Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen darüber, dass ein Gutachten, in welchem gestützt auf die bei einer klinischen Untersuchung einer Person festgestellten Alkoholisierungsmerkmale (eindeutig ruckartiges bzw grobschlägiger Nystagmuswert von 14 Sekunden und eher träge Pupillenreaktion) auf die Fahruntüchtigkeit der untersuchten Person - unabhängig von der Höhe des Blutalkoholgehaltes - geschlossen wurde, als schlüssig und mit dem Stand der Wissenschaft im Einklang stehend anzusehend ist.

Wurde in einem Gutachten (betreffend Fahruntüchtigkeit nach Alkoholgenuss) die schlechte körperliche Verfassung des Beschuldigten zum Tatzeitpunkt nicht berücksichtigt, so gereichte ihm dies sicherlich nicht zum Nachteil (Hinweis auf Jarosch-Müller-Piegler, Alkohol und Recht, S 45, wonach Ermüdung die Leistungseinbuße des Alkohols auffallend steigert).

Eine Beeinträchtigung durch Alkohol iSd § 5 Abs 1 StVO kann auch dann vorliegen, wenn nicht alle Symptome für eine Alkoholisierung sprechen. (vgl. E vom 4.3.1968, 1479/66)Eine Beeinträchtigung durch Alkohol iSd Paragraph 5, Absatz eins, StVO kann auch dann vorliegen, wenn nicht alle Symptome für eine Alkoholisierung sprechen. vergleiche E vom 4.3.1968, 1479/66)

Die Ansicht des Sachverständigen, ein Blutalkoholgehalt von 0,2 %o führe nicht zu einem grobschlägigen Nystagmus (nach Taschen) von 14 Sekunden Dauer steht mit der medizinischen Literatur in Einklang (Hinweis auf Jarosch-Müller-Piegler, Alkohol und Recht, S 42).

Die Behörde hat zu Recht von der vom Beschuldigten beantragten Zeugeneinvernahme zum Beweise dafür, dass er lediglich zwei Seidel Bier konsumiert habe, abgesehen, da der Beschuldigte nicht einmal behauptet hat, er habe sich am Tattag bis zu seiner Anhaltung ununterbrochen in Gesellschaft dieser Zeugen befunden.

Auf unbestimmt und allgemein gehaltene Einwendungen des Beschuldigten braucht nicht eingegangen zu werden. Dies gilt auch im medizinischen Bereich (Hinweis E 12.9.1985, 85/18/0053).