Landesrecht konsolidiert Tirol

Hauptstück A
Begriffsbestimmungen

§ 1Paragraph eins

1. (1)Absatz eins,Krankenanstalten sind Einrichtungen, die

   1. a)Litera a
      zur Feststellung und Überwachung des Gesundheitszustandes durch Untersuchung,
   2. b)Litera b
      zur Vornahme operativer Eingriffe,
   3. c)Litera c
      zur Vorbeugung gegen Krankheiten und zur Besserung und Heilung von Krankheiten durch Behandlung,
   4. d)Litera d
      zur Entbindung oder
   5. e)Litera e
      für Maßnahmen medizinischer Fortpflanzungshilfe bestimmt sind.
2. (2)Absatz 2,Als Krankenanstalten gelten auch Einrichtungen, die zur ärztlichen Betreuung und besonderen Pflege von chronisch Kranken bestimmt sind.
3. (3)Absatz 3,Krankenanstalten im Sinne der Abs. 1 und 2 sind:Krankenanstalten im Sinne der Absatz eins und 2 sind:

   1. a)Litera a
      allgemeine Krankenanstalten, das sind Krankenanstalten für Personen ohne Unterschied des Geschlechtes, des Alters oder der Art der ärztlichen Betreuung;
   2. b)Litera b
      Sonderkrankenanstalten, das sind Krankenanstalten für die Untersuchung und Behandlung von Personen mit bestimmten Krankheiten oder von Personen bestimmter Altersstufen oder für bestimmte Zwecke;
   3. c)Litera c
      Heime für Genesende, die ärztlicher Behandlung und besonderer Pflege bedürfen;
   4. d)Litera d
      Pflegeanstalten für chronisch Kranke, die ärztlicher Betreuung und besonderer Pflege bedürfen;
   5. e)Litera e
      Gebäranstalten und Entbindungsheime;
   6. f)Litera f
      Sanatorien, das sind Krankenanstalten, die höheren Ansprüchen hinsichtlich der Verpflegung und der Unterbringung, insbesondere durch eine niedrigere Bettenanzahl in den Krankenzimmern und eine bessere Ausstattung und Lage der Krankenzimmer, entsprechen;
   7. g)Litera g
      selbständige Ambulatorien (Röntgeninstitute, Zahnambulatorien und ähnliche Einrichtungen), das sind organisatorisch selbständige Einrichtungen, die der Untersuchung oder Behandlung von Personen dienen, die einer Aufnahme in Anstaltspflege nicht bedürfen. Solche Einrichtungen gelten auch dann als selbständige Ambulatorien, wenn sie über eine angemessene Zahl von Betten verfügen, die für eine kurzfristige Unterbringung zur Durchführung ambulanter diagnostischer und therapeutischer Maßnahmen unentbehrlich sind.
4. (4)Absatz 4,Einrichtungen, die eine gleichzeitige Behandlung von mehreren Personen ermöglichen und deren Organisation der einer Anstalt entspricht, sind nicht als Ordinationsstätten von Ärzten oder Zahnärzten anzusehen. Sie unterliegen diesem Gesetz.