Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen zum Begriff Arzneimittel zur Abgrenzung vom Verzehrprodukt unter besonderer Berücksichtigung von Kapseln die ein Pulver, das 70 mg Ascorbinsäure (Vitamin C) aufweist, enthalten.

Werden bei den Verbrauchern falsche Vorstellungen von der Wirklichkeit hervorgerufen, sie also über die wahre Wirkung eines Produktes in Irrtum geführt, so werden sie "getäuscht" (Hinweis auf "tatsächliche Verkehrsauffassung").

Eine mit einer gesundheitsbezogenen Angabe verbundene Täuschungseignung ist schon dann zu bejahen, wenn diese Angabe nicht KONKRET - für den Verbraucher erkennbar - zum Ausdruck bringt, welche Wirkung(en) dem Produkt innewohnen soll(en). Diese Zulassung einer solcherart zu allgemein gehaltenen (unbestimmten) gesundheitsbezogenen Angabe kommt nicht in Betracht.

Das Fehlen einer Konkretheit der beantragten Angabe in dem Sinne, dass nicht konkret - für den Verbraucher - zum Ausdruck gebracht wird, welche Wirkung(en) dem Produkt innewohnen, führt zwangsläufig zu unterschiedlichen und damit teilweise zu falschen Vorstellungen bei den angesprochenen Verbraucherkreisen über die wahre Wirkung des Produktes, weshalb die Zulassung einer solchen Angabe nach § 9 Abs 3 LMG nicht in Betracht kommt überdies ist dadurch die Prüfung des Wahrheitsgehaltes der gesundheitsbezogenen Angabe unmöglich.Das Fehlen einer Konkretheit der beantragten Angabe in dem Sinne, dass nicht konkret - für den Verbraucher - zum Ausdruck gebracht wird, welche Wirkung(en) dem Produkt innewohnen, führt zwangsläufig zu unterschiedlichen und damit teilweise zu falschen Vorstellungen bei den angesprochenen Verbraucherkreisen über die wahre Wirkung des Produktes, weshalb die Zulassung einer solchen Angabe nach Paragraph 9, Absatz 3, LMG nicht in Betracht kommt überdies ist dadurch die Prüfung des Wahrheitsgehaltes der gesundheitsbezogenen Angabe unmöglich.

Die gesundheitsbezogene Angabe: "Da steckt ein gutes Stück Gesundheit drin" ist mangels Konkretheit der Angabe in Hinsicht auf die Wirkung des Produktes nicht genehmigungsfähig, weil sie mit dem Schutz der Verbraucher vor Täuschung nicht vereinbar ist.