Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Bei Vorliegen einer in der Österreichischen Berufskartei angegebenen Ausschließungsgrundes ist nicht schon in jedem Fall eine Erwerbsunfähigkeit im Sinne der §§ 8 und 9 Abs 2 KOVG anzunehmen. (Wenn daher die belangte Behörde im konkreten Fall unter Berücksichtigung der Tatsache, daß der Bfr den Beruf eines selbständigen Landwirtes bereits durch Jahre tatsächlich ausgeübt hat, auf Grund des nach Einholung fachärztlichen Rates erstellten berufkundlichen Gutachtens eine Erwerbsunfähigkeit im Sinne des KOVG verneint hat, so vermag der VwGH in dieser Vorgangsweise eine Rechtswidrigkeit nicht zu erblicken.Bei Vorliegen einer in der Österreichischen Berufskartei angegebenen Ausschließungsgrundes ist nicht schon in jedem Fall eine Erwerbsunfähigkeit im Sinne der Paragraphen 8 und 9 Absatz 2, KOVG anzunehmen. (Wenn daher die belangte Behörde im konkreten Fall unter Berücksichtigung der Tatsache, daß der Bfr den Beruf eines selbständigen Landwirtes bereits durch Jahre tatsächlich ausgeübt hat, auf Grund des nach Einholung fachärztlichen Rates erstellten berufkundlichen Gutachtens eine Erwerbsunfähigkeit im Sinne des KOVG verneint hat, so vermag der VwGH in dieser Vorgangsweise eine Rechtswidrigkeit nicht zu erblicken.

Versorgungsbehörden sind gemäß § 90 Abs 1 KOVG verpflichtet zwecks Klärung von Vorfragen, die in das Gebiet des ärztlichen Fachwissens fallen, ärztliche Sachverständige zu befragen (hier:Versorgungsbehörden sind gemäß Paragraph 90, Absatz eins, KOVG verpflichtet zwecks Klärung von Vorfragen, die in das Gebiet des ärztlichen Fachwissens fallen, ärztliche Sachverständige zu befragen (hier:

Bfr vermeint, daß die Ärzte an den Anblick von Entstellungen, welche durch Vernarbungen entstehen, gewöhnt seien, und dadurch eine schlechtere Bewertung, als ein medizinischer Laie machen würde, durchführen könnten).