Landesrecht konsolidiert Steiermark

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Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 § 0

Kurztitel

Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004

Kundmachungsorgan

LGBl. Nr. 71/2004 zuletzt geändert durch LGBl. Nr. 1/2024

Typ

LG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.01.2024

Außerkrafttretensdatum

Abkürzung

StPEG 2004

Index

5050 Schulerhaltung

Titel

Steiermärkisches Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 – StPEG 2004

Stammfassung: LGBl. Nr. 71/2004 (WV)

Präambel/Promulgationsklausel

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Anwendungsbereich und Begriffsbestimmung

§ 1a

Verweise

§ 2

Gesetzlicher Schulerhalter

§ 3

Parteien

§ 4

Eigener Wirkungsbereich

2. Abschnitt
Errichtung von Pflichtschulen

§ 5

Errichtung der Pflichtschulen

§ 6

Errichtungspflicht

§ 7

Öffentliche Volksschulen

§ 8

Öffentliche Mittelschulen

§ 9

Öffentliche Sonderschulen (Sonderschulklassen)

§ 10

Öffentliche Polytechnische Schulen

§ 10a

Pflichtschulcluster

§ 10b

Schulcluster mit Bundes- und Pflichtschulen

§ 11

Expositurklassen

§ 12

Schülerheime, gesetzlicher Heimerhalter

§ 13

Behördenzuständigkeit und Verfahren

3. Abschnitt
Schulsprengel

§ 14

Schulsprengel (Pflicht- und Berechtigungssprengel)

§ 15

Allgemeines

§ 16

Volksschulsprengel

§ 17

Mittelschulsprengel

§ 18

Sonderschulsprengel

§ 19

Sprengel der Polytechnischen Schulen

§ 20

Behördenzuständigkeit und Verfahren

§ 21

Sprengelangehörigkeit

§ 22

Sprengelberechtigung

§ 23

Verpflichtung zur Aufnahme

4. Abschnitt
Erhaltung von Pflichtschulen

§ 24

Erhaltung der Pflichtschulen

§ 25

Gesetzlicher Schulerhalter der öffentlichen Volksschulen, Mittelschulen und Polytechnischen Schulen

§ 26

Gesetzliche Schulerhalter der öffentlichen Sonderschulen

§ 27

Kostentragung

§ 28

Sicherstellung der Finanzierung von Schulinfrastrukturvorhaben

§ 29

Schulerhaltungsbeiträge

§ 30

Aufteilung der Schulerhaltungsbeiträge

§ 31

Berechnung der Wohnbevölkerungs- und Schülerzahl

§ 32

Berechnung der Finanzkraft

§ 32a

Schulerhaltungskosten

§ 33

Kosten für Schulinfrastrukturvorhaben

§ 34

Sonstige Schulerhaltungskosten

§ 35

Beiträge für Gastschüler

§ 35a

(entfallen)

§ 36

Schulerhaltungsbeiträge für Schulen in einem anderen Bundesland

§ 37

Vorschreibung, Abrechnung und Entrichtung der Schulerhaltungsbeiträge und Gastschulbeiträge

§ 37a

Zweckzuschüsse für ganztägige Schulformen

§ 38

Stiftungsgemäße Widmungen; Aufhebung von Schulpatronaten

§ 39

(entfallen)

§ 40

Pflichtverletzung der beitragspflichtigen Gemeinden

§ 40a

Enteignung

§ 40b

Durchführung von Enteignungen

5. Abschnitt
Auflassung von Pflichtschulen und Aufhebung der Bestimmung als ganztägige Schulform

§ 41

Auflassung und Aufhebung der Bestimmung als ganztägige Schulform

§ 42

Behördenzuständigkeit und Verfahren

6. Abschnitt
Unentgeltlichkeit des Unterrichtes; Heimbeiträge

§ 43

Unentgeltlichkeit des Unterrichtes

§ 44

Heimbeiträge, Beiträge für den Freizeitbereich ganztägiger Schulformen

7. Abschnitt
Schulausschüsse

§ 45

Bildung der Schulausschüsse

§ 46

Zusammensetzung der Schulausschüsse

§ 47

Gemeinsamer Schulausschuss für den Bereich der Stadt Graz

§ 48

Mitwirkung der Schulausschüsse an der Errichtung, Erhaltung und Auflassung der Pflichtschulen

8. Abschnitt
Beschaffenheit, bauliche Gestaltung und Einrichtung der Liegenschaften und Räume

§ 49

Beschaffenheit der Liegenschaften und Räume

§ 50

Richtlinien für die bauliche Gestaltung und Einrichtung der Liegenschaften und Räume

§ 51

Bewilligung von Bauplänen für Schulbauten; Verwendung von Liegenschaften und Räumen

§ 52

Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

§ 53

Widmung von Liegenschaften und Räumen für Schulzwecke

8a. Abschnitt

§ 53a

Teilrechtsfähigkeit

§ 53b

Teilrechtsfähigkeit für Aktivitäten im Schulbetrieb

9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 54

Personenbezogene Bezeichnungen

§ 55

Übergangsbestimmungen

§ 55a

Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 72/2018

§ 55b

Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 60/2019

§ 55c

Übergangsbestimmung zur Novelle LGBl. Nr. 1/2024

§ 56

Zeitliche Geltung

§ 57

Inkraftreten von Novellen

Anmerkung, in der Fassung Landesgesetzblatt Nr. 102 aus 2006,, Landesgesetzblatt Nr. 66 aus 2013,, Landesgesetzblatt Nr. 67 aus 2014,, Landesgesetzblatt Nr. 31 aus 2017,, Landesgesetzblatt Nr. 72 aus 2017,, Landesgesetzblatt Nr. 72 aus 2018,, Landesgesetzblatt Nr. 60 aus 2019,, Landesgesetzblatt Nr. 93 aus 2023,, Landesgesetzblatt Nr. 1 aus 2024,

Im RIS seit

23.01.2024

Zuletzt aktualisiert am

23.01.2024

Gesetzesnummer

20000173

Dokumentnummer

LST40031715

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/lgbl/ST/2004 /71/P0/LST40031715

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