Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Die Widmung einer Fläche als Grünland reicht allein noch nicht aus, ein dieser Widmung widersprechendes Vorhaben nicht zu genehmigen; vielmehr ist auf die Verhältnisse des Einzelfalles Bedacht zu nehmen (Hinweis E 26.5.1983, 82/06/0086).

Die Bewilligung einer Ausnahme von den Wirkungen des Flächenwidmungsplanes stellt eine Ermessensentscheidung dar (Hinweis E 7.9.1976, 816/75, VwSlg 9108 A/1976).

Eine Entscheidung gem § 19 Abs 3 Slbg ROG ist darauf abzustellen, ob die Ausnahme im Einzelfall geeignet wäre, die Erreichung von Planungszielen zu stören. Eine solche Bewilligung ist nur dann gerechtfertigt, wenn besondere von der Partei angeführte oder aus ihrem Vorbringen im Zusammenhang mit der jeweils gegebenen Situation erkennbare Gründe dafür sprechen (hier: Scheune; Hinweis auf E 7.9.1976, 816/75, VwSlg 9108 A/1976).Eine Entscheidung gem Paragraph 19, Absatz 3, Slbg ROG ist darauf abzustellen, ob die Ausnahme im Einzelfall geeignet wäre, die Erreichung von Planungszielen zu stören. Eine solche Bewilligung ist nur dann gerechtfertigt, wenn besondere von der Partei angeführte oder aus ihrem Vorbringen im Zusammenhang mit der jeweils gegebenen Situation erkennbare Gründe dafür sprechen (hier: Scheune; Hinweis auf E 7.9.1976, 816/75, VwSlg 9108 A/1976).

Die Prüfung nach § 19 Abs 3 Slbg ROG 1977 hat sich auf die Fragen zu beschränken, welche erkennbare grundsätzliche Planungsabsicht für die Festsetzung der Widmung im Flächenwidmungsplan entscheidend war und ob das Vorhaben, für welches eine Ausnahme begehrt wird, dieser Planungsabsicht entgegensteht oder nicht.Die Prüfung nach Paragraph 19, Absatz 3, Slbg ROG 1977 hat sich auf die Fragen zu beschränken, welche erkennbare grundsätzliche Planungsabsicht für die Festsetzung der Widmung im Flächenwidmungsplan entscheidend war und ob das Vorhaben, für welches eine Ausnahme begehrt wird, dieser Planungsabsicht entgegensteht oder nicht.

Da die Erteilung der Einzelbewilligung gemäß § 19 Abs 3 Slbg ROG darauf abzustellen ist, ob die Ausnahme im Einzelfall geeignet wäre, konkret betrachtet, die Erreichung von Planungszielen zu stören, sind in anderen Bereichen einer Gemeinde erteilte Ausnahmebewilligungen ebenso ohne Bedeutung, wie andere Ausnahmegenehmigungen im umliegenden Bundesland. Es kann nämlich selbst im Falle einer unzutreffend (woanders) erteilten Bewilligung kein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung abgeleitet werden (hier: Ansuchen um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses).Da die Erteilung der Einzelbewilligung gemäß Paragraph 19, Absatz 3, Slbg ROG darauf abzustellen ist, ob die Ausnahme im Einzelfall geeignet wäre, konkret betrachtet, die Erreichung von Planungszielen zu stören, sind in anderen Bereichen einer Gemeinde erteilte Ausnahmebewilligungen ebenso ohne Bedeutung, wie andere Ausnahmegenehmigungen im umliegenden Bundesland. Es kann nämlich selbst im Falle einer unzutreffend (woanders) erteilten Bewilligung kein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung abgeleitet werden (hier: Ansuchen um Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses).