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Maß- und Eichgesetz § 53

Diese Fassung ist nicht aktuell

Begleitende Dokumente

Hauptdokument

Kurztitel

Maß- und Eichgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1950

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 53

Inkrafttretensdatum

18.11.1950

Außerkrafttretensdatum

24.05.2002

Abkürzung

MEG

Index

95/02 Maß- und Eichrecht

Text

Paragraph 53,
  1. Absatz eins,Den Organen der eichpolizeilichen Revision sind alle eich- oder überwachungspflichtigen Gegenstände vorzuzeigen und erforderliche Auskünfte zu erteilen.
  2. Absatz 2,Der Zutritt zu den Räumen, in denen eich- oder überwachungspflichtige Gegenstände verwendet oder bereitgehalten werden, darf den Organen der eichpolizeilichen Revision nicht verwehrt werden.
  3. Absatz 3,Den Organen der Eichbehörde darf auch nicht der Zutritt zu den Räumen verwehrt werden, in denen überwachungspflichtige Gegenstände erzeugt werden.

Schlagworte

eichpflichtig

Zuletzt aktualisiert am

15.04.2024

Gesetzesnummer

10011268

Dokumentnummer

NOR12145353

Alte Dokumentnummer

N9195016653J

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1950/152/P53/NOR12145353

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