§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,Für die Beamten des Exekutivdienstes des Wachkörpers Bundespolizei sind folgende Dienstgrade vorgesehen:
a. in der Verwendungsgruppe E1
Funktionsgruppe vorgesehener Dienstgrad Kurzbezeichnung
12 General Gl
11 Generalmajor GenMjr
10 Generalmajor GenMjr
9 Brigadier Bgdr
8 Oberst Obst
7 Oberst Obst
6 Oberstleutnant Obstlt
5 Oberstleutnant Obstlt
4 Major Mjr
3 Hauptmann Hptm
2 Oberleutnant Oblt
1 Oberleutnant Oblt
Grundlaufbahn Leutnant Lt
b. in der Verwendungsgruppe E2a
Funktionsgruppe vorgesehener Dienstgrad Kurzbezeichnung
7 Chefinspektor ChefInsp
6 Chefinspektor ChefInsp
5 Kontrollinspektor KontrInsp
4 Abteilungsinspektor AbtInsp
3 Bezirksinspektor BezInsp
2 Bezirksinspektor BezInsp
1 Gruppeninspektor GrInsp
Grundlaufbahn Gruppeninspektor GrInsp
c. in der Verwendungsgruppe E2b
Gehaltsstufe vorgesehener Dienstgrad Kurzbezeichnung
ab 12 Gruppeninspektor GrInsp
4 - 11 Revierinspektor RevInsp
1-3 Inspektor Insp
d. in der Verwendungsgruppe E2c
vorgesehener Dienstgrad Kurzbezeichnung
Aspirant Asp
(2)Absatz 2,Beamtinnen des Exekutivdienstes führen die Dienstgrade, soweit dies sprachlich möglich ist, in der weiblichen Form.
(3)Absatz 3,Wird Beamten des Exekutivdienstes ein Arbeitsplatz zugewiesen, auf dem sie einen niedrigeren Dienstgrad als den bisherigen zu führen hätten, ist der bisherige höhere Dienstgrad weiter zu führen, es sei denn, dass sie die Gründe hierfür selbst zu vertreten haben.
(4)Absatz 4,Beamten des Exekutivdienstes der Verwendungsgruppe E2b gebührt der in Abs. 1 vorgesehene Dienstgrad “Revierinspektor” jedenfalls erst nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Gesamtdienstzeit von 6 Jahren.Beamten des Exekutivdienstes der Verwendungsgruppe E2b gebührt der in Absatz eins, vorgesehene Dienstgrad “Revierinspektor” jedenfalls erst nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Gesamtdienstzeit von 6 Jahren.
(5)Absatz 5,War ein Beamter gemäß des § 145a Abs. 2a und Abs. 3 BDG in der Fassung vor der 2. Dienstrechts-Novelle 2003, BGBl. I Nr. 130/2003, aufgrund seiner Funktion zur Führung einer höheren Verwendungsbezeichnung oder eines höheren Amtstitels berechtigt, als sich dies nach dieser Verordnung ergibt, führt der Beamte diesen (höheren) Amtstitel als Dienstgrad so lange weiter, bis nach den Bestimmungen dieser Verordnung ein allfälliger höherer Dienstgrad erworben wird. Abs. 3 gilt. Die vorstehenden Bestimmungen sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass für Wachebeamten der Verwendungsgruppe W1 die Bestimmungen für Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppe E1 und für Wachebeamten der Verwendungsgruppe W2 die Bestimmungen für Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppen E2a und E2b gelten.War ein Beamter gemäß des Paragraph 145 a, Absatz 2 a und Absatz 3, BDG in der Fassung vor der 2. Dienstrechts-Novelle 2003, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 130 aus 2003,, aufgrund seiner Funktion zur Führung einer höheren Verwendungsbezeichnung oder eines höheren Amtstitels berechtigt, als sich dies nach dieser Verordnung ergibt, führt der Beamte diesen (höheren) Amtstitel als Dienstgrad so lange weiter, bis nach den Bestimmungen dieser Verordnung ein allfälliger höherer Dienstgrad erworben wird. Absatz 3, gilt. Die vorstehenden Bestimmungen sind mit der Maßgabe anzuwenden, dass für Wachebeamten der Verwendungsgruppe W1 die Bestimmungen für Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppe E1 und für Wachebeamten der Verwendungsgruppe W2 die Bestimmungen für Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppen E2a und E2b gelten. (6)Absatz 6,War ein Beamter zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung zur Führung des Amtstitels “Oberinspektor” berechtigt, führt der Beamte diesen Amtstitel als Dienstgrad so lange weiter, bis nach den Bestimmungen dieser Verordnung ein allfälliger höherer Dienstgrad erworben wird. Abs. 3 gilt sinngemäß.War ein Beamter zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung zur Führung des Amtstitels “Oberinspektor” berechtigt, führt der Beamte diesen Amtstitel als Dienstgrad so lange weiter, bis nach den Bestimmungen dieser Verordnung ein allfälliger höherer Dienstgrad erworben wird. Absatz 3, gilt sinngemäß.