Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Abnutzbar sind Wirtschaftsgüter, die einem Werteverzehr unterliegen; der Werteverzehr kann technisch, wirtschaftlich oder auch zeitlich bedingt sein (Hinweis Doralt, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 02te Auflage, § 6 Textziffer 158). Rechte können abnutzbare oder nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens sein (Hinweis Doralt, aaO Textziffer 159, 228).Abnutzbar sind Wirtschaftsgüter, die einem Werteverzehr unterliegen; der Werteverzehr kann technisch, wirtschaftlich oder auch zeitlich bedingt sein (Hinweis Doralt, Kommentar zum Einkommensteuergesetz, 02te Auflage, Paragraph 6, Textziffer 158). Rechte können abnutzbare oder nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens sein (Hinweis Doralt, aaO Textziffer 159, 228).

Es ist zu unterscheiden zwischen dem Recht, über fremden Grund eine Straße zu führen, und den Straßenbauten selbst. Wenn sich die Substanz der Betriebseinrichtungen einer Mautstraße verzehrt, bewirkt dies keinen Werteverzehr beim Wegerecht, auf dessen Grundlage Straßenbauten immer wieder erneuert werden können.

Zukünftige Verhältnisse (hier betreffend die Abnutzbarkeit eines Wegerechtes) sind nur insoweit zu berücksichtigen, als sich diese in der Gegenwart bereits verläßlich voraussehen lassen (Hinweis E 17.11.1992, 92/14/0141).

Die Anschaffungskosten eines unbefristeten Wegerechtes können mangels Abnutzung nicht im Wege der AfA abgesetzt werden (Hinweis E 27.10.1976, 1418/74, 2356/75).

Unregelmäßige Dienstbarkeiten sind ihrem Inhalt nach zwar Grunddienstbarkeiten, werden aber einer bestimmten Person eingeräumt. Rechtsnachfolgern des Berechtigten steht das Recht grundsätzlich nicht zu, wenn es nicht auch für diese eingeräumt wurde (Hinweis Petrasch in Rummel, Kommentar zum ABGB I, 02te Auflage, § 479 Randzahl 1; Koziol-Welser, Grundriß des bürgerlichen Rechts II, 09te Auflage, Seite 164). Unregelmäßige Dienstbarkeiten erlöschen wie andere Personalservituten gemäß § 529 ABGB im Zweifel mit dem Tode des Berechtigten (Hinweis Petrasch aaO § 529 Randzahl 1, Koziol-Welser aaO Seite 168). Ist der Berechtigte aber eine juristische Person, bleiben sie solange aufrecht, als die juristische Person besteht.Unregelmäßige Dienstbarkeiten sind ihrem Inhalt nach zwar Grunddienstbarkeiten, werden aber einer bestimmten Person eingeräumt. Rechtsnachfolgern des Berechtigten steht das Recht grundsätzlich nicht zu, wenn es nicht auch für diese eingeräumt wurde (Hinweis Petrasch in Rummel, Kommentar zum ABGB römisch eins, 02te Auflage, Paragraph 479, Randzahl 1; Koziol-Welser, Grundriß des bürgerlichen Rechts römisch zwei, 09te Auflage, Seite 164). Unregelmäßige Dienstbarkeiten erlöschen wie andere Personalservituten gemäß Paragraph 529, ABGB im Zweifel mit dem Tode des Berechtigten (Hinweis Petrasch aaO Paragraph 529, Randzahl 1, Koziol-Welser aaO Seite 168). Ist der Berechtigte aber eine juristische Person, bleiben sie solange aufrecht, als die juristische Person besteht.