Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Zur Auslegung des Einkommensbegriffes des KOVG sind die Grundsätze des Einkommensteuerrechtes heranzuziehen, aber verschiedene, sich aus dem Zweck des KOVG ergebende Besonderheiten zu beachten.

Dem Einkommen iSd § 13 KOVG müssen auch Bezüge aus nichtselbständiger Arbeit zugezählt werden.Dem Einkommen iSd Paragraph 13, KOVG müssen auch Bezüge aus nichtselbständiger Arbeit zugezählt werden.

Dem im § 13 KOVG gebrauchten Ausdruck "Ertragsquelle" ist der weitere Sinn von "Bezugsquelle" zu unterlegen (§ 6 ABGB), womit nicht nur Erträge aus Objekten (Grundstücken, Häusern, Unternehmungen usw), sondern insbesondere auch Bezüge aus Dienstverträgen in den Einkommensbegriff einbezogen sind.Dem im Paragraph 13, KOVG gebrauchten Ausdruck "Ertragsquelle" ist der weitere Sinn von "Bezugsquelle" zu unterlegen (Paragraph 6, ABGB), womit nicht nur Erträge aus Objekten (Grundstücken, Häusern, Unternehmungen usw), sondern insbesondere auch Bezüge aus Dienstverträgen in den Einkommensbegriff einbezogen sind.

Erlöse, die auf Kosten der Vermögenssubstanz erzielt werden, dürfen den Einnahmen nicht zugerechnet werden.

Bei den Einkünften aus Unternehmungen, denen ein vielfach schwankendes Betriebsvermögen zugrunde liegt, gilt als Einkommen der Unterschiedsbetrag zwischen dem Betriebsvermögen am Schluss des Wirtschaftsjahres und dem Betriebsvermögen am Schluss des vorangegangenen Wirtschaftsjahres, vermehrt um den Wert der Entnahme und vermindert um den Wert der Einlagen.

In anderen Fällen als Einkünften aus Unternehmungen mit schwankenden Betriebsvermögen sind dem nach den Bestimmungen des § 13 KOVG ermittelten Wert der Einnahmen die Ausgaben gegenüberzustellen. Ausgaben sind alle mit der betreffenden Bezugsquelle zusammenhängenden Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen. Der Überschuss dieser Einnahmen über die Ausgaben ist das Einkommen.In anderen Fällen als Einkünften aus Unternehmungen mit schwankenden Betriebsvermögen sind dem nach den Bestimmungen des Paragraph 13, KOVG ermittelten Wert der Einnahmen die Ausgaben gegenüberzustellen. Ausgaben sind alle mit der betreffenden Bezugsquelle zusammenhängenden Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen. Der Überschuss dieser Einnahmen über die Ausgaben ist das Einkommen.

Steuerbeträge sind vom Einkommen abzusetzen.

Aufwendungen zur Verbesserung des früheren Zustandes sind vom Einkommen abzusetzen, wenn sie mit der Einkommensquelle in wirtschaftlichem Zusammenhang stehen.

Im Rahmen des § 13 KOVG ist es für die Qualifikation eines Aufwandes als abzugsfähige Ausgabe grundsätzlich belanglos, welcher Eigentumssphäre der Aufwand zivilrechtlich zuwächst. Maßgebend ist nur, ob er dem Einkommensbezieher wirtschaftlich zugute kommt.Im Rahmen des Paragraph 13, KOVG ist es für die Qualifikation eines Aufwandes als abzugsfähige Ausgabe grundsätzlich belanglos, welcher Eigentumssphäre der Aufwand zivilrechtlich zuwächst. Maßgebend ist nur, ob er dem Einkommensbezieher wirtschaftlich zugute kommt.