Landesrecht konsolidiert Salzburg

LGBl Nr 7/1999 (Blg LT 11. GP: RV 150, AB 233, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 46/2001 (Blg LT 12. GP: RV 316, AB 440, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 13/2002 (Blg LT 12. GP: RV 18, AB 219, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 68/2003 (DFB)

LGBl Nr 84/2003 (Blg LT 12. GP: RV 702, AB 741, jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 100/2003 (Blg LT 12. GP: RV 103, AB 152, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 112/2003 (Blg LT 12. GP: IA 231, AB 259, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 97/2004 (Blg LT 13. GP: RV 88, AB 139, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 85/2005 (Blg LT 13. GP: RV 703, 2. Sess, AB 27, 3. Sess)

LGBl Nr 49/2006 (Blg LT 13. GP: RV 294, AB 391, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 121/2006 (Blg LT 13. GP: RV 5, AB 118, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 63/2008 (Blg LT 13. GP: RV 547, AB 586, jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 11/2009 (Blg LT 13. GP: RV 145, AB 174, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 53/2011 (Blg LT 14. GP: RV 285, AB 393, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 52/2012 (Blg LT 14. GP: RV 445, AB 476, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 87/2013 (Blg LT 15. GP: RV 82, AB 189, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 106/2013 (Blg LT 15. GP: RV 80, AB 142, jeweils 2. Sess)

Inhaltsverzeichnis

§ 1 GeltungsbereichParagraph eins, Geltungsbereich

§ 2 Wahl der Gemeindevertretung und des BürgermeistersParagraph 2, Wahl der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters

§ 3 Wahlausschreibung, Wahltag, StichtagParagraph 3, Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag

§ 4 WahlgemeindenParagraph 4, Wahlgemeinden

§ 5 Anzahl der Mitglieder der GemeindevertretungenParagraph 5, Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretungen

§ 6 AllgemeinesParagraph 6, Allgemeines

§ 7 Wirkungskreis der WahlbehördenParagraph 7, Wirkungskreis der Wahlbehörden

§ 8 GemeindewahlbehördenParagraph 8, Gemeindewahlbehörden

§ 9 SprengelwahlbehördenParagraph 9, Sprengelwahlbehörden

§ 10 BezirkswahlbehördenParagraph 10, Bezirkswahlbehörden

§ 11 Frist zur Bestellung der Wahlleiter, Angelobung, Wirkungskreis des WahlleitersParagraph 11, Frist zur Bestellung der Wahlleiter, Angelobung, Wirkungskreis des Wahlleiters

§ 12 Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und ErsatzmitgliederParagraph 12, Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder

§ 13 Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, EntsendungParagraph 13, Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, Entsendung

§ 14 Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der BeisitzerParagraph 14, Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer

§ 15 Gültige Beschlüsse der Wahlbehörden, Beschlußfassung imParagraph 15, Gültige Beschlüsse der Wahlbehörden, Beschlußfassung im

§ 16 Selbständige Durchführung von Amtshandlungen durch den WahlleiterParagraph 16, Selbständige Durchführung von Amtshandlungen durch den Wahlleiter

§ 17 Änderung in der Zusammensetzung der WahlbehördenParagraph 17, Änderung in der Zusammensetzung der Wahlbehörden

§ 18 Entschädigung für Mitglieder von WahlbehördenParagraph 18, Entschädigung für Mitglieder von Wahlbehörden

§ 19 WahlrechtParagraph 19, Wahlrecht

§ 20 Teilnahme an der WahlParagraph 20, Teilnahme an der Wahl

§ 21 Wahlausschließung wegen gerichtlicher VerurteilungParagraph 21, Wahlausschließung wegen gerichtlicher Verurteilung

§ 22 Unionsbürger-WählerevidenzParagraph 22, Unionsbürger-Wählerevidenz

§ 23 WählerverzeichnisseParagraph 23, Wählerverzeichnisse

§ 24 Ort der EintragungParagraph 24, Ort der Eintragung

§ 25 Auflage des WählerverzeichnissesParagraph 25, Auflage des Wählerverzeichnisses

§ 26 Ausfolgung von Abschriften an die ParteienParagraph 26, Ausfolgung von Abschriften an die Parteien

§ 27 BerichtigungsanträgeParagraph 27, Berichtigungsanträge

§ 28 Verständigung der zur Streichung beantragten PersonenParagraph 28, Verständigung der zur Streichung beantragten Personen

§ 29 Entscheidung über BerichtigungsanträgeParagraph 29, Entscheidung über Berichtigungsanträge

§ 30 BeschwerdenParagraph 30, Beschwerden

§ 31 Abschluß des WählerverzeichnissesParagraph 31, Abschluß des Wählerverzeichnisses

§ 32 Ort der Ausübung des WahlrechtesParagraph 32, Ort der Ausübung des Wahlrechtes

§ 33 Anspruch auf Ausstellung einer WahlkarteParagraph 33, Anspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte

§ 34 Ausstellung der WahlkarteParagraph 34, Ausstellung der Wahlkarte

§ 35 Vorgang nach Ausstellung der WahlkarteParagraph 35, Vorgang nach Ausstellung der Wahlkarte

§ 36 WählbarkeitParagraph 36, Wählbarkeit

§ 37 WahlvorschlägeParagraph 37, Wahlvorschläge

§ 38 Unterscheidende Parteibezeichnung in den WahlvorschlägenParagraph 38, Unterscheidende Parteibezeichnung in den Wahlvorschlägen

§ 39 Zustellungsbevollmächtigte VertreterParagraph 39, Zustellungsbevollmächtigte Vertreter

§ 40 Überprüfung der WahlvorschlägeParagraph 40, Überprüfung der Wahlvorschläge

§ 41 Ergänzungs- und ErsatzvorschlägeParagraph 41, Ergänzungs- und Ersatzvorschläge

§ 42 Wahlvorschläge mit gleichen WahlwerbernParagraph 42, Wahlvorschläge mit gleichen Wahlwerbern

§ 43 Abschluß und Veröffentlichung der WahlvorschlägeParagraph 43, Abschluß und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

§ 44 Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der GemeindewahlbehördenParagraph 44, Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörden

§ 45 WahlsprengelParagraph 45, Wahlsprengel

§ 46 WahllokaleParagraph 46, Wahllokale

§ 47 Wahllokale außerhalb des Wahlsprengels, gemeinsameParagraph 47, Wahllokale außerhalb des Wahlsprengels, gemeinsame

§ 48 Sicherstellung geeigneter WahllokaleParagraph 48, Sicherstellung geeigneter Wahllokale

§ 49 WahlzelleParagraph 49, Wahlzelle

§ 50 VerbotszonenParagraph 50, Verbotszonen

§ 51 WahlzeitParagraph 51, Wahlzeit

§ 51a Vorgang bei der BriefwahlParagraph 51 a, Vorgang bei der Briefwahl

§ 52 WahlzeugenParagraph 52, Wahlzeugen

§ 53 Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des WahlleitersParagraph 53, Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des Wahlleiters

§ 54 Beginn der WahlhandlungParagraph 54, Beginn der Wahlhandlung

§ 55 WahlkuvertsParagraph 55, Wahlkuverts

§ 56 Betreten des WahllokalesParagraph 56, Betreten des Wahllokales

§ 57 Persönliche Ausübung des WahlrechtesParagraph 57, Persönliche Ausübung des Wahlrechtes

§ 58 IdentitätsfeststellungParagraph 58, Identitätsfeststellung

§ 59 StimmabgabeParagraph 59, Stimmabgabe

§ 60 Vermerke im Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die WahlbehördeParagraph 60, Vermerke im Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die Wahlbehörde

§ 61 Stimmabgabe bei Zweifel über die Identität des WählersParagraph 61, Stimmabgabe bei Zweifel über die Identität des Wählers

§ 62 Wahlvorgang bei WahlkartenwählernParagraph 62, Wahlvorgang bei Wahlkartenwählern

§ 63 Ausübung des Wahlrechtes durch Bewohner von Pflegeeinrichtungen, Kurgäste in Paragraph 63, Ausübung des Wahlrechtes durch Bewohner von Pflegeeinrichtungen, Kurgäste in

§ 64 Ausübung des Wahlrechtes durch Inhaber einer WahlkarteParagraph 64, Ausübung des Wahlrechtes durch Inhaber einer Wahlkarte

§ 65 Amtliche StimmzettelParagraph 65, Amtliche Stimmzettel

§ 66 Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl der GemeindevertretungParagraph 66, Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl der Gemeindevertretung

§ 67 Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl des BürgermeistersParagraph 67, Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl des Bürgermeisters

§ 68 Vergabe von Vorzugsstimmen durch die WählerParagraph 68, Vergabe von Vorzugsstimmen durch die Wähler

§ 69 Mehrere Stimmzettel für die gleiche Wahl in einem WahlkuvertParagraph 69, Mehrere Stimmzettel für die gleiche Wahl in einem Wahlkuvert

§ 70 Ungültiger StimmzettelParagraph 70, Ungültiger Stimmzettel

§ 71 Stimmzettelprüfung, StimmenzählungParagraph 71, Stimmzettelprüfung, Stimmenzählung

§ 72 Ermittlung der VorzugsstimmenParagraph 72, Ermittlung der Vorzugsstimmen

§ 73 NiederschriftParagraph 73, Niederschrift

§ 74 Zusammenrechnung der Sprengelergebnisse durch dieParagraph 74, Zusammenrechnung der Sprengelergebnisse durch die

§ 74a Ermittlung der BriefwahlstimmenParagraph 74 a, Ermittlung der Briefwahlstimmen

§ 75 Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen EreignissenParagraph 75, Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen Ereignissen

§ 76 Ermittlung der MandateParagraph 76, Ermittlung der Mandate

§ 77 Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Parteilisten, Reihung der ErsatzgewähltenParagraph 77, Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Parteilisten, Reihung der Ersatzgewählten

§ 78 Ergebnis der Wahl des BürgermeistersParagraph 78, Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters

§ 79 Engere Wahl des BürgermeistersParagraph 79, Engere Wahl des Bürgermeisters

§ 80 NiederschriftParagraph 80, Niederschrift

§ 81 Zusammenfassung der Feststellung des Wahlergebnisses undParagraph 81, Zusammenfassung der Feststellung des Wahlergebnisses und

§ 82 Verlautbarung des WahlergebnissesParagraph 82, Verlautbarung des Wahlergebnisses

§ 83 Einsprüche gegen zahlenmäßige ErmittlungenParagraph 83, Einsprüche gegen zahlenmäßige Ermittlungen

§ 84 Annahme und Ablehnung der Wahl, Beendigung des MandatesParagraph 84, Annahme und Ablehnung der Wahl, Beendigung des Mandates

§ 85 Ablehnung, Berufung, StreichungParagraph 85, Ablehnung, Berufung, Streichung

§ 86 ErgänzungsvorschlägeParagraph 86, Ergänzungsvorschläge

§ 87 WahlscheineParagraph 87, Wahlscheine

§ 88 FristenParagraph 88, Fristen

§ 89 Schriftliche AnbringenParagraph 89, Schriftliche Anbringen

§ 90 KostenParagraph 90, Kosten

§ 91 Eigener Wirkungsbereich der GemeindeParagraph 91, Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 92 Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles des WahlverfahrensParagraph 92, Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles des Wahlverfahrens

§ 93 GeltungsbereichParagraph 93, Geltungsbereich

§ 94 Sonderbestimmungen für die Landeshauptstadt SalzburgParagraph 94, Sonderbestimmungen für die Landeshauptstadt Salzburg

§ 95 Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag (zu § 3)Paragraph 95, Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag (zu Paragraph 3,)

§ 96 Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates (zu § 5)Paragraph 96, Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates (zu Paragraph 5,)

§ 97 Gemeindewahlbehörde (zu den §§ 6 und 8)Paragraph 97, Gemeindewahlbehörde (zu den Paragraphen 6 und 8)

§ 98 Hauptwahlbehörde (zu den §§ 6 und 10)Paragraph 98, Hauptwahlbehörde (zu den Paragraphen 6 und 10)

§ 99 Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder (zu § 12)Paragraph 99, Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder (zu Paragraph 12,)

§ 100 Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, EntsendungParagraph 100, Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, Entsendung

§ 101 Berufung (zu § 30) (entfallen auf Grund LGBl Nr 106/2013)!Paragraph 101, Berufung (zu Paragraph 30,) (entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 106 aus 2013,)!

§ 102 Anmeldung des Anspruches (zu § 34)Paragraph 102, Anmeldung des Anspruches (zu Paragraph 34,)

§ 103 Wahlvorschläge (zu § 37)Paragraph 103, Wahlvorschläge (zu Paragraph 37,)

§ 104 Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörde (zu § 44)Paragraph 104, Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörde (zu Paragraph 44,)

§ 104a Ermittlung der Briefwahlstimmen (zu § 74a) Paragraph 104 a, Ermittlung der Briefwahlstimmen (zu Paragraph 74 a,)

§ 105 Einsprüche gegen zahlenmäßige Ermittlungen (zu § 83)Paragraph 105, Einsprüche gegen zahlenmäßige Ermittlungen (zu Paragraph 83,)

§ 106 Beendigung des Mandates (zu § 84)Paragraph 106, Beendigung des Mandates (zu Paragraph 84,)

§ 107 Kosten (zu § 90)Paragraph 107, Kosten (zu Paragraph 90,)

§ 108 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde (zu § 91)Paragraph 108, Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde (zu Paragraph 91,)

§ 109 Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles desParagraph 109, Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles des

§ 110 Anzuwendende BestimmungenParagraph 110, Anzuwendende Bestimmungen

§ 111 WahlausschreibungParagraph 111, Wahlausschreibung

§ 112 StichtagParagraph 112, Stichtag

§ 113 WahlsprengelParagraph 113, Wahlsprengel

§ 114 WahlbehördenParagraph 114, Wahlbehörden

§ 115 WählerverzeichnisseParagraph 115, Wählerverzeichnisse

§ 116 Sonstige VerfügungenParagraph 116, Sonstige Verfügungen

§ 117 WahlzeugenParagraph 117, Wahlzeugen

§ 118 Stimmzettel und WahlkuvertsParagraph 118, Stimmzettel und Wahlkuverts

§ 119 AbstimmungsverzeichnisseParagraph 119, Abstimmungsverzeichnisse

§ 120 WahlaktenParagraph 120, Wahlakten

§ 120a UmsetzungshinweisParagraph 120 a, Umsetzungshinweis

§ 120b VerweisungenParagraph 120 b, Verweisungen

§ 121 ff Inkrafttreten novellierter BestimmungenParagraph 121, ff Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

Anlage 1 Wählerverzeichnis

Anlage 2 Verständigung gemäß § 40 Abs. 3 der SalzburgerAnlage 2 Verständigung gemäß Paragraph 40, Absatz 3, der Salzburger

Anlage 3 Wahlkarte

Anlage 4 Abstimmungsverzeichnis

Anlage 5 Amtlicher Stimmzettel für die Wahl der Gemeindevertretung

Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters

Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters

Anlage 8 Amtlicher Stimmzettel für die engere Wahl des Bürgermeisters