Bundesrecht konsolidiert

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Bundes-Arbeitsmittelverordnung § 1

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundes-Arbeitsmittelverordnung

Kundmachungsorgan

BGBl. II Nr. 392/2002

Typ

V

§/Artikel/Anlage

§ 1

Inkrafttretensdatum

01.11.2002

Außerkrafttretensdatum

30.09.2005

Abkürzung

B-AM-VO

Index

63/04 Bundesbedienstetenschutz

Text

Anwendung von Bestimmungen der AM-VO

Paragraph eins, (1) Die Abschnitte 1 bis 4 sowie die Anlagen der Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der ArbeitnehmerInnen bei der Benutzung von Arbeitsmitteln und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird (AM-VO), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2000,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 313 aus 2002,, sind in den Dienststellen des Bundes mit Ausnahme von Betrieben des Bundes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

  1. Ziffer eins
    in allen Zitaten an die Stelle des Ausdruckes "ASchG" der Ausdruck "B-BSG",
  2. Ziffer 2
    an die Stelle der Begriffe "Arbeitnehmerin" oder "Arbeitnehmer" der Begriff "Bedienstete" oder "Bediensteter" und
  3. Ziffer 3
    an die Stelle des Begriffes "Arbeitgeber" oder "Arbeitgeberin" der Begriff "Dienstgeber"
im jeweils richtigen grammatikalischen Zusammenhang tritt.
  1. Absatz 2,Verweise auf die AM-VO beziehen sich auf die in Absatz eins, angeführte Fassung.

Gesetzesnummer

20002271

Dokumentnummer

NOR40036722

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