Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Das System der Richtsatzverordnung läßt es nicht zu, daß die Einschätzung trotz Anwendung mehrerer Richtsätze mit einem einheitlichen Wert erfolgt und auf diese Weise das Einschätzungsergebnis, das sich nach den einzelnen Richtsätzen ergeben würde, verborgen bleibt. Vielmehr ist, auch wenn der ärztliche Sachverständige die Leidensbezeichnungen nicht aufgliedert und sich die Notwendigkeit einer getrennten Einreihung ergibt, die Einschätzung nach jedem anzuwendenden Richtsatz gesondert vorzunehmen und sodann der § 3 der Richtsatzverordnung über die Gesamteinschätzung anzuwenden.Das System der Richtsatzverordnung läßt es nicht zu, daß die Einschätzung trotz Anwendung mehrerer Richtsätze mit einem einheitlichen Wert erfolgt und auf diese Weise das Einschätzungsergebnis, das sich nach den einzelnen Richtsätzen ergeben würde, verborgen bleibt. Vielmehr ist, auch wenn der ärztliche Sachverständige die Leidensbezeichnungen nicht aufgliedert und sich die Notwendigkeit einer getrennten Einreihung ergibt, die Einschätzung nach jedem anzuwendenden Richtsatz gesondert vorzunehmen und sodann der Paragraph 3, der Richtsatzverordnung über die Gesamteinschätzung anzuwenden.

Bei Prüfung der Hilflosigkeit einer im hohen Alter stehenden Person ist auch zu der Frage Stellung zu nehmen, ob die Benützung technischer Behelfe bei Bedachtnahme auf die besonderen Verhältnisse des Falles zumutbar sei.

Eine Verrichtung ist lebenswichtig iSd § 18 Abs 1 KOVG, wenn ihr Unterbleiben entweder Lebensgefahr herbeiführen oder zu einer Lebensführung zwingen würde, die dem heutigen Kulturzustande nicht entspricht. Unter Kulturzustand sind die äußeren, leiblichmenschlichen Werte und damit der allgemeine Lebensstandard zu verstehen.Eine Verrichtung ist lebenswichtig iSd Paragraph 18, Absatz eins, KOVG, wenn ihr Unterbleiben entweder Lebensgefahr herbeiführen oder zu einer Lebensführung zwingen würde, die dem heutigen Kulturzustande nicht entspricht. Unter Kulturzustand sind die äußeren, leiblichmenschlichen Werte und damit der allgemeine Lebensstandard zu verstehen.