Verzeichnis der Regeln |
Kapitel 1: Allgemeine Bestimmungen |
Regel | 1: | Abkürzungen |
Regel | 2: | Mitteilungen an das Internationale Büro; Unterschrift (Anm.: Mitteilung an das Internationale Büro)Mitteilungen an das Internationale Büro; Unterschrift Anmerkung, Mitteilung an das Internationale Büro) |
Regel | 3: | Vertretung vor dem Internationalen Büro |
Regel | 4: | Berechnung der Fristen |
Regel | 5: | Störungen im Post- und Zustelldienst |
Regel | 6: | Sprachen |
Regel | 7: | Notifikation bestimmter besonderer Erfordernisse |
Kapitel 2: Internationale Gesuche |
Regel | 8: | Mehrere Hinterleger |
Regel | 9: | Erfordernisse bezüglich des internationalen Gesuchs (Anm.: Erfordernisse bezüglich des Internationalen Gesuchs)Erfordernisse bezüglich des internationalen Gesuchs Anmerkung, Erfordernisse bezüglich des Internationalen Gesuchs) |
Regel | 10: | Gebühren für das internationale Gesuch |
Regel | 11: | Andere als die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen betreffende Mängel |
Regel | 12: | Mängel in bezug auf die Klassifikation der Waren und Dienstleistungen |
Regel | 13: | Mängel in bezug auf die Angabe der Waren und Dienstleistungen |
Kapitel 3: Internationale Registrierungen |
Regel | 14: | Eintragung der Marke im internationalen Register |
Regel | 15: | Datum der internationalen Registrierung in besonderen Fällen (Anm.: Datum der internationalen Registrierung)Datum der internationalen Registrierung in besonderen Fällen Anmerkung, Datum der internationalen Registrierung) |
Kapitel 4: Sachverhalte bei den Vertragsparteien, die internationale Registrierungen berühren |
Regel | 16: | Frist für die Schutzverweigerung bei Widersprüchen (Anm.: Frist für die Mitteilung einer vorläufigen Schutzverweigerung, die auf einen Widerspruch gestützt ist)Frist für die Schutzverweigerung bei Widersprüchen Anmerkung, Frist für die Mitteilung einer vorläufigen Schutzverweigerung, die auf einen Widerspruch gestützt ist) |
Regel | 17: | Mitteilung der Schutzverweigerung (Anm.: Vorläufige Schutzverweigerung und Erklärung über die Schutzgewährung)Mitteilung der Schutzverweigerung Anmerkung, Vorläufige Schutzverweigerung und Erklärung über die Schutzgewährung) |
Regel | 18: | Nicht vorschriftsmäßige Schutzverweigerungen (Anm.: Nicht vorschriftsmäßige Mitteilungen über die vorläufige Schutzverweigerung)Nicht vorschriftsmäßige Schutzverweigerungen Anmerkung, Nicht vorschriftsmäßige Mitteilungen über die vorläufige Schutzverweigerung) |
Regel | 19: | Ungültigerklärungen in den benannten Vertragsparteien |
Regel | 20: | Einschränkung des Verfügungsrechts des Inhabers |
(Anm.: | |
Regel | 20bis: | Lizenzen) |
Regel | 21: | Ersetzung einer nationalen oder regionalen Eintragung durch eine internationale Registrierung |
Regel | 22: | Erlöschen der Wirkung des Basisgesuchs, der sich aus ihm ergebenden Eintragung oder der Basiseintragung |
Regel | 23: | Teilung des Basisgesuchs, der sich aus ihm ergebenden Eintragung oder der Basiseintragung (Anm.: Teilung oder Zusammenführung von Basisgesuchen, von sich aus ihnen ergebenden Eintragungen oder von Basiseintragungen)Teilung des Basisgesuchs, der sich aus ihm ergebenden Eintragung oder der Basiseintragung Anmerkung, Teilung oder Zusammenführung von Basisgesuchen, von sich aus ihnen ergebenden Eintragungen oder von Basiseintragungen) |
Kapitel 5: Nachträgliche Benennungen; Änderungen |
Regel | 24: | Benennung im Anschluß an die internationale Registrierung (Anm.: Benennung im Anschluss an die internationale Registrierung)Benennung im Anschluß an die internationale Registrierung Anmerkung, Benennung im Anschluss an die internationale Registrierung) |
Regel | 25: | Antrag auf Eintragung einer Änderung; Antrag auf Eintragung einer Löschung |
Regel | 26: | Mängel in den Anträgen auf Eintragung einer Änderung und auf Eintragung einer Löschung |
Regel | 27: | Eintragung und Mitteilung einer Änderung oder einer Löschung; Erklärung über die Unwirksamkeit einer Änderung des Inhabers (Anm.: Eintragung und Mitteilung einer Änderung oder einer Löschung; Zusammenführung internationaler Registrierungen; Erklärung über die Unwirksamkeit einer Änderung des Inhabers oder einer Einschränkung)Eintragung und Mitteilung einer Änderung oder einer Löschung; Erklärung über die Unwirksamkeit einer Änderung des Inhabers Anmerkung, Eintragung und Mitteilung einer Änderung oder einer Löschung; Zusammenführung internationaler Registrierungen; Erklärung über die Unwirksamkeit einer Änderung des Inhabers oder einer Einschränkung) |
Regel | 28: | Berichtigungen im internationalen Register |
Kapitel 6: Erneuerungen |
Regel | 29: | Offiziöse Mitteilung über den Schutzablauf |
Regel | 30: | Einzelheiten betreffend die Erneuerung |
Regel | 31: | Eintragung der Erneuerung; Mitteilung und Bescheinigung |
Kapitel 7: Blatt und Datenbank |
Regel | 32: | Blatt |
Regel | 33: | Elektronische Datenbank |
Kapitel 8: Gebühren |
Regel | 34: | Zahlung der Gebühren (Anm.: Gebührenbeträge und Zahlung der Gebühren)Zahlung der Gebühren Anmerkung, Gebührenbeträge und Zahlung der Gebühren) |
Regel | 35: | Währung, in der die Zahlungen zu entrichten sind |
Regel | 36: | Gebührenfreiheit |
Regel | 37: | Verteilung der Zusatz- und Ergänzungsgebühren |
Regel | 38: | Gutschrift individueller Gebühren auf den Konten der beteiligten Vertragsparteien (Anm.: Gutschrift individueller Gebühren auf den Konten der betroffenen Vertragsparteien)Gutschrift individueller Gebühren auf den Konten der beteiligten Vertragsparteien Anmerkung, Gutschrift individueller Gebühren auf den Konten der betroffenen Vertragsparteien) |
Kapitel 9: Verschiedenes |
Regel | 39: | Fortdauer der Wirkungen internationaler Registrierungen in bestimmten Nachfolgestaaten |
Regel | 40: | Inkrafttreten; Übergangsbestimmungen (Anm.: In-Kraft-Treten; Übergangsbestimmungen)Inkrafttreten; Übergangsbestimmungen Anmerkung, In-Kraft-Treten; Übergangsbestimmungen) |
(Anm.: | |
Regel | 41: | Verwaltungsvorschriften) |
(Anm.: AnlageAnmerkung, Anlage | Gebührenverzeichnis) |
| | |