Abschnitt IAbschnitt römisch eins |
Allgemeine Bestimmungen |
§ 1. AnwendungsbereichParagraph eins, Anwendungsbereich |
§ 1a. sprachliche GleichbehandlungParagraph eins a, sprachliche Gleichbehandlung |
§ 1b. eingetragene PartnerschaftParagraph eins b, eingetragene Partnerschaft |
§ 2. KollektivverträgeParagraph 2, Kollektivverträge |
§ 2a. Besetzung von PlanstellenParagraph 2 a, Besetzung von Planstellen |
§ 2e. Wahrnehmung der DienstgeberzuständigkeitParagraph 2 e, Wahrnehmung der Dienstgeberzuständigkeit |
§ 3. AufnahmeParagraph 3, Aufnahme |
§ 3a. Übernahme aus einem anderen BundesdienstverhältnisParagraph 3 a, Übernahme aus einem anderen Bundesdienstverhältnis |
§ 3b. Übernahme durch ein anderes RessortParagraph 3 b, Übernahme durch ein anderes Ressort |
§ 4. DienstvertragParagraph 4, Dienstvertrag |
§ 4a. Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen FällenParagraph 4 a, Befristung von Dienstverhältnissen in besonderen Fällen |
§ 4b PersonalverzeichnisParagraph 4 b, Personalverzeichnis |
§ 5. Allgemeine Dienstpflichten und PflichtenangelobungParagraph 5, Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung |
§ 5a. Dienstpflichten gegenüber VorgesetztenParagraph 5 a, Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten |
§ 5b. Dienstpflichten des Vorgesetzten und des DienststellenleitersParagraph 5 b, Dienstpflichten des Vorgesetzten und des Dienststellenleiters |
§ 5c. TelearbeitParagraph 5 c, Telearbeit |
§ 6. Versetzung an einen anderen DienstortParagraph 6, Versetzung an einen anderen Dienstort |
§ 6a. DienstzuteilungParagraph 6 a, Dienstzuteilung |
§ 6b.Paragraph 6 b, |
§ 6c. VerwendungsbeschränkungenParagraph 6 c, Verwendungsbeschränkungen |
§ 7. DienstverhinderungParagraph 7, Dienstverhinderung |
§ 8a. BezügeParagraph 8 a, Bezüge |
§ 10. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas IParagraph 10, Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch eins |
§ 11. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas IParagraph 11, Monatsentgelt des Entlohnungsschemas römisch eins |
§ 12.Paragraph 12, |
§ 13. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas IIParagraph 13, Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch zwei |
§ 14. Monatsentgelt des Entlohnungsschemas IIParagraph 14, Monatsentgelt des Entlohnungsschemas römisch zwei |
§ 15. ÜberstellungParagraph 15, Überstellung |
§ 15a Ergänzungszulage aus Anlaß einer ÜberstellungParagraph 15 a, Ergänzungszulage aus Anlaß einer Überstellung |
§ 16. KinderzuschussParagraph 16, Kinderzuschuss |
§ 17. Anfall und Einstellung des EntgeltesParagraph 17, Anfall und Einstellung des Entgeltes |
§ 18. AuszahlungParagraph 18, Auszahlung |
§ 18a. VerjährungParagraph 18 a, Verjährung |
§ 18b. Umsetzung von UnionsrechtParagraph 18 b, Umsetzung von Unionsrecht |
§ 19. Vorrückung in höhere EntlohnungsstufenParagraph 19, Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen |
§ 20. DienstzeitParagraph 20, Dienstzeit |
§ 20a. SabbaticalParagraph 20 a, Sabbatical |
§ 20b. Bezüge während des SabbaticalsParagraph 20 b, Bezüge während des Sabbaticals |
§ 21. Entlohnung bei TeilbeschäftigungParagraph 21, Entlohnung bei Teilbeschäftigung |
§ 22. Nebengebühren, Zulagen und VergütungenParagraph 22, Nebengebühren, Zulagen und Vergütungen |
§ 22a. Im Ausland verwendete VertragsbediensteteParagraph 22 a, Im Ausland verwendete Vertragsbedienstete |
§ 22b. Leistungsprämie im Rahmen der FlexibilisierungsklauselParagraph 22 b, Leistungsprämie im Rahmen der Flexibilisierungsklausel |
§ 23. SachleistungenParagraph 23, Sachleistungen |
§ 24. Ansprüche bei DienstverhinderungParagraph 24, Ansprüche bei Dienstverhinderung |
§ 24a.Paragraph 24 a, |
§ 24b. Ansprüche während des Beschäftigungsverbotes nach §§ 3 und 5 MSchGParagraph 24 b, Ansprüche während des Beschäftigungsverbotes nach Paragraphen 3 und 5 MSchG |
§ 25. Vorschuß und GeldaushilfeParagraph 25, Vorschuß und Geldaushilfe |
§ 26. VorrückungsstichtagParagraph 26, Vorrückungsstichtag |
§ 27. Anspruch auf ErholungsurlaubParagraph 27, Anspruch auf Erholungsurlaub |
§ 27a. Ausmaß des ErholungsurlaubsParagraph 27 a, Ausmaß des Erholungsurlaubs |
§ 27b. Erhöhung des Urlaubsausmaßes für InvalideParagraph 27 b, Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Invalide |
§ 27c. Änderung des UrlaubsausmaßesParagraph 27 c, Änderung des Urlaubsausmaßes |
§ 27e. Verbrauch des ErholungsurlaubesParagraph 27 e, Verbrauch des Erholungsurlaubes |
§ 27f. Vorgriff auf künftige UrlaubsansprücheParagraph 27 f, Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche |
§ 27g. Erkrankung während des ErholungsurlaubesParagraph 27 g, Erkrankung während des Erholungsurlaubes |
§ 27h. Verfall des ErholungsurlaubesParagraph 27 h, Verfall des Erholungsurlaubes |
§ 28. Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des UrlaubsantrittesParagraph 28, Unterbrechung des Erholungsurlaubes und Verhinderung des Urlaubsantrittes |
§ 28b. Ansprüche bei Beendigung des DienstverhältnissesParagraph 28 b, Ansprüche bei Beendigung des Dienstverhältnisses |
§ 29. HeimaturlaubParagraph 29, Heimaturlaub |
§ 29a. SonderurlaubParagraph 29 a, Sonderurlaub |
§ 29b. KarenzurlaubParagraph 29 b, Karenzurlaub |
§ 29c. Berücksichtigung des Karenzurlaubes und der Karenz für zeitabhängige RechteParagraph 29 c, Berücksichtigung des Karenzurlaubes und der Karenz für zeitabhängige Rechte |
§ 29d. Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den ArbeitsplatzParagraph 29 d, Auswirkungen des Karenzurlaubes und der Karenz auf den Arbeitsplatz |
§ 29e. Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen AngehörigenParagraph 29 e, Karenzurlaub zur Pflege eines behinderten Kindes oder eines pflegebedürftigen Angehörigen |
§ 29f. PflegefreistellungParagraph 29 f, Pflegefreistellung |
§ 29g. Dienstfreistellung für GemeindemandatareParagraph 29 g, Dienstfreistellung für Gemeindemandatare |
§ 29h. Außerdienststellung für bestimmte GemeindemandatareParagraph 29 h, Außerdienststellung für bestimmte Gemeindemandatare |
§ 29i. Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und AußerdienststellungParagraph 29 i, Dienstfreistellung wegen Ausübung eines Mandates im Nationalrat, im Bundesrat oder in einem Landtag und Außerdienststellung |
§ 29j. Allgemeine Dienstfreistellung gegen RefundierungParagraph 29 j, Allgemeine Dienstfreistellung gegen Refundierung |
§ 29k. FamilienhospizfreistellungParagraph 29 k, Familienhospizfreistellung |
§ 29l. Verhalten bei GefahrParagraph 29 l, Verhalten bei Gefahr |
§ 29m. Sicherheitsvertrauenspersonen, SicherheitsfachkräfteParagraph 29 m, Sicherheitsvertrauenspersonen, Sicherheitsfachkräfte |
§ 29n. IKT-Nutzung und KontrollmaßnahmenParagraph 29 n, IKT-Nutzung und Kontrollmaßnahmen |
§ 29o. Frühkarenzurlaub für VäterParagraph 29 o, Frühkarenzurlaub für Väter |
§ 30. Enden des DienstverhältnissesParagraph 30, Enden des Dienstverhältnisses |
§ 30a. FolgebeschäftigungenParagraph 30 a, Folgebeschäftigungen |
§ 31. ZeugnisParagraph 31, Zeugnis |
§ 32. KündigungParagraph 32, Kündigung |
§ 33. KündigungsfristenParagraph 33, Kündigungsfristen |
§ 33a. Sonderurlaub während der KündigungsfristParagraph 33 a, Sonderurlaub während der Kündigungsfrist |
§ 34. Vorzeitige Auflösung des DienstverhältnissesParagraph 34, Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses |
§ 35. Anwendung des BMSVGParagraph 35, Anwendung des BMSVG |
§ 36. SonderverträgeParagraph 36, Sonderverträge |
Abschnitt IaAbschnitt römisch eins a |
Verwaltungspraktikum |
§ 36a. AllgemeinesParagraph 36 a, Allgemeines |
§ 36b. Rechte des VerwaltungspraktikantenParagraph 36 b, Rechte des Verwaltungspraktikanten |
§ 36c. Beendigung des VerwaltungspraktikumsParagraph 36 c, Beendigung des Verwaltungspraktikums |
§ 36d. Soziale AbsicherungParagraph 36 d, Soziale Absicherung |
§ 36e. Verbot unentgeltlicher Ausbildungs- und BeschäftigungsverhältnisseParagraph 36 e, Verbot unentgeltlicher Ausbildungs- und Beschäftigungsverhältnisse |
Abschnitt IIAbschnitt römisch zwei |
Sonderbestimmungen für Vertragsbedienstete im Lehramt |
§ 37. AnwendungsbereichParagraph 37, Anwendungsbereich |
§ 37a. Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für VertragslehrerParagraph 37 a, Ausschreibung und Besetzung freier Planstellen für Vertragslehrer |
§ 38. DienstvertragParagraph 38, Dienstvertrag |
§ 39. Einreihung in das Entlohnungsschema I LParagraph 39, Einreihung in das Entlohnungsschema römisch eins L |
§ 40. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I LParagraph 40, Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch eins L |
§ 41. Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im Entlohnungsschema I LParagraph 41, Monatsentgelt, Dienstzulagen, Erzieherzulage und Vergütungen für Schul- und Unterrichtspraktika im Entlohnungsschema römisch eins L |
§ 42. ÜberstellungParagraph 42, Überstellung |
§ 42a. Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten FällenParagraph 42 a, Einreihung in die Entlohnungsgruppe l 2a 2 in bestimmten Fällen |
§ 42b. Einreihung in das Entlohnungsschema II LParagraph 42 b, Einreihung in das Entlohnungsschema römisch zwei L |
§ 42c. VertretungParagraph 42 c, Vertretung |
§ 42d. Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema II LParagraph 42 d, Dauer des Dienstverhältnisses im Entlohnungsschema römisch zwei L |
§ 42e. Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema II L für Lehrer in nicht gesicherter VerwendungParagraph 42 e, Gesamtverwendungsdauer im Entlohnungsschema römisch zwei L für Lehrer in nicht gesicherter Verwendung |
§ 42f. Einrechnung in die GesamtverwendungsdauerParagraph 42 f, Einrechnung in die Gesamtverwendungsdauer |
§ 42g. Einreihung von Vertragslehrern des Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I LParagraph 42 g, Einreihung von Vertragslehrern des Entlohnungsschemas II L in das Entlohnungsschema I L |
§ 43. Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II LParagraph 43, Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas römisch zwei L |
§ 44. Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas II LParagraph 44, Jahresentlohnung des Entlohnungsschemas römisch zwei L |
§ 44a. Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II LParagraph 44 a, Dienstzulagen und Erzieherzulage der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch zwei L |
§ 44b.Paragraph 44 b, |
§ 44c.Paragraph 44 c, |
§ 44d. Auszahlung der Jahresentlohnung und der ZulagenParagraph 44 d, Auszahlung der Jahresentlohnung und der Zulagen |
§ 44e. Vergütungen und AbgeltungenParagraph 44 e, Vergütungen und Abgeltungen |
§ 45. Vergütung für MehrdienstleistungParagraph 45, Vergütung für Mehrdienstleistung |
§ 46. Ansprüche bei DienstverhinderungParagraph 46, Ansprüche bei Dienstverhinderung |
§ 46a. VerwendungsbezeichnungParagraph 46 a, Verwendungsbezeichnung |
§ 47. Ferien und UrlaubParagraph 47, Ferien und Urlaub |
§ 47a. SabbaticalParagraph 47 a, Sabbatical |
§ 47d. Dienstfreistellung für GemeindemandatareParagraph 47 d, Dienstfreistellung für Gemeindemandatare |
§ 47e. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas I LParagraph 47 e, Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch eins L |
§ 48. Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas II LParagraph 48, Kündigung der Vertragslehrer des Entlohnungsschemas römisch zwei L |
§ 48a Lehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen eingegliederten PraxisschulenParagraph 48 a, Lehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen eingegliederten Praxisschulen |
§ 48b An Pädagogische Hochschulen dienstzugeteilte LehrpersonenParagraph 48 b, An Pädagogische Hochschulen dienstzugeteilte Lehrpersonen |
§ 48c An Pädagogischen Hochschulen mitverwendete LehrpersonenParagraph 48 c, An Pädagogischen Hochschulen mitverwendete Lehrpersonen |
§ 48d Sonderbestimmungen für Vertragslehrpersonen an Pädagogischen HochschulenParagraph 48 d, Sonderbestimmungen für Vertragslehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen |