Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Ausführungen zum Begriff Arzneimittel zur Abgrenzung vom Verzehrprodukt (hier: Acerola Sanddornkapseln sind offenbar Arzneimittel und kein Verzehrprodukt).

Für die Feststellung der Arzneimitteleigenschaft sind die auf Grund fachtechnischer Würdigung im konkreten Fall maßgebenden Tatbestandsmomente und die vom medizinischen Fachwissen getragene Beurteilung entscheidend (Hinweis E 27.3.1915, 0399/15, VwSlg 10829 A/1915 und E 16.11.1961, 1749/59, VwSlg 5662 A/1961).

Aus § 9 Abs 1 und Abs 3 LMG 1975 folgt, daß die Wirkung der Verhütung, Linderung oder Heilung von Krankheiten nach der Absicht des Gesetzgebers die Verzehrproduktqualität im Sinne des § 3 LMG 1975 nicht ausschließt. Nicht die Wirkung der Verhütung, Linderung oder Heilung von Krankheiten ist das entscheidende Kriterium zur Abgrenzung zwischen Arzneimittel und Verzehrprodukten, sondern jene qualitativen und quantitativen Momente, die den Stoff nach dem Stand der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaft infolge seines Wirkungsgrades als Arzneimittel kennzeichnen.Aus Paragraph 9, Absatz eins und Absatz 3, LMG 1975 folgt, daß die Wirkung der Verhütung, Linderung oder Heilung von Krankheiten nach der Absicht des Gesetzgebers die Verzehrproduktqualität im Sinne des Paragraph 3, LMG 1975 nicht ausschließt. Nicht die Wirkung der Verhütung, Linderung oder Heilung von Krankheiten ist das entscheidende Kriterium zur Abgrenzung zwischen Arzneimittel und Verzehrprodukten, sondern jene qualitativen und quantitativen Momente, die den Stoff nach dem Stand der medizinischen und pharmazeutischen Wissenschaft infolge seines Wirkungsgrades als Arzneimittel kennzeichnen.

Ausführungen zum Begriff Arzneimittel zur Abgrenzung vom Verzehrprodukt unter besonderer Berücksichtigung von Kapseln die ein Pulver, das 70 mg Ascorbinsäure (Vitamin C) aufweist, enthalten.