Landesrecht konsolidiert Oberösterreich

§ 33
Kostenersatz für heilpädagogische Gruppen und alterserweiterte heilpädagogische KindergartengruppenParagraph 33,, Kostenersatz für heilpädagogische Gruppen und alterserweiterte heilpädagogische Kindergartengruppen

1. (1)Absatz eins,Die Rechtsträger von heilpädagogischen Gruppen und alterserweiterten heilpädagogischen Kindergartengruppen (§ 2 Abs. 1 Z 6 und 6a) haben Anspruch auf einen Kostenersatz in der Höhe des festgestellten unbedingt notwendigen Aufwands abzüglich der Einnahmen. (Anm: LGBl.Nr. 25/2019)Die Rechtsträger von heilpädagogischen Gruppen und alterserweiterten heilpädagogischen Kindergartengruppen (Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 6 und 6 a) haben Anspruch auf einen Kostenersatz in der Höhe des festgestellten unbedingt notwendigen Aufwands abzüglich der Einnahmen. Anmerkung, LGBl.Nr. 25 aus 2019,)
2. (2)Absatz 2,Als Berechnungsgrundlage für die Umlage auf die Träger sozialer Hilfe (§ 36) werden 25% des Gesamtaufwands der heilpädagogischen Einrichtungen herangezogen.Als Berechnungsgrundlage für die Umlage auf die Träger sozialer Hilfe (Paragraph 36,) werden 25% des Gesamtaufwands der heilpädagogischen Einrichtungen herangezogen.
3. (3)Absatz 3,Kindern mit Beeinträchtigungen, die heilpädagogische Gruppen, alterserweiterte heilpädagogische Kindergartengruppen bzw. Integrationsgruppen in Regelhorten besuchen, wird ein Kostenersatz für den Transport gewährt, es sei denn, es steht eine interne Unterbringung nach dem Oö. Chancengleichheitsgesetz durchgehend zur Verfügung.

(Anm: LGBl.Nr. 59/2010, 25/2019)Anmerkung, LGBl.Nr. 59 aus 2010,, 25 aus 2019,)