Inhaltsverzeichnis
1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Einschränkung und Erweiterung des Anwendungsbereichs
durch Verordnung
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 4 Stellenplan und Planstellen
2. Abschnitt
Eignungsausbildung
§ 5 (entfallen auf Grund LGBl Nr 114/2011)!
§ 6 (entfallen auf
Grund LGBl Nr 114/2011)!
§ 7 (entfallen auf Grund LGBl
Nr 114/2011)!
3. Abschnitt
Aufnahme von Vertragsbediensteten
§ 8 Voraussetzungen
§ 9 Übernahme aus einem anderen Gemeindedienstverhältnis
§ 9a Betriebsübergang
§ 10 Dienstvertrag
§ 10a Probezeit
§ 11 Befristung von Dienstverhältnissen
4. Abschnitt
Dienstliche Aus- und Fortbildung
§ 12 Ziel und Gliederung der Aus- und Fortbildung;
Aufgabe der Gemeinde
§ 12a Ziel der Grundausbildung
§ 12b Ersatz der Grundausbildung
§ 12c Ausbildungslehrgänge
§ 12d Zulassung zur Grundausbildung
§ 12e Prüfungskommission
§ 12f Prüfungsverfahren
§ 12g Fortbildung und Führungskräfteschulung
5. Abschnitt
Verwendung der oder des Vertragsbediensteten
§ 13 Verwendung der Vertragsbediensteten
§ 14 Dienstzuweisung
§ 15 Entsendung
§ 16 Verwendungsbeschränkungen
6. Abschnitt
Pflichten der oder des Vertragsbediensteten
§ 17 Allgemeine Dienstpflichten und Pflichtenangelobung
§ 18 Dienstpflichten gegenüber Vorgesetzten
§ 19 Dienstpflichten der Vorgesetzten,
Dienststellenleiterinnen und Dienststellenleiter
§ 20 Amtsverschwiegenheit
§ 21 Befangenheit
§ 22 Meldepflichten
§ 23 Dienstweg
§ 24 Nebenbeschäftigung
§ 25 Gutachten
§ 26 Geschenkannahme
§ 27 Dienstverhinderung
7. Abschnitt
Dienstzeit, Urlaub und Dienstfreistellung
§ 28 Begriffsbestimmungen
§ 29 Dienstplan
§ 30 Überstunden
§ 31 Höchstgrenzen der Dienstzeit
§ 32 Ruhepausen
§ 33 Tägliche Ruhezeiten, Wochenruhezeit
§ 34 Nachtarbeit
§ 35 Ausnahmebestimmungen
§ 36 Bereitschaft und Journaldienst
§ 37a Pflegeteilzeit
§ 37b Bildungsteilzeit
§ 38 Ausmaß des Erholungsurlaubs
§ 39 Erhöhung des Urlaubsausmaßes für Vertragsbedienstete mit
Behinderung
§ 40 Erholungsurlaub bei Fünftagewoche
§ 41 Umrechnung des Urlaubsausmaßes in Stunden
§ 42 Verbrauch des Erholungsurlaubs
§ 43 Verfall des Erholungsurlaubs
§ 44 Vorgriff auf künftige Urlaubsansprüche
§ 45 Erkrankung oder Unfall während des Erholungsurlaubs
§ 46 Unterbrechung des Erholungsurlaubs und Verhinderung des
Urlaubsantritts
§ 47 Entschädigung für den Erholungsurlaub
§ 48 Verlust des Anspruchs auf Erholungsurlaub und auf
Urlaubsentschädigung
§ 49 Sonderurlaub
§ 50 Karenzurlaub
§ 51 Berücksichtigung des Karenzurlaubs und der Karenz für
zeitabhängige Rechte
§ 52 Auswirkungen des Karenzurlaubs und der Karenz auf den Arbeitsplatz
§ 52a Frühkarenzurlaub
§ 53 Karenzurlaub zur Pflege eines Kindes mit Behinderung oder eines pflegebedürftigen Angehörigen
§ 54 Bildungskarenz
§ 55 Pflegefreistellung
§ 55a Familienhospizfreistellung
§ 56 Dienstfreistellung für Kuraufenthalte und Aufenthalte in
Genesungsheimen
8. Abschnitt
Vertragsbedienstete in politischen Funktionen
§ 57 Freie Zeit bei Wahlwerbung
§ 58 Dienstfreistellung und Außerdienststellung wegen
Ausübung eines Mandats im Nationalrat, im Bundesrat
oder in einem Landtag
§ 59 Außerdienststellung wegen Ausübung bestimmter
anderer Funktionen
§ 60 Dienstfreistellung wegen Ausübung von
Gemeindefunktionen
9. Abschnitt
Bezüge der Vertragsbediensteten
1. Unterabschnitt
Monatsentgelt und Zulagen
§ 61 Bestandteile des Monatsbezugs
§ 62 Entlohnungsschemas, Entlohnungsgruppen, Dienstklassen und Erfahrungsstufen
§ 63 Entlohnungsgruppen und Monatsentgelt des Entlohnungsschemas VD
§ 64 Entlohnungsgruppen und Monatsentgelt des Entlohnungsschemas HD
§ 65 Entlohnungsgruppen und Monatsentgelt des Entlohnungsschemas KD
§ 66 Verwaltungsdienstzulage, Leistungszulage
§ 67 Pflegedienstzulage, Ergänzungszulage
§ 68 Pflegedienst-Chargenzulage, Ergänzungszulage
§ 69 Sonderausbildungszulage für Vertragsbedienstete in Krankenanstalten
§ 70 Verwendungszulage
§ 71 Verwendungsabgeltung
§ 72 Dienstalterszulage, Dienstzulage und Wachdienstzulage für den Wachdienst, Teuerungszulagen
§ 73 Zulagen für Vertragsbedienstete des Entlohnungsschemas KD
§ 74 Kinderzulage
2. Unterabschnitt
Vorrückung, Besoldungsdienstalter, Überstellung
§ 75 Vorrückung in höhere Erfahrungsstufen
§ 76 Besoldungsdienstalter
§ 77 Überstellung
§ 78 Erhöhung der Bezüge
2a. Unterabschnitt
Beförderungen
§ 79 Allgemeine Bestimmungen über Beförderungen
§ 80 Beförderungen im Entlohnungsschema VD
§ 81 Beförderungstabellen des Entlohnungsschemas VD
§ 82 Beförderungs-Ergänzungszulage für Amtsleiterinnen und Amtsleiter
§ 83 Beförderungen im Entlohnungsschema HD
3. Unterabschnitt
Anfall, Einstellung und Entfall des Monatsbezugs
§ 84 Anfall und Einstellung des Monatsbezugs
§ 85 Präsenzdienst, Fortzahlung der Bezüge
§ 86 Auszahlung
§ 87 Verjährung
§ 88 Abzug von Beiträgen
§ 89 Entlohnung der nicht vollbeschäftigten
Vertragsbediensteten
10. Abschnitt
Nebengebühren
§ 90 Arten der Nebengebühren, Pauschalierung
§ 91 Nebengebühren bei Teilbeschäftigung und
Dienstfreistellung
§ 92 Überstundenvergütung
§ 93 Pauschalvergütung für einen verlängerten Dienstplan
(entfallen auf Grund LGBl Nr 35/2014)!
§ 94 Sonn- und Feiertagsvergütung (Sonn- und Feiertagszulage)
§ 95 Journaldienstzulage
§ 96 Bereitschaftsentschädigung
§ 97 Mehrleistungszulage
§ 98 Belohnung
§ 99 Erschwerniszulage
§ 100 Gefahrenzulage
§ 101 Aufwandsentschädigung
§ 102 Fehlgeldentschädigung
§ 103 Fahrtkostenzuschuss
§ 104 Jubiläumszuwendung
§ 105 Reisegebühren
§ 105a Nebentätigkeitsvergütung
§ 106 Weitere Nebengebühren
11. Abschnitt
Weitere Leistungen der Gemeinde
§ 107 Sachleistungen
§ 108 Vorschuss und Geldaushilfe
§ 109 Dienst- und Naturalwohnungen
§ 110 Vergütung für Dienst- und Naturalwohnungen
§ 111 Betriebskosten
§ 112 Abrechnung
§ 113 Ansprüche bei Dienstverhinderung
12. Abschnitt
Enden des Dienstverhältnisses
§ 114 Gründe für das Enden des Dienstverhältnisses
§ 115 Zeugnis
§ 116 Kündigung
§ 117 Kündigungsfristen
§ 118 Sonderurlaub für Arbeitssuche
§ 119 Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses
§ 120 Abfertigung
§ 120a Betriebliche Mitarbeitervorsorge
13. Abschnitt
§ 121 Sondervertragliche Festlegungen
14. Abschnitt
Schlussbestimmungen
§ 122 Bestimmungen über Mutterschutz, Karenz und
Teilzeitbeschäftigung aus Anlass der Mutter- oder
Vaterschaft
§ 123 Arbeitsplatzsicherung
§ 124 Ermächtigung zur automationsunterstützten
Datenverarbeitung
§ 125 Pensionskassenverträge
§ 126 Eigener Wirkungsbereich, aufsichtsbehördliche
Genehmigung; Rückwirkung von Verordnungen
§ 127 Verweisungen auf Bundesrecht
§ 127a Umsetzungshinweis
§ 128 In- und Außerkrafttreten, Übergangsbestimmungen
§ 129 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und
Übergangsbestimmungen dazu
§ 130 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab der Novelle
LGBl Nr 51/2010
§ 131 Überleitung bestehender Dienstverhältnisse
Anlage
Einreihung von Vertragsbediensteten
1. Abschnitt
Entlohungsschema VD
§ 1 Entlohnungsgruppe a (Höherer Dienst)
§ 1a Entlohnungsgruppe fh (Fachhochschuldienst)
§ 2 Entlohnungsgruppe b (Gehobener Dienst)
§ 3 Entlohnungsgruppe c (Fachdienst)
§ 4 Entlohnungsgruppe d (Mittlerer Dienst)
§ 5 Entlohnungsgruppen w2 und w3 (Wachdienst)
2. Abschnitt
Entlohungsschema HD
§ 6 Einreihungserfordernisse
§ 7 Nachweis eines Lehrberufs
3. Abschnitt
Entlohnungsschema KD
§ 8 Entlohnungsgruppe kp
§ 9 Entlohnungsgruppe bö