Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Den Nachbarn kommt nicht nur der Immissionsschutz des § 16 Abs 8 OÖ ROG zugute, sondern sie können auch aus § 23 Abs 2 OÖ BauO 1976 ein subjektives öffentliches Recht iSd § 46 Abs 3 OÖ BauO 1976 ableiten (Hinweis E 7.12.1993, 93/05/0196). Die Nachbarn haben somit ein Recht darauf, daß schädliche Umwelteinwirkungen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen herbeizuführen, möglichst vermieden werden.Den Nachbarn kommt nicht nur der Immissionsschutz des Paragraph 16, Absatz 8, OÖ ROG zugute, sondern sie können auch aus Paragraph 23, Absatz 2, OÖ BauO 1976 ein subjektives öffentliches Recht iSd Paragraph 46, Absatz 3, OÖ BauO 1976 ableiten (Hinweis E 7.12.1993, 93/05/0196). Die Nachbarn haben somit ein Recht darauf, daß schädliche Umwelteinwirkungen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen herbeizuführen, möglichst vermieden werden.

Bei der Frage, ob eine bauliche Anlage iSd § 23 Abs 2 OÖ BauO 1976 in allen ihren Teilen so geplant und errichtet wird, daß schädliche Umwelteinwirkungen vermieden werden, kann nur die konkrete bauliche Anlage berücksichtigt werden (Hinweis E 7.12.1993, 93/05/0196).Bei der Frage, ob eine bauliche Anlage iSd Paragraph 23, Absatz 2, OÖ BauO 1976 in allen ihren Teilen so geplant und errichtet wird, daß schädliche Umwelteinwirkungen vermieden werden, kann nur die konkrete bauliche Anlage berücksichtigt werden (Hinweis E 7.12.1993, 93/05/0196).

Es bestehen keine Bedenken, die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens eines gewerbebehördlichen Verfahrens im Baubewilligungsverfahren zu berücksichtigen, jedoch müssen die unterschiedlichen Aufgabenstellungen für die Baubehörde und die Gewerbebehörde berücksichtigt werden (Hinweis E 15.10.1981, 401/80).