Bundesrecht konsolidiert

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Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz § 12

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 84/2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 50/2010

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 12

Inkrafttretensdatum

01.10.2010

Außerkrafttretensdatum

31.10.2021

Abkürzung

AMD-G

Index

16/02 Rundfunk

Text

5. Abschnitt
Frequenzen und Verbreitungsauftrag

Terrestrische Frequenzzuordnung

Paragraph 12,
  1. Absatz eins,Die Regulierungsbehörde hat die nicht zugeteilten und verfügbaren drahtlosen Übertragungskapazitäten nach Frequenz und Standort unter Berücksichtigung der topografischen Verhältnisse, der technischen Gegebenheiten und der internationalen fernmelderechtlichen Verpflichtungen Österreichs sowie nach Maßgabe des Digitalisierungskonzepts (Paragraph 21,), soweit sie sich nach Überprüfung durch die Regulierungsbehörde als geeignet erweisen, zur Einführung und zum Ausbau von digitalem terrestrischem Fernsehen zu reservieren und zur Planung von Multiplex-Plattformen heranzuziehen (Paragraphen 23 und 25 a).
  2. Absatz 2,Übertragungskapazitäten, deren Nutzungsberechtigung zurückgegeben oder entzogen wurde (Paragraph 14 und Paragraph 26,), sind von der Regulierungsbehörde nach Maßgabe des Digitalisierungskonzeptes (Paragraph 21,) auf ihre Eignung zur Einführung und zum Ausbau von digitalem terrestrischem Fernsehen zu überprüfen, gegebenenfalls dafür zu reservieren und zur Planung von Multiplex-Plattformen heranzuziehen (Paragraphen 23 und 25 a).
  3. Absatz 3,Sonstige verfügbare Übertragungskapazitäten kann die Regulierungsbehörde nach Maßgabe des Digitalisierungskonzepts und nach Anhörung des Bundeskanzlers auch für andere Dienste nach den Bestimmungen des TKG 2003 heranziehen.

Im RIS seit

02.08.2010

Zuletzt aktualisiert am

29.10.2021

Gesetzesnummer

20001412

Dokumentnummer

NOR40119532

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2001/84/P12/NOR40119532

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