Bundesrecht konsolidiert

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Stromkostenzuschussgesetz § 12

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Stromkostenzuschussgesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 156/2022

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 12

Inkrafttretensdatum

25.10.2022

Außerkrafttretensdatum

31.12.2023

Abkürzung

SKZG

Index

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Text

5. Teil
Schlussbestimmungen

Monitoring

Paragraph 12,

Die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat die mit diesem Bundesgesetz geschaffenen Förderinstrumente binnen sechs Monaten nach Ende des Förderungszeitraumes des Strom- und Netzkostenzuschusses zu evaluieren und dem Nationalrat spätestens im Jänner 2025 einen Bericht über das Ergebnis der Evaluierung vorzulegen. Im Bericht ist insbesondere auf die während der Geltung dieses Bundesgesetzes erfolgten Preisanpassungen der Lieferanten einzugehen. Der Bericht über die Ergebnisse der Evaluierung ist von der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie in geeigneter Weise zu veröffentlichen.

Schlagworte

Stromkostenzuschuss

Im RIS seit

25.10.2022

Zuletzt aktualisiert am

10.01.2024

Gesetzesnummer

20012046

Dokumentnummer

NOR40247738

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2022/156/P12/NOR40247738

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