Landesrecht konsolidiert Tirol

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Krankenanstaltengesetz, Tiroler § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Krankenanstaltengesetz, Tiroler

Kundmachungsorgan

LGBl.Nr. 5/1958 zuletzt geändert durch LGBl.Nr. 3/1990

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.01.1990

Außerkrafttretensdatum

19.09.1995

Abkürzung

Tir KAG

Index

9440 Krankenanstalt, Spital

Text

Hauptstück A
Begriffsbestimmungen

Paragraph eins

  1. Absatz eins,Krankenanstalten (Heil- und Pflegeanstalten) sind Einrichtungen, die
    1. Litera a
      zur Feststellung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung,
    2. Litera b
      zur Vornahme operativer Eingriffe,
    3. Litera c
      zur Vorbeugung, Besserung und Heilung von Krankheiten durch Behandlung oder
    4. Litera d
      zur Entbindung
    bestimmt sind.
  2. Absatz 2,Als Krankenanstalten gelten auch Einrichtungen, die zur ärztlichen Betreuung und besonderen Pflege von chronisch Kranken bestimmt sind.
  3. Absatz 3,Krankenanstalten im Sinne der Absatz eins und 2 sind:
    1. Litera a
      allgemeine Krankenanstalten, das sind Krankenanstalten für Personen ohne Unterschied des Geschlechtes, des Alters oder der Art der ärztlichen Betreuung;
    2. Litera b
      Sonderkrankenanstalten, das sind Krankenanstalten für die Untersuchung und Behandlung von Personen mit bestimmten Krankheiten oder von Personen bestimmter Altersstufen oder für bestimmte Zwecke;
    3. Litera c
      Heime für Genesende, die ärztlicher Behandlung und besonderer Wartung bedürfen;
    4. Litera d
      Pflegeanstalten für chronisch Kranke, die ärztlicher Betreuung und besonderer Pflege bedürfen;
    5. Litera e
      Gebäranstalten und Entbindungsheime;
    6. Litera f
      Sanatorien, das sind Krankenanstalten, die höheren Ansprüchen hinsichtlich der Verpflegung und der Unterbringung, insbesondere durch eine niedrigere Bettenanzahl in den Krankenzimmern und eine bessere Ausstattung und Lage der Krankenzimmer, entsprechen;
    7. Litera g
      selbständige Ambulatorien (Röntgeninstitute, Zahnambulatorien und ähnliche Einrichtungen), das sind organisatorisch selbständige Einrichtungen, die der Untersuchung oder Behandlung von Personen dienen, die einer Aufnahme in Anstaltspflege nicht bedürfen. Solche Einrichtungen gelten auch dann als selbständige Ambulatorien, wenn sie über eine angemessene Zahl von Betten verfügen, die für eine kurzfristige Unterbringung zur Durchführung ambulanter diagnostischer und therapeutischer Maßnahmen unentbehrlich sind;
    8. Litera h
      Einrichtungen, die eine gleichzeitige Behandlung von mehreren Personen ermöglichen und deren Organisation der einer Krankenanstalt entspricht.

Im RIS seit

09.10.2025

Zuletzt aktualisiert am

18.12.2025

Gesetzesnummer

20000190

Dokumentnummer

LTI40052845

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/lgbl/TI/1958/5/P1/LTI40052845

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