, Rz 109) und die Sicherstellung des Suchtgifts im Rahmen der Einziehung, als erschwerend hingegen das Zusammentreffen mehrerer Vergehen, die Tatwiederholung und der lange Deliktszeitraum zu werten. Demgemäß wäre bei der Angeklagten Angy C***** G***** eine Freiheitsstrafe von zwölf Monaten als dem Unrecht der Taten entsprechend und ihrer Schuld angemessen zu verhängen.
Allerdings war, wie sie im Rahmen ihrer Berufung ausführt, zu berücksichtigen, dass nach Rücklangen des Aktes vom Obersten Gerichtshof nach teilweiser Urteilsaufhebung am 31. Dezember 2014 (ON 238) erst am 18. Mai 2015 eine Ausgeschlossenheitsanzeige des ursprünglich zuständigen Vorsitzenden erstattet wurde (ON 1 S 115), die am 10. April 2015 für 19. Mai 2015 anberaumte Hauptverhandlung abberaumt werden musste und erst am 18. Juli 2015 durchgeführt werden konnte (ON 255). Diese Verzögerung (§ 34 Abs 2 StGB) ist von der Zweitangeklagten oder ihrem Verteidiger nicht zu vertreten, sodass über Angy C***** G***** an Stelle der an sich zu verhängenden schuldangemessenen Strafe von zwölf Monaten zum Ausgleich der Konventionswidrigkeit (Art 6 Abs 1 EMRK) eine um zwei Monate geringer bemessene Freiheitsstrafe festzusetzen war.Allerdings war, wie sie im Rahmen ihrer Berufung ausführt, zu berücksichtigen, dass nach Rücklangen des Aktes vom Obersten Gerichtshof nach teilweiser Urteilsaufhebung am 31. Dezember 2014 (ON 238) erst am 18. Mai 2015 eine Ausgeschlossenheitsanzeige des ursprünglich zuständigen Vorsitzenden erstattet wurde (ON 1 S 115), die am 10. April 2015 für 19. Mai 2015 anberaumte Hauptverhandlung abberaumt werden musste und erst am 18. Juli 2015 durchgeführt werden konnte (ON 255). Diese Verzögerung (Paragraph 34, Absatz 2, StGB) ist von der Zweitangeklagten oder ihrem Verteidiger nicht zu vertreten, sodass über Angy C***** G***** an Stelle der an sich zu verhängenden schuldangemessenen Strafe von zwölf Monaten zum Ausgleich der Konventionswidrigkeit (Artikel 6, Absatz eins, EMRK) eine um zwei Monate geringer bemessene Freiheitsstrafe festzusetzen war.
Zum weiteren Berufungsvorbringen sei festgehalten, dass bei der Bemessung der Geld- oder Freiheitsstrafe die unter einem erfolgte
Konfiskation nicht als
mildernd zu berücksichtigen ist (RIS-Justiz RS0130619).
Wie bereits vom Erstgericht war die Strafe gemäß § 43 Abs 1 StGB unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachzusehen.Wie bereits vom Erstgericht war die Strafe gemäß Paragraph 43, Absatz eins, StGB unter Bestimmung einer Probezeit von drei Jahren bedingt nachzusehen.
Mit ihrer Berufung war diese Angeklagte auf die Strafneubemessung zu verweisen.
Die Anrechnung der Vorhaft war dem Erstgericht zu überlassen.
Die Kostenentscheidung beruht auf § 390a Abs 1 StPO.Die Kostenentscheidung beruht auf Paragraph 390 a, Absatz eins, StPO.