Bundesrecht konsolidiert

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Bundes-Grenzwerteverordnung § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundes-Grenzwerteverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 393/2002 zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 231/2003

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.10.2003

Außerkrafttretensdatum

22.04.2004

Abkürzung

B-GKV

Index

63/04 Bundesbedienstetenschutz

Text

Anwendung von Bestimmungen der GKV 2003

Paragraph eins, (1) Die Bestimmungen des Paragraph eins, Absatz 2 bis 5, der Abschnitte 1 bis 3 sowie der Anhänge der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2003 - GKV 2003), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 253 aus 2001, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 184 aus 2003,, sind in den Dienststellen des Bundes mit Ausnahme von Betrieben des Bundes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

  1. Ziffer eins
    in allen Zitaten an die Stelle des Ausdruckes "ASchG" der Ausdruck "B-BSG",
  2. Ziffer 2
    an die Stelle der Begriffe "Arbeitnehmerin" oder "Arbeitnehmer" der Begriff "Bedienstete" oder "Bediensteter" und
  3. Ziffer 3
    an die Stelle des Begriffes "Arbeitgeber" oder "Arbeitgeberin" der Begriff "Dienstgeber"
im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang tritt.
  1. Absatz 2,Paragraph 11, GKV 2003 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Zitates "§ 95 Absatz 2, das Zitat "§ 87 Absatz 2, tritt.
  2. Absatz 3,Verweise auf die GKV 2003 beziehen sich auf die in Absatz eins, angeführte Fassung.

Gesetzesnummer

20002241

Dokumentnummer

NOR40040629

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