Landesrecht konsolidiert Salzburg

LGBl Nr 7/1999 (Blg LT 11. GP: RV 150, AB 233, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 46/2001 (Blg LT 12. GP: RV 316, AB 440, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 13/2002 (Blg LT 12. GP: RV 18, AB 219, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 68/2003 (DFB)

LGBl Nr 84/2003 (Blg LT 12. GP: RV 702, AB 741, jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 100/2003 (Blg LT 12. GP: RV 103, AB 152, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 112/2003 (Blg LT 12. GP: IA 231, AB 259, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 97/2004 (Blg LT 13. GP: RV 88, AB 139, jeweils 2. Sess)

LGBl Nr 85/2005 (Blg LT 13. GP: RV 703, 2. Sess, AB 27, 3. Sess)

LGBl Nr 49/2006 (Blg LT 13. GP: RV 294, AB 391, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 121/2006 (Blg LT 13. GP: RV 5, AB 118, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 63/2008 (Blg LT 13. GP: RV 547, AB 586, jeweils 5. Sess)

LGBl Nr 11/2009 (Blg LT 13. GP: RV 145, AB 174, jeweils 6. Sess)

LGBl Nr 53/2011 (Blg LT 14. GP: RV 285, AB 393, jeweils 3. Sess)

LGBl Nr 52/2012 (Blg LT 14. GP: RV 445, AB 476, jeweils 4. Sess)

LGBl Nr 87/2013 (Blg LT 15. GP: RV 82, AB 189, jeweils 2. Sess)

Inhaltsverzeichnis

I. Hauptstückrömisch eins. Hauptstück
Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen
außerhalb der Stadt Salzburg

I. Teilrömisch eins. Teil

1. Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 GeltungsbereichParagraph eins, Geltungsbereich

§ 2 Wahl der Gemeindevertretung und des BürgermeistersParagraph 2, Wahl der Gemeindevertretung und des Bürgermeisters

§ 3 Wahlausschreibung, Wahltag, StichtagParagraph 3, Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag

§ 4 WahlgemeindenParagraph 4, Wahlgemeinden

§ 5 Anzahl der Mitglieder der GemeindevertretungenParagraph 5, Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretungen

2. Abschnitt
Wahlbehörden

§ 6 AllgemeinesParagraph 6, Allgemeines

§ 7 Wirkungskreis der WahlbehördenParagraph 7, Wirkungskreis der Wahlbehörden

§ 8 GemeindewahlbehördenParagraph 8, Gemeindewahlbehörden

§ 9 SprengelwahlbehördenParagraph 9, Sprengelwahlbehörden

§ 10 BezirkswahlbehördenParagraph 10, Bezirkswahlbehörden

§ 11 Frist zur Bestellung der Wahlleiter, Angelobung, Wirkungskreis des WahlleitersParagraph 11, Frist zur Bestellung der Wahlleiter, Angelobung, Wirkungskreis des Wahlleiters

§ 12 Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und ErsatzmitgliederParagraph 12, Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder

§ 13 Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, EntsendungParagraph 13, Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, Entsendung

§ 14 Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der BeisitzerParagraph 14, Konstituierung der Wahlbehörden, Angelobung der Beisitzer

§ 15 Gültige Beschlüsse der Wahlbehörden, Beschlußfassung imParagraph 15, Gültige Beschlüsse der Wahlbehörden, Beschlußfassung im

§ 16 Selbständige Durchführung von Amtshandlungen durch den WahlleiterParagraph 16, Selbständige Durchführung von Amtshandlungen durch den Wahlleiter

§ 17 Änderung in der Zusammensetzung der WahlbehördenParagraph 17, Änderung in der Zusammensetzung der Wahlbehörden

§ 18 Entschädigung für Mitglieder von WahlbehördenParagraph 18, Entschädigung für Mitglieder von Wahlbehörden

II. Teilrömisch zwei. Teil
Wahlrecht, Erfassung der Wahlberechtigten

1. Abschnitt
Aktives Wahlrecht

§ 19 WahlrechtParagraph 19, Wahlrecht

§ 20 Teilnahme an der WahlParagraph 20, Teilnahme an der Wahl

§ 21 Wahlausschließung wegen gerichtlicher VerurteilungParagraph 21, Wahlausschließung wegen gerichtlicher Verurteilung

2. Abschnitt
Erfassung der Wahlberechtigten

§ 22 Unionsbürger-WählerevidenzParagraph 22, Unionsbürger-Wählerevidenz

§ 23 WählerverzeichnisseParagraph 23, Wählerverzeichnisse

§ 24 Ort der EintragungParagraph 24, Ort der Eintragung

3. Abschnitt
Einspruchs- und Berufungsverfahren

§ 25 Auflage des WählerverzeichnissesParagraph 25, Auflage des Wählerverzeichnisses

§ 26 Ausfolgung von Abschriften an die ParteienParagraph 26, Ausfolgung von Abschriften an die Parteien

§ 27 EinsprücheParagraph 27, Einsprüche

§ 28 Verständigung der zur Streichung beantragten PersonenParagraph 28, Verständigung der zur Streichung beantragten Personen

§ 29 Entscheidungen über EinsprücheParagraph 29, Entscheidungen über Einsprüche

§ 30 BerufungParagraph 30, Berufung

§ 31 Abschluß des WählerverzeichnissesParagraph 31, Abschluß des Wählerverzeichnisses

4. Abschnitt
Wahlkarten und Briefwahl

§ 32 Ort der Ausübung des WahlrechtesParagraph 32, Ort der Ausübung des Wahlrechtes

§ 33 Anspruch auf Ausstellung einer WahlkarteParagraph 33, Anspruch auf Ausstellung einer Wahlkarte

§ 34 Ausstellung der WahlkarteParagraph 34, Ausstellung der Wahlkarte

§ 35 Vorgang nach Ausstellung der WahlkarteParagraph 35, Vorgang nach Ausstellung der Wahlkarte

III. Teilrömisch drei. Teil
Wählbarkeit und Wahlwerbung

1. Abschnitt

§ 36 WählbarkeitParagraph 36, Wählbarkeit

2. Abschnitt
Wahlwerbung

§ 37 WahlvorschlägeParagraph 37, Wahlvorschläge

§ 38 Unterscheidende Parteibezeichnung in den WahlvorschlägenParagraph 38, Unterscheidende Parteibezeichnung in den Wahlvorschlägen

§ 39 Zustellungsbevollmächtigte VertreterParagraph 39, Zustellungsbevollmächtigte Vertreter

§ 40 Überprüfung der WahlvorschlägeParagraph 40, Überprüfung der Wahlvorschläge

§ 41 Ergänzungs- und ErsatzvorschlägeParagraph 41, Ergänzungs- und Ersatzvorschläge

§ 42 Wahlvorschläge mit gleichen WahlwerbernParagraph 42, Wahlvorschläge mit gleichen Wahlwerbern

§ 43 Abschluß und Veröffentlichung der WahlvorschlägeParagraph 43, Abschluß und Veröffentlichung der Wahlvorschläge

IV. Teilrömisch vier. Teil
Abstimmungsverfahren

1. Abschnitt
Wahlort und Wahlzeit

§ 44 Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der GemeindewahlbehördenParagraph 44, Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörden

§ 45 WahlsprengelParagraph 45, Wahlsprengel

§ 46 WahllokaleParagraph 46, Wahllokale

§ 47 Wahllokale außerhalb des Wahlsprengels, gemeinsameParagraph 47, Wahllokale außerhalb des Wahlsprengels, gemeinsame

§ 48 Sicherstellung geeigneter WahllokaleParagraph 48, Sicherstellung geeigneter Wahllokale

§ 49 WahlzelleParagraph 49, Wahlzelle

§ 50 VerbotszonenParagraph 50, Verbotszonen

§ 51 WahlzeitParagraph 51, Wahlzeit

§ 51a Vorgang bei der BriefwahlParagraph 51 a, Vorgang bei der Briefwahl

2. Abschnitt

§ 52 WahlzeugenParagraph 52, Wahlzeugen

3. Abschnitt
Wahlhandlung

§ 53 Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des WahlleitersParagraph 53, Leitung der Wahl, Ordnungsgewalt des Wahlleiters

§ 54 Beginn der WahlhandlungParagraph 54, Beginn der Wahlhandlung

§ 55 WahlkuvertsParagraph 55, Wahlkuverts

§ 56 Betreten des WahllokalesParagraph 56, Betreten des Wahllokales

§ 57 Persönliche Ausübung des WahlrechtesParagraph 57, Persönliche Ausübung des Wahlrechtes

§ 58 IdentitätsfeststellungParagraph 58, Identitätsfeststellung

§ 59 StimmabgabeParagraph 59, Stimmabgabe

§ 60 Vermerke im Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die WahlbehördeParagraph 60, Vermerke im Abstimmungsverzeichnis und im Wählerverzeichnis durch die Wahlbehörde

§ 61 Stimmabgabe bei Zweifel über die Identität des WählersParagraph 61, Stimmabgabe bei Zweifel über die Identität des Wählers

§ 62 Wahlvorgang bei WahlkartenwählernParagraph 62, Wahlvorgang bei Wahlkartenwählern

4. Abschnitt
Besondere Erleichterungen für die Ausübung
des Wahlrechtes

§ 63 Ausübung des Wahlrechtes durch Bewohner von Pflegeeinrichtungen, Kurgäste in Paragraph 63, Ausübung des Wahlrechtes durch Bewohner von Pflegeeinrichtungen, Kurgäste in

§ 64 Ausübung des Wahlrechtes durch Inhaber einer WahlkarteParagraph 64, Ausübung des Wahlrechtes durch Inhaber einer Wahlkarte

5. Abschnitt
Stimmzettel

§ 65 Amtliche StimmzettelParagraph 65, Amtliche Stimmzettel

§ 66 Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl der GemeindevertretungParagraph 66, Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl der Gemeindevertretung

§ 67 Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl des BürgermeistersParagraph 67, Gültige Ausfüllung des Stimmzettels für die Wahl des Bürgermeisters

§ 68 Vergabe von Vorzugsstimmen durch die WählerParagraph 68, Vergabe von Vorzugsstimmen durch die Wähler

§ 69 Mehrere Stimmzettel für die gleiche Wahl in einem WahlkuvertParagraph 69, Mehrere Stimmzettel für die gleiche Wahl in einem Wahlkuvert

§ 70 Ungültiger StimmzettelParagraph 70, Ungültiger Stimmzettel

6. Abschnitt
Feststellung des Wahlergebnisses

§ 71 Stimmzettelprüfung, StimmenzählungParagraph 71, Stimmzettelprüfung, Stimmenzählung

§ 72 Ermittlung der VorzugsstimmenParagraph 72, Ermittlung der Vorzugsstimmen

§ 73 NiederschriftParagraph 73, Niederschrift

§ 74 Zusammenrechnung der Sprengelergebnisse durch dieParagraph 74, Zusammenrechnung der Sprengelergebnisse durch die

§ 74a Ermittlung der BriefwahlstimmenParagraph 74 a, Ermittlung der Briefwahlstimmen

§ 75 Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen EreignissenParagraph 75, Besondere Maßnahmen bei außergewöhnlichen Ereignissen

V. Teilrömisch fünf. Teil
Ermittlungsverfahren

1. Abschnitt
Ermittlungsverfahren

§ 76 Ermittlung der MandateParagraph 76, Ermittlung der Mandate

§ 77 Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Parteilisten, Reihung der ErsatzgewähltenParagraph 77, Zuweisung der Mandate an die Bewerber der Parteilisten, Reihung der Ersatzgewählten

§ 78 Ergebnis der Wahl des BürgermeistersParagraph 78, Ergebnis der Wahl des Bürgermeisters

§ 79 Engere Wahl des BürgermeistersParagraph 79, Engere Wahl des Bürgermeisters

§ 80 NiederschriftParagraph 80, Niederschrift

§ 81 Zusammenfassung der Feststellung des Wahlergebnisses undParagraph 81, Zusammenfassung der Feststellung des Wahlergebnisses und

§ 82 Verlautbarung des WahlergebnissesParagraph 82, Verlautbarung des Wahlergebnisses

2. Abschnitt

§ 83 Einsprüche gegen zahlenmäßige ErmittlungenParagraph 83, Einsprüche gegen zahlenmäßige Ermittlungen

3. Abschnitt

§ 84 Annahme und Ablehnung der Wahl, Beendigung des MandatesParagraph 84, Annahme und Ablehnung der Wahl, Beendigung des Mandates

4. Abschnitt
Ersatzgewählte

§ 85 Ablehnung, Berufung, StreichungParagraph 85, Ablehnung, Berufung, Streichung

§ 86 ErgänzungsvorschlägeParagraph 86, Ergänzungsvorschläge

5. Abschnitt

§ 87 WahlscheineParagraph 87, Wahlscheine

VI. Teilrömisch sechs. Teil
Schlußbestimmungen

§ 88 FristenParagraph 88, Fristen

§ 89 Schriftliche AnbringenParagraph 89, Schriftliche Anbringen

§ 90 KostenParagraph 90, Kosten

§ 91 Eigener Wirkungsbereich der GemeindeParagraph 91, Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde

§ 92 Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles des WahlverfahrensParagraph 92, Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles des Wahlverfahrens

II. Hauptstückrömisch zwei. Hauptstück
Wahl des Gemeinderates und des Bürgermeisters
der Landeshauptstadt Salzburg

§ 93 GeltungsbereichParagraph 93, Geltungsbereich

§ 94 Sonderbestimmungen für die Landeshauptstadt SalzburgParagraph 94, Sonderbestimmungen für die Landeshauptstadt Salzburg

§ 95 Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag (zu § 3)Paragraph 95, Wahlausschreibung, Wahltag, Stichtag (zu Paragraph 3,)

§ 96 Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates (zu § 5)Paragraph 96, Anzahl der Mitglieder des Gemeinderates (zu Paragraph 5,)

§ 97 Gemeindewahlbehörde (zu den §§ 6 und 8)Paragraph 97, Gemeindewahlbehörde (zu den Paragraphen 6 und 8)

§ 98 Hauptwahlbehörde (zu den §§ 6 und 10)Paragraph 98, Hauptwahlbehörde (zu den Paragraphen 6 und 10)

§ 99 Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder (zu § 12)Paragraph 99, Einbringung der Anträge auf Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder (zu Paragraph 12,)

§ 100 Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, EntsendungParagraph 100, Berufung der Beisitzer und Ersatzmitglieder, Entsendung

§ 101 Berufung (zu § 30)Paragraph 101, Berufung (zu Paragraph 30,)

§ 102 Anmeldung des Anspruches (zu § 34)Paragraph 102, Anmeldung des Anspruches (zu Paragraph 34,)

§ 103 Wahlvorschläge (zu § 37)Paragraph 103, Wahlvorschläge (zu Paragraph 37,)

§ 104 Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörde (zu § 44)Paragraph 104, Gemeinde als Wahlort, Verfügungen der Gemeindewahlbehörde (zu Paragraph 44,)

§ 104a Ermittlung der Briefwahlstimmen (zu § 74a) Paragraph 104 a, Ermittlung der Briefwahlstimmen (zu Paragraph 74 a,)

§ 105 Einsprüche gegen zahlenmäßige Ermittlungen (zu § 83)Paragraph 105, Einsprüche gegen zahlenmäßige Ermittlungen (zu Paragraph 83,)

§ 106 Beendigung des Mandates (zu § 84)Paragraph 106, Beendigung des Mandates (zu Paragraph 84,)

§ 107 Kosten (zu § 90)Paragraph 107, Kosten (zu Paragraph 90,)

§ 108 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde (zu § 91)Paragraph 108, Eigener Wirkungsbereich der Gemeinde (zu Paragraph 91,)

§ 109 Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles desParagraph 109, Bestimmungen für den Fall der Aufhebung eines Teiles des

III. Hauptstückrömisch drei. Hauptstück
Besondere Bestimmungen für die gleichzeitige
Durchführung von Wahlen nach diesem Gesetz
und der Wahl des Landtages

§ 110 Anzuwendende BestimmungenParagraph 110, Anzuwendende Bestimmungen

§ 111 WahlausschreibungParagraph 111, Wahlausschreibung

§ 112 StichtagParagraph 112, Stichtag

§ 113 WahlsprengelParagraph 113, Wahlsprengel

§ 114 WahlbehördenParagraph 114, Wahlbehörden

§ 115 WählerverzeichnisseParagraph 115, Wählerverzeichnisse

§ 116 Sonstige VerfügungenParagraph 116, Sonstige Verfügungen

§ 117 WahlzeugenParagraph 117, Wahlzeugen

§ 118 Stimmzettel und WahlkuvertsParagraph 118, Stimmzettel und Wahlkuverts

§ 119 AbstimmungsverzeichnisseParagraph 119, Abstimmungsverzeichnisse

§ 120 WahlaktenParagraph 120, Wahlakten

IV. Hauptstückrömisch vier. Hauptstück

§ 120a UmsetzungshinweisParagraph 120 a, Umsetzungshinweis

§ 120b VerweisungenParagraph 120 b, Verweisungen

§ 121 Inkrafttreten novellierter BestimmungenParagraph 121, Inkrafttreten novellierter Bestimmungen

Anlage 1 Wählerverzeichnis

Anlage 2 Verständigung gemäß § 40 Abs. 3 der SalzburgerAnlage 2 Verständigung gemäß Paragraph 40, Absatz 3, der Salzburger

Anlage 3 Wahlkarte

Anlage 4 Abstimmungsverzeichnis

Anlage 5 Amtlicher Stimmzettel für die Wahl der Gemeindevertretung

Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters

Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel für die Wahl des Bürgermeisters

Anlage 8 Amtlicher Stimmzettel für die engere Wahl des Bürgermeisters