Bundesland
Oberösterreich
Kurztitel
Oö. Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz
Kundmachungsorgan
LGBl.Nr. 39/2007 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 25/2019
Typ
LG
§/Artikel/Anlage
§ 33
Inkrafttretensdatum
15.03.2019
Abkürzung
Oö. KBBG
Index
31 Kindergärten, Horte, Schülerheime
Text
§ 33
Kostenersatz für heilpädagogische Gruppen und alterserweiterte heilpädagogische Kindergartengruppen
(1) Die Rechtsträger von heilpädagogischen Gruppen und alterserweiterten heilpädagogischen Kindergartengruppen (§ 2 Abs. 1 Z 6 und 6a) haben Anspruch auf einen Kostenersatz in der Höhe des festgestellten unbedingt notwendigen Aufwands abzüglich der Einnahmen. (Anm: LGBl.Nr. 25/2019)
(2) Als Berechnungsgrundlage für die Umlage auf die Träger sozialer Hilfe (§ 36) werden 25% des Gesamtaufwands der heilpädagogischen Einrichtungen herangezogen.
(3) Kindern mit Beeinträchtigungen, die heilpädagogische Gruppen, alterserweiterte heilpädagogische Kindergartengruppen bzw. Integrationsgruppen in Regelhorten besuchen, wird ein Kostenersatz für den Transport gewährt, es sei denn, es steht eine interne Unterbringung nach dem Oö. Chancengleichheitsgesetz durchgehend zur Verfügung.

(Anm: LGBl.Nr. 59/2010, 25/2019)
Im RIS seit
27.03.2019
Zuletzt aktualisiert am
23.02.2023
Gesetzesnummer
20000460
Dokumentnummer
LOO40019789