Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Waschen und Baden sind lebenswichtige Verrichtungen. Sie stellen sich nicht mehr als Handreichungen dar, die im Rahmen des sittlichen Familenbandes nahen Angehörigen zumutbar sind, sondern müssen dem Begriff "Pflege und Wartung" subsumiert werden.

Die Vornahme der Körperpflege, insbesondere die regelmäßige Reinigung des Körpers ist nicht nur in Form eines Bades durchführbar, sondern auch in anderer Form, z. B. durch Waschungen, Abbrausen u. a.. Die Unfähigkeit, die Körperpflege im Rahmen eines Bades vornehmen zu können, begründet daher noch nicht eine Pflegebedürftigkeit im Sinne des § 18 Abs 1 KOVG.Die Vornahme der Körperpflege, insbesondere die regelmäßige Reinigung des Körpers ist nicht nur in Form eines Bades durchführbar, sondern auch in anderer Form, z. B. durch Waschungen, Abbrausen u. a.. Die Unfähigkeit, die Körperpflege im Rahmen eines Bades vornehmen zu können, begründet daher noch nicht eine Pflegebedürftigkeit im Sinne des Paragraph 18, Absatz eins, KOVG.

Bei der Prüfung, ob Handreichungen von nahen Angehörigen auf Grund des sittlichen Familienbandes erwartet und ihnen zugemutet werden können, kommt es nicht darauf an, ob diese Handreichungen von Angehörigen tatsächlich erbracht werden; es handelt sich bloß darum, daß diese Handreichungen dadurch im allgemeinen charakterisiert sind. (Hinweis auf E vom 7.3.1958, Zl. 0633/55, VwSlg. 4598 A/1958)

Die Hilfeleistung beim Einsteigen in die Badewanne und beim Heraussteigen aus der Badewanne ist, weil einerseits die Art der Hilfeleistung und andererseits ihr Maß, insbesondere ihre Häufigkeit, nicht als Pflege und Wartung anzusehen ist (Hinweis auf E vom 7.4.1975, 0716/74) für den Anspruch auf Pflegezulage nicht rechtserheblich.

Bei Prüfung der Hilflosigkeit einer im hohen Alter stehenden Person ist auch zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Benützung technischer Behelfe bei Bedachtnahme auf die besonderen Verhältnisse des Falles zumutbar sei.