Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Einschränkung und Erweiterung des Anwendungsbereichs
durch Verordnung
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Stellenplan und Planstellen
2. Abschnitt
Eignungsausbildung
§ 5 Inhalt und Zulassung (entfallen auf Grund LGBl Nr 114/2011
§ 6 Rechte der Teilnehmerinnen und Teilnehmer (entfallen auf
Grund LGBl Nr 114/2011
§ 7 Bestimmungen über den Mutterschutz (entfallen auf Grund LGBl
Nr 114/2011
3. Abschnitt
Aufnahme von Vertragsbediensteten
§ 8 Voraussetzungen
§ 9 Übernahme aus einem anderen Gemeindedienstverhältnis
§ 9a Betriebsübergang
§ 10 Dienstvertrag
§ 10a Probezeit
§ 11 Befristung von Dienstverhältnissen
4. Abschnitt
§ 12 Dienstliche Aus- und Fortbildung
5. Abschnitt
Verwendung der oder des Vertragsbediensteten
§ 13 Dienstort und Dienstzuteilung
§ 14 Dienstzuweisung
§ 15 Entsendung
§ 16 Verwendungsbeschränkungen
6. Abschnitt
Pflichten der oder des Vertragsbediensteten
§ 17 Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 18 Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 19 Dienstpflichten der Vorgesetzten,
Dienststellenleiterinnen und Dienststellenleiter
§ 20 Amtsverschwiegenheit
§ 21 Befangenheit
§ 22 Meldepflichten
§ 23 Dienstweg
§ 24 Nebenbeschäftigung
§ 25 Gutachten
§ 26 Geschenkannahme
§ 27 Dienstverhinderung
7. Abschnitt
Dienstzeit, Urlaub und Dienstfreistellung
§ 28 Begriffsbestimmungen
§ 29 Dienstplan
§ 30 Überstunden
§ 31 Höchstgrenzen der Dienstzeit
§ 32 Ruhepausen
§ 33 Tägliche Ruhezeiten, Wochenruhezeit
§ 34 Nachtarbeit
§ 35 Ausnahmebestimmungen
§ 36 Bereitschaft und Journaldienst
§ 37 Teilbeschäftigung
§ 38 Ausmaß des Erholungsurlaubs
§ 39 Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Vertragsbedienstete mit
Behinderung
§ 40 Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 41 Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 42 Verbrauch des Erholungsurlaubs
§ 43 Verfall des Erholungsurlaubs
§ 44 Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 45 Erkrankung oder Unfall während des Erholungsurlaubs
§ 46 Unterbrechung des Erholungsurlaubs und Verhinderung des
Urlaubsantritts
§ 47 Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 48 Verlust des Anspruchs auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsentschädigung
§ 49 Sonderurlaub
§ 50 Karenzurlaub
§ 51 Berücksichtigung des Karenzurlaubs und der Karenz für
zeitabhängige Rechte
§ 52 Auswirkungen des Karenzurlaubs und der Karenz auf den
Arbeitsplatz
§ 53 Karenzurlaub zur Pflege eines Kindes mit Behinderung
§ 54 Bildungskarenz
§ 55 Pflegefreistellung
§ 55a Familienhospizfreistellung
§ 56 Dienstfreistellung für Kuraufenthalte und Aufenthalte in
Genesungsheimen
8. Abschnitt
Vertragsbedienstete in politischen Funktionen
§ 57 Freie Zeit bei Wahlwerbung
§ 58 Dienstfreistellung und Außerdienststellung wegen
Ausübung eines Mandats im Nationalrat, im Bundesrat
oder in einem Landtag
§ 59 Außerdienststellung wegen Ausübung bestimmter
anderer Funktionen
§ 60 Dienstfreistellung wegen Ausübung von
Gemeindefunktionen
9. Abschnitt
Bezüge der Vertragsbediensteten
1. Unterabschnitt
Monatsentgelt und Zulagen
§ 61 Bestandteile des Monatsbezugs, Entlohnung der
Kindergärtnerinnen und Kindergärtner
§ 62 Entlohnungsgruppen und Dienstzweige
§ 63 Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas I
§ 64 Monatsentgelt des Entlohnungsschemas I
§ 65 Entlohnungsgruppen des Entlohnungsschemas II
§ 66 Monatsentgelt des Entlohnungsschemas II
§ 67 Dienstalterszulage
§ 68 Dienstzulage und Wachdienstzulage für den Wachdienst
§ 69 Verwaltungsdienstzulage
§ 70 Verwendungszulage
§ 71 Verwendungsabgeltung
§ 72 Pflegedienstzulage
§ 73 Pflegedienst-Chargenzulage
§ 74 Kinderzulage
§ 75 Teuerungszulage
§ 76 Weitere Zulagen
2. Unterabschnitt
Erreichen eines höheren Monatsentgelts
§ 77 Möglichkeiten
§ 78 Vorrückung in höhere Entlohnungsstufen
§ 79 Vorrückungsstichtag
§ 80 Überstellung
§ 81 Zeitvorrückung
§ 82 Allgemeine Bestimmungen über Beförderungen
§ 82a Beförderungen im Entlohnungsschema I
§ 82b Beförderungen im Entlohnungsschema II
§ 83 Erhöhung der Bezüge
3. Unterabschnitt
Anfall, Einstellung und Entfall des Monatsbezugs
§ 84 Anfall und Einstellung des Monatsbezugs
§ 85 Präsenzdienst, Fortzahlung der Bezüge
§ 86 Auszahlung
§ 87 Verjährung
§ 88 Abzug von Beiträgen
§ 89 Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
10. Abschnitt
Nebengebühren
§ 90 Arten der Nebengebühren, Pauschalierung
§ 91 Nebengebühren bei Teilbeschäftigung und
Dienstfreistellung
§ 92 Überstundenvergütung
§ 93 Pauschalvergütung für einen verlängerten Dienstplan
§ 94 Sonn- und Feiertagsvergütung (Sonn- und Feiertagszulage)
§ 95 Journaldienstzulage
§ 96 Bereitschaftsentschädigung
§ 97 Mehrleistungszulage
§ 98 Belohnung
§ 99 Erschwerniszulage
§ 100 Gefahrenzulage
§ 101 Aufwandsentschädigung
§ 102 Fehlgeldentschädigung
§ 103 Fahrtkostenzuschuss
§ 104 Jubiläumszuwendung
§ 105 Reisegebühren
§ 105a Nebentätigkeitsvergütung
§ 106 Weitere Nebengebühren
11. Abschnitt
Weitere Leistungen der Gemeinde
§ 107 Sachleistungen
§ 108 Vorschuss und Geldaushilfe
§ 109 Dienst- und Naturalwohnungen
§ 110 Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen
§ 111 Betriebskosten
§ 112 Abrechnung
§ 113 Ansprüche bei Dienstverhinderung
12. Abschnitt
Enden des Dienstverhältnisses
§ 114 Gründe für das Enden des Dienstverhältnisses
§ 115 Zeugnis
§ 116 Kündigung
§ 117 Kündigungsfristen
§ 118 Sonderurlaub während der Kündigungsfrist
§ 119 Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 120 Abfertigung
§ 120a Betriebliche Mitarbeitervorsorge
13. Abschnitt
§ 121 Sonderverträge
14. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 122 Bestimmungen über Mutterschutz, Karenz und
Teilzeitbeschäftigung aus Anlass der Mutter- oder
Vaterschaft
§ 123 Arbeitsplatzsicherung
§ 124 Ermächtigung zur automationsunterstützten
Datenverarbeitung
§ 125 Pensionskassenverträge
§ 126 Eigener Wirkungsbereich, aufsichtsbehördliche
Genehmigung; Rückwirkung von Verordnungen
§ 127 Verweisungen
§ 127a Umsetzungshinweis
§ 128 In- und Außerkrafttreten, Übergangsbestimmungen
§ 129 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und
Übergangsbestimmungen dazu
Anlage
Einreihung von Vertragsbediensteten
1. Abschnitt
Entlohungsschema I
§ 1 Entlohnungsgruppe a (Höherer Dienst)
§ 1a Entlohnungsgruppe fh (Fachhochschuldienst)
§ 2 Entlohnungsgruppe b (Gehobener Dienst)
§ 3 Entlohnungsgruppe c (Fachdienst)
§ 4 Entlohnungsgruppe d (Mittlerer Dienst)
§ 5 Entlohnungsgruppen w2 und w3 (Wachdienst)
2. Abschnitt
Entlohungsschema II
§ 6 Einreihungserfordernisse
§ 7 Nachweis eines Lehrberufs